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Entwurf für EU-US-Privacy-Shield stößt auf Skepsis
Dr. Sebastian Kraska vom 01.03.2016
- Inhalt
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- Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker Ende Januar darauf bestanden hatte, die Verhandlungen abzubrechen
Der zur Stromversorgung dienende Adapter eines Videospielgerätes im Zollrecht
martina heck vom 09.05.2014
- Inhalt
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- tarifiert werden. Der Bundesfinanzhof hatte nun über eben jene Einreihung zu entscheiden. Die
Keine Aufrechnung von Umsatzsteuerguthaben mit Haftungsschuld wegen Umsatzsteuerrückständen
martina heck vom 30.05.2014
- Inhalt
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- Befriedigung wegen Steuerschulden des Unternehmens auch dann nicht zur Verfügung, wenn jene von dem
Urheberstrafrecht: Strafbarkeit des Betreibers eines Linkportals zu Raubkopien – kino.to
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.08.2013
- Inhalt
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- differenziert sind und überzeugen, sind eher Ausnahme als Regelfall.Hinweis: Rechtsanwalt Jens Ferner ist als
Datenschutz: Grenzen der revisionssicheren E-Mail-Archivierung
Dr. Sebastian Kraska vom 18.07.2013
- Inhalt
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- jene Geschäftskorrespondenz dokumentiert, die ihn nie erreicht hat – womöglich nie erreichen sollte
Hirn. Hirn? Hirn! Die 30-Stunden-Woche
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 13.02.2013
- Inhalt
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- Phänomen des Low Performers (hier sehr schön Im Blog von Jens Ferner) ist aber das Arbeitsergebnis
Urteil: Facebook-Seitenbetreiber haftet für Inhalte Dritter. Haftet auch Facebook selbst?
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 09.10.2012
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- : Erstes Facebook-Urteil aus Stuttgart von rechtsportlich.net Urteil: Facebook-Seitenbetreiber haften für Urheberrechtsverletzungen durch User-Postings von Jens Ferner
OLG Düsseldorf - VI-U (Kart) 39/03
Oberlandesgericht Düsseldorf vom 16.03.2005
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- Unwirksamkeit aber auf die Preisund Preisanpassungsklauseln vom 16. Januar 1992, weil jene Vereinbarungen
- Preisgleitklausel in § 02.1 Ziffer 9 Absatz 2.5 der Verträge vom 16. Januar 1992. Jene Vertragsbestimmungen
- . Januar 1992. Es lässt sich nämlich nicht feststellen, dass die Vertragsparteien ohne jene
- ausgewirkt. Dann bietet jene Preisanpassung aber auch keinen Anlass, den Tonnenpreis von 42,50 DM in
BSG - B 14 AS 53/07 R
Bundessozialgericht vom 17.03.2009
- Inhalt
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- Verhandlung zu entscheiden. 1) 10.00 Uhr - B 14 AS 15/08 R - Sch. ./. Stadtverwaltung Jena Der Kläger
OLG Zweibrücken - 1 SsBs 9/09
Pfälzisches Oberlandesgericht vom 27.03.2009
- Inhalt
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- ; KG NZV 2002, 466; Lemke OWiG § 67 Rdnr. 31; a.A. OLG Jena DAR 2001, 323) eine derartige Beschränkung
LG Heilbronn - 1 T 264/05
Landgericht Heilbronn vom 13.07.2005
- Inhalt
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- Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters abzustellen (OLG Jena, ZIP 2000, S. 1839; OLG Köln, ZIP 2000
LAG Hessen - 10 Ta 345/05
Hessisches Landesarbeitsgericht vom 22.08.2005
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- Entscheidungen (vgl. OLG Jena 10. Juli 2001 NJW-RR 2001,503; Musielak/Stadler ZPO 4. Aufl. 2005 § 148 Rz 5
Newsletter und SPAM: Was ist rechtlich zu beachten?
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2013
- Inhalt
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- Jena, 2 U 88/10; wohl auch LG Dresden, 42 HKO 36/09; AG Düsseldorf, 48 C 1911/09)Dabei ist mit den
Urheberrechte in der IT
Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.02.2012
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- UrhG auf Computerprogramme all jene Vorschriften für Sprachwerke ebenfalls Anwendung finden, dürfen
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung nach Therapiebeginn
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 24.03.2012
- Inhalt
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- 4 Monaten ungleich höher als jene in vorliegendem Verfahren mit lediglich 3 Monaten. Zum Zeitpunkt