Suche nach "frankfurt am main"

Ergebnisse 2903

Seite 51 von 194

Werbung als “spezialisierter Rechtsanwalt” u.U. wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.05.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil (Az. 6 U 3/14) vom 30.04.2015 entschieden
  • Arbeitsrecht“ wirbt. Im vorliegenden Fall hatte der Beklagte weder ein Fachanwaltstitel vorzuweisen

Filesharing: Eigenschaft als Tonträgerhersteller

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.02.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 16.12.2014 unter dem
  • Az. 11 U 27/14 über die Frage entschieden, wie die Identität eines Herstellers von Tonträgern im Zuge
  • Auftragsproduzentenvertrages aus, sofern ein auf dem Tonträger befindlicher P & C-Vermerk nicht
  • einer Internet-Börse zum Tausch angeboten.Es handelt sich dabei um eine Aufnahme des...

Verweis auf Amazon Rückgaberichtlinien und Widerrufsbelehrung abmahnbar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.10.2014
Inhalt
  • Wettbewerbsverstoß dar. Zu dieser Ansicht kommt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 14.10.2014
  • -Rückgaberichtlinien“ verwiesen und gleichzeitig im Angebot selbst unter Umtausch- & Rücknahme bei xy-Shop
  • , Az.: 14 U 162/13, mit folgender Begründung:"cc) Unzweifelhaft handelt es sich bei dem Angebot der
  • Klägerin von Waren auf der von ihr genutzten Internetplattform „www.amazon.de" um eine geschäftliche

Angaben nach Pkw-EnVKV für “getuntes” Auto

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.10.2014
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main hatte sich in seiner Entscheidung vom 7. August 2014 mit der Frage zu
  • Laufleistung von weniger als 1.000 km präsentierte, darunter auch welche, die sie von der...

Mehrwertdienstenummer in Impressum nicht zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.03.2014
Inhalt
  • Urteil des LG Frankfurt am Main vom 02.10.2013. Ein Onlinehändler bot in seinem Onlineshop diverses
  • Die Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertdienstenummer im Impressum erfüllt nicht die
  • gesetzlichen Vorgaben für ein Impressum. Mit der Frage, ob es ausreichend ist, wenn ein Onlinehändler im
  • Fahrradzubehör zum Kauf an. Unter dem Menüpunkt "Impressum" gab er zur Kontaktaufnahme eine
  • kostenpflichtige Mehrwertdienstnummer an, für die Kosten bis zu 2,99 € pro Minute anfielen. Unter dem

Zulässigkeit der Werbeaussage „Schneller kann keiner“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.02.2014
Inhalt
  • wies die Kammer für Handelssachen des LG Frankfurt am Main die Antragstellerin...
  • einem Eilverfahren bereits Unterlassung verlangt. Sie griff im Wesentlichen die kritisierte Aussage an

Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.11.2013
Inhalt
  • Frankfurt am Main. Der klagende Verein nahm die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch. Die Beklagte
  • Eine unzulässige produktbezogene Werbung im Internet für ein verschreibungspflichtiges
  • darauf an, ob für die angesprochenen Personen aufgrund anderer Umstände erkennbar ist, dass mit der

AGB-Recht - BGH entscheidet über eine Preisklausel für sogenannte smsTAN

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.07.2017
Inhalt
  • Frankfurt am Main – Urteil vom 29. Mai 2015 – 10 U35/13 *§ 307 BGB Inhaltskontrolle (1) Bestimmungen
  • .  Vorinstanzen: LG Frankfurt am Main – Urteil vom 17. Januar 2013 – 5 O168/12 OLG
  • das Urteil des Oberlandesgerichts aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an
  • die beanstandeten Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Wortlaut enthalten
  • und deren konkreter Wortlaut im Klageantrag wörtlich wiedergegeben wird; ob die beanstandete Klausel

LSG Hessen - L 7 KA 645/98

Hessisches Landessozialgericht vom 18.11.1998
Inhalt
  • das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 28. Januar 1998 aufgehoben und die Klage
  • worden sein. Mit Urteil vom 28. Januar 1998 hat das Sozialgericht Frankfurt am Main den angefochtenen
  • begründet. Das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 28. Januar 1998 ist rechtsfehlerhaft und
  • bzw. noch nicht abgeschlossen. Die Beklagte beantragt, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am
  • entsprochen. Gegen das ihr am 30. April 1998 zugestellte Urteil hat die Beklagte am 14. Mai 1998

