Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
15.06.2018

Abmahnung WSI GmbH

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der WSI GmbH aus Weyhe vor.Nach Angaben in der Abmahnung musste die WSI GmbH feststellen, dass Angebote des Empfängers der Abmahnung auf der Plattform eBay unter folgenden Gesichtspunkten wettbewerbswidrig seien:Dieser habe auf der Plattform eBay Weine Verbrauchern zum Kauf angeboten, ohne auf die in den Getränken enthaltenen Sulfite hinzuweisen.Nach Art. 14 Abs. 1 lit. a. LMIV (Lebensmittelverordnung) müssten sämtliche Pflichtinformationen nach Art. 9 und 10 für jedes vorverpackte Lebensmittel vor dem Abschluss des Kaufvertrages verfügbar gemacht werden und "auf dem Trägermaterial des Fernabsatzgeschäftes" angegeben werden.Abgefüllte weinhaltige Getränke, Weine usw. seien "vorverpackte Lebensmittel" im Sinne dieser Vorschrift....