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§ 35 AUG 2011

Gerichtliche Zuständigkeit; Zuständigkeitskonzentration; Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • dessen Zuständigkeitsbezirk1.sich die Person, gegen die sich der Titel richtet, gewöhnlich

§ 18 AbLaV

Kostenregelung
Inhalt
  • ;rme-Kopplungsgesetzes mit der Maßgabe, dass die Belastungsgrenzen in dessen § 26 Absatz 2

§ 4 AdWirkG

Antragstellung; Reichweite der Entscheidungswirkungen
Inhalt
  • Beschluss nach § 2 ist dessen Wirkung auch gegenüber einem bisherigen Elternteil auszusprechen

§ 6 AdenauerHStiftG

Kuratorium
Inhalt
  • Vorschlagsrecht an die Bundesregierung.(4) Das Kuratorium wählt einen Vorsitzenden und dessen

§ 308 AktG

Leitungsmacht
Inhalt
  • Unternehmen einen Aufsichtsrat hat, nur mit dessen Zustimmung wiederholt werden.

§ 4 AntarktUmwSchProtAG§6Abs5V

Berufung der Mitglieder
Inhalt
  • dessen stellvertretendes Mitglied zum Mitglied auf. Positionen von aufgerückten stellvertretenden

§ 247 StPO

Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen
Inhalt
  • Angeklagten, sobald dieser wieder anwesend ist, von dem wesentlichen Inhalt dessen zu unterrichten

§ 408 StPO

Richterliche Entscheidung über einen Strafbefehlsantrag
Inhalt
  • ündet, so legt er die Akten durch Vermittlung der Staatsanwaltschaft dessen Vorsitzenden zur

§ 43 StVG

Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung, Verarbeitung und Nutzung der Daten durch den Empfänger
Inhalt
  • und nutzen, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt worden sind. Der Empfänger darf

§ 7 TauchPrV 2000

Fachpraktischer Teil
Inhalt
  • .Betonieren und Schalungsarbeiten, 3.Spülarbeiten, 4.Messen, Durchführen von Video-, Foto

§ 11 TfV

Regelmäßige Überprüfungen
Inhalt
  • ; 16 anerkannten Arzt oder unter dessen Aufsicht durchgeführt. Für die Überprü

§ 21 TierGesG

Entschädigungsberechtigter, Forderungsübergang
Inhalt
  • gezahlt, in dessen Gewahrsam sich das Tier zum Zeitpunkt des Todes befand.(2) Mit der Zahlung ist jeder

§ 28 TierSchVersV

Verfahren nach Abschluss, Nachbehandlung
Inhalt
  • darüber, ob ein verwendetes Wirbeltier oder ein verwendeter Kopffüßer, dessen

§ 2 TzBfG

Begriff des teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers
Inhalt
  • (1) Teilzeitbeschäftigt ist ein Arbeitnehmer, dessen regelmäßige Wochenarbeitszeit

§ 3 UErgG

Inhalt
  • nichtdeutschen Gebiet gehabt haben, dessen Regierung die Bundesrepublik Deutschland bei Inkrafttreten dieses Gesetzes nicht anerkannt hat.