Filesharing: AG München versus BGH oder die Mär von der sekundären Darlegungslast

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.07.2015
Inhalt
  • , 329, 330; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2013, 246; LG Köln, ZUM 2013, 67, 68; LG München I, MMR 2013
  • im Rechner angeschaut hätten. Ebenso wenig wisse sie, was ihr Mann im Internet macht. Auch
  • hält. Und schließlich hat der BGH mit Urteil vom 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08 - „Sommer unseres
  • man  vor dem AG München wegen angeblichen Filesharing verklagt wird?„Nichts“, will man antworten
  • auch die Rechtsprechung in Filesharing-Verfahren am Gerichtsstandort München zementiert. In der

Geltendmachung der RA-Vergütung: Keine Rechnung erforderlich in Unfallsachen

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 07.09.2010
Inhalt
  • das LG Frankfurt/Main mit Urteil vom 27.01.2010, Az. 2-16 S 162/09, entgegengetreten: “Es kommt
  • noch keine Kostennote i.S.d. § 10 RVG gestellt hat (Vgl. LG Frankfurt/Main, Urteil vom 27.01.2010, Az
  • gebracht. Das AG Eisleben hat mit Urteil vom 26.08.2010, Az. 22 C 26/10, dieser Auffassung eine Absage
  • nicht darauf an, ob die Prozeßbevollmächtigten des Klägers/der Klägerin für die außergerichtliche
  • Tätigkeit eine den Vorgaben des § 10 RVG entsprechende Kostennote erteilt hat. Im vorliegenden Fall

BGH - 2 StR 463/10

Bundesgerichtshof vom 06.05.2010
Inhalt
  • des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 6. Mai 2010 im Strafausspruch
  • Beschwerdeführers am 29. September 2010 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO beschlossen: Auf die Revision
  • des Totschlages nach § 213 Alt. 2 StGB vorlagen. Bereits an dieser Stelle wären die im Rahmen der
  • aufgehoben. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über
  • die Kosten des Rechtsmittels des Angeklagten, an eine andere Schwurgerichtskammer des Landgerichts

LSG Hessen - L 7 AS 282/07 ER

Hessisches Landessozialgericht vom 19.11.2007
Inhalt
  • Frankfurt am Main vom 23. August 2007 wird aufgehoben und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs
  • Zuwendungen erhalten habe. Am 4. Juli 2007 hat der Antragsteller bei dem Sozialgericht Frankfurt am Main
  • Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 23. August 2007 die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 3. Juli
  • betreibt, wurde im Bescheid nicht zur Begründung herangezogen. Hiergegen erhob der Antragsteller am 3
  • Zeugin dem Antragsteller ab und zu Geld leihe. Gegen diesen am 13. August 2007 zugestellten Beschluss

Filesharing Abmahnung 2014: Aussichten bei Klage nach Filesharing Abmahnung immer besser

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.02.2014
Inhalt
  • “vermutet” wurde, dass man sich quasi gar nicht verteidigen konnte, ist die Lage nun um 180 Grad
  • Rechtsprechung wohl beim OLG Köln. Mir liegen inzwischen Urteile der Amtsgerichte Düsseldorf, Köln, Frankfurt
  • bemerkbar: Während früher überall geklagt werden konnte, geht es nunmehr nur noch am für den
  • verdreht – immer mehr Gerichte nehmen es als ausreichend hin, wenn man die ernsthafte Möglichkeit eines
  • Hinweisen den Beklagten bereits von sich aus darauf hin, dass man sich für nicht zuständig hält und

Anlage 2 FluLärmJeverV

(zu § 4 Abs. 1 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Jever in der Fassung der Zweiten Änderungsverordnung vom 24. Juli 1998)
Inhalt
  • ;Kartographische Bearbeitung:Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Frankfurt am Main
  •   - Zweite Änderung -  (Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. Mä