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Anschlussinhaber haftet nicht grundsätzlich für Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.07.2019
Inhalt
  • Verletzung ihrer Rechte an einem Computerspiel durch sogenanntes Filesharing vor und klagte deshalb auf
  • In einem Beschluss vom 18.12.2018, Az. 2-03 S 14/18 entschied das Landgericht Frankfurt am Main

Beurteilung einer Wiederholungsgefahr erfordert stets Einzelfallprüfung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.07.2019
Inhalt
  • der Klägerin (Moderatorin und Model) mit einem Fußball-Nationalspieler (X) in einem...
  • In einem Urteil vom 04.12.2018, Az. VI ZR 128/18 entschied der Bundesgerichtshof, dass für die
  • , stets eine Einzelfallprüfung erforderlich sei. Der Wegfall einer solchen Gefahr könne gerade nicht im
  • Vornherein mit Verweis auf den höchstpersönlichen Charakter des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
  • ein Unterlassungsanspruch gegen eine Wortberichterstattung, welche sich mit einem heimlichen Treffen

Betreuer kann Einwilligung nach DSGVO selbst abgeben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.11.2018
Inhalt
  • Das Amtsgericht Gießen entschied mit Datum 16.07.2018, dass bei einem erklärungsunfähigen
  • Betreuten der Betreuer selbst als gesetzlicher Vertreter in die Datenspeicherung nach der Datenschutz
  • selbst nicht mehr kann?Die Betroffene befand sich in einem gesundheitlich schlechten Zustand. Dadurch
  • war sie nicht mehr in der Lage, behördliche und sonstige Angelegenheiten allein zu regeln. Aufgrund

Informationspflichten bei dem ONLINE-Verkauf von Kosmetikprodukten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2018
Inhalt
  • Textilien die Angabe der verarbeiteten textilen Fasern im Online-Angebot erfolgen.Für Kosmetikprodukte
  • die exakten Inhaltsstoffe des jeweiligen Natur-Kosmetikproduktes in der Online-Artikelbeschreibung
  • Verkäuferin geltend.Das OLG Karlsruhe wertete in seinem Urteil die Inhaltsstoffe eines...

Abmahnung Winter - KWAG - Dr. Wipfler & Coll.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2018
Inhalt
  • Winter - KWAG - Dr. Wipfler & Coll. mit Sitz in Kornwestheim, Bremen und Berlin vor.Die Abmahnung
  • lauterkeitsrechtlich in Anspruch genommen.Ausweislich des Briefkopfs besteht Kooperation Winter - KWAG

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „Sicario: Day of the Soldado [Sicario 2]“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 22.11.2018
Inhalt
  • , Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Dazu gehört vor allem der Ausspruch
  • von urheberrechtlichen Abmahnungen. Mit einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung werden normalerweise mehrere Ansprüche geltend…

LG Wiesbaden zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 22.11.2018
Inhalt
  • Würzburg – ohne nähere Begründung – davon ausgegangen war, dass dies möglich ist, hat in einer…

OLG Hamburg: Verstöße gegen die DSGVO können abmahnbar sein

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.11.2018
Inhalt
  • Als erstes Oberlandesgericht hat sich das OLG Hamburg mit der Frage zu befassen gehabt, ob Verstöße

Vodafone muss Kinox.to weiter sperren „Fack Ju Göhte 3“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.11.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 14.06.2018, Az. 29 U 732/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass Vodafone
  • Göhte 3“ auf der Internetseite „KINOX.TO“ als Störer in Anspruch genommen werden kann. Ein Vorgehen
  • KINOX.TOGegenstand des Rechtsstreit ist das illegale Streaming des Films „Fack Ju Göhte 3“ auf KINOX.TO
  • . Dieser lief vom 26.10.2017 bis zum 03.12.2017 in den deutschen Kinos. Zudem war er ab dem

Gewährung einer Garantie erfordert Informationspflichten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.06.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 11.01.2018, Az. 6 U 150/17 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass
  • es nicht ausreichend ist, auf einer Verpackung eines Produktes lediglich den Schriftzug „3 Jahre
  • Garantie“ abzudrucken, wenn sich in der Verpackung selbst nicht weitere Hinweise zu der gewährten
  • sie geknüpft seien. Verpackung mit Aufschrift „3 Jahre Garantie“Die Antragstellerin vertreibt
  • Briefkästen mit beleuchteten Hausnummern. Sie behauptete einen Wettbewerbsverstoß einer...

Abmahnung WSI GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.06.2018
Inhalt
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der WSI GmbH aus Weyhe vor.Nach Angaben in der
  • Weine Verbrauchern zum Kauf angeboten, ohne auf die in den Getränken enthaltenen Sulfite
  • hinzuweisen.Nach Art. 14 Abs. 1 lit. a. LMIV (Lebensmittelverordnung) müssten sämtliche Pflichtinformationen nach
  • weinhaltige Getränke, Weine usw. seien "vorverpackte Lebensmittel" im Sinne dieser Vorschrift....

Abmahnung von Rechtsanwalt Yussof Sarwari für Oktano GmbH wegen „Teenagers Dream 78 – Die kleine Sau Kalina“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 02.05.2018
Inhalt
  • (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Dazu gehört vor allem
  • der Ausspruch von urheberrechtlichen Abmahnungen. Die Geltendmachung gleich mehrerer Ansprüche ist bei solchen Abmahnungen…

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „J Balvin & Willy William – Mi Gente“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 16.05.2018
Inhalt
  • , Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Meistens wird in dieser Fällen auf den

Wettbewerbswidrige Vergabe von Tourismusinformationen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.06.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied mit Urteil vom 05.04.2018, dass die Vergabe des

Rechtsberatung durch Messgerätehersteller

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 20.08.2019