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§ 22 FischSeuchV 2008

Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs oder Verdacht des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche in einem Aquakulturbetrieb
Inhalt
  • sonstige Gegenstände, die Träger des Seuchenerregers sein können, nur nach Reinigung

§ 1 AgrStruktG

Gemeinschaftsaufgabe
Inhalt
  • )sonstige Maßnahmen, die unter besonderer Berücksichtigung der bäuerlichen Familienbetriebe

§ 12 GBO

Inhalt
  • sonstige sich auf das Grundbuch beziehende Dokumente gestattet ist und Abschriften hiervon gefordert

§ 10 GBVfg

Inhalt
  • Ansehung der in Absatz 1 bezeichneten beschränkten dinglichen Rechte, oder der sonstige Vermerk

§ 2 GKG 2004

Kostenfreiheit
Inhalt
  • ) Sonstige bundesrechtliche Vorschriften, durch die für Verfahren vor den ordentlichen Gerichten und

§ 99 GWB

Öffentliche Auftraggeber
Inhalt
  • Beteiligung oder auf sonstige Weise finanziert werden,b)ihre Leitung der Aufsicht durch Stellen nach

Keine kosmetische Brustoperation auf Kosten der Krankenversicherung

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 26.02.2014
Inhalt
  • . Auch eine entstellende Wirkung sei nicht gegeben. Es bestünde weder eine Asymmetrie noch eine sonstige

Urteil: eBay-Verkäufer darf sich Abbruch der Auktion zum vorzeitigen Verkauf vorbehalten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.12.2013
Inhalt
  • . Dabei stellt es zusammengefasst klar, dass weder die eBay-AGB noch sonstige Wertungsentscheidungen

Täglicher Unterwäschewechsel auch im Gefängnis

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.10.2014
Inhalt
  • Haft. Denn der Wiedereinstieg in das Arbeitsleben und sonstige soziale Kontakte würden durch eine

Zu schnell gefahren wegen Durchfall: Notstandsähnliche Situation kann absehen vom Fahrverbot rechtfertigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.03.2014
Inhalt
  • sonstige Schicksale, wie etwa den plötzlichen Durchfall während der Autofahrt. Das OLG Zweibrücken

Gebärdensprachdolmetscher für Gehörlose im Berufsschulunterricht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.06.2013
Inhalt
  • Gebärdensprachdolmetschers seien als „sonstige Hilfen“ von der BA zu übernehmen. Letztlich sei die

Krankenkasse muss für Mobilität behinderter Kinder zahlen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 24.04.2013
Inhalt
  • Hinblick auf ihre sonstige körperliche Verfassung sei es ihr nicht möglich, ihre Tochter im Rollstuhl mit

Rechtsanwalt Stefan Schmidt

Freistaat Bayern
Strafrecht Zivilrecht Verkehrsrecht
Firma
  • Freistaat Bayern Polizeivollzugsbeamter Sonstige Vollzeit - -

LSG Nordrhein-Westfalen - L 2 KN 39/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 01.06.2006
Inhalt
  • ), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu
  • ", hier derjenigen der sonstigen Ausbildungsberufe, verweisen lassen. Ob es sich bei der von der
  • Lohngruppe deutlich, dass sie nach dem maßgeblichen Tarifvertrag die Wertigkeit eines sonstigen
  • (sonstige Ausbildungsberufe). Auch wenn die hier konkret benannten Tätigkeiten in der Lohngruppe 6 nicht

BGH - KZR 20/02

Bundesgerichtshof vom 06.06.2002
Inhalt
  • von Differenzrabatten, Boni, Provisionen und sonstigen Vergütungen von Apollo-Lieferanten gewährt
  • , Filmen, Text- und Layout-Standards und sonstigen Druckvorlagen für lokale Anzeigen und
  • der Beklagten jeweils vereinnahmten Differenzrabatte und etwaiger sonstiger Einkaufsvorteile nicht
  • . Die Beklagte ist verpflichtet, dem Kläger Auskunft über die Differenzrabatte und sonstige