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Die Grundsteuerhebesätze in Duisburg sind rechtmäßig
martina heck vom 18.05.2016
- Inhalt
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- Maßnahmenpaket mit 108 Sparmaßnahmen verworfen und anstelle dessen die Grundsteuererhöhung beschlossen
- müssen sich hinsichtlich ihrer Höhe nicht daran messen lassen, wie die kommunale Willensbildung
Anlage OfenbAusbV
(zu § 5)
Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum
Ofen- und Luftheizungsbauer/zur Ofen- und Luftheizungsbauerin
- Inhalt
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- an Werkstücken aus Eisen- und Nichteisenmetallen nach Allgemeintoleranzen auf Maß
- ; bearbeiten und entgratenc)Bleche, Rohre und Profile aus Eisen-, Nichteisenmetallen, Kunststoffen nach Anriss
- von Hand trennend)Bleche, Rohre und Kanäle aus Eisen- und Nichteisenmetallen sowie Kunststoffen
- Leistung im Gleich- und Wechselstromkreis messen und ihre Abhängigkeit zueinander prüfenc
- Schalteinrichtungen einbauen, verbinden und kennzeichnenc)Komponenten zum Steuern, Regeln, Messen und Überwachen

Rechtsanwalt Gunter Reuter
Steuerrecht
- Organisationen
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- Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main Steuerberaterkammer Hessen Frankfurter Anwaltsverein e.V
- . Arbeitsgemeinschaft Steuerrecht im Deutschen Anwaltverein Steuerberaterverband Hessen e.V.
§ 6 BWO 1985
Wahlvorsteher und Wahlvorstand
- Inhalt
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- Beisitzern den Schriftführer und dessen Stellvertreter. Ist nach § 9 Absatz 2 Satz 3 des
- berufen werden, so kann diese auch den Schriftführer und dessen Stellvertreter bestellen.(5) Die
- ;hrend der Wahlhandlung müssen immer der Wahlvorsteher und der Schriftführer oder ihre
OLG Hamm - s OWi 297/09
Oberlandesgericht Hamm vom 09.06.2009
- Inhalt
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- : Amtsgericht Essen, 68 OWi 80 Js 2369/08 -139/08 Tenor: Das angefochtene Urteil wird aufgehoben
- der Stadt Essen gegen die Betroffene mit Bußgeldbescheid vom 22. September 2008 eine Geldbuße in
- 6063 auf der BAB 40 in Essen, Fahrtrichtung Bochum, in Höhe der T-Straße die dort zulässige
- Stadt Essen tätigen Sachbearbeiterin mit dem Bearbeiter-Kürzel "U395326" seit dem 22. August 2008
- , 11.57 Uhr, gegen die Betroffene richtete. 5In einem weiteren bei der Staatsanwaltschaft Essen unter dem
OLG Hamm - 3 Ss 636/02
Oberlandesgericht Hamm vom 14.08.2002
- Inhalt
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- 2001 in verschiedenen Kaufhäusern eine Anzahl von Gegenständen (Anklage der StA Essen vom 19. Oktober
- Essen vom 11. November 2001 - 65 Js 1902/01) und am 15. September 2001 (Anklage der StA Essen vom 15
- Erfolg, dass die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Essen vom 5. Januar 2002 nicht in der
- 7Staatsanwaltschaft Essen vom 5. Januar 2002 (65 Js 24/02) nicht verlesen worden ist. Das Protokoll
- und tatsächlich einfach gelagerten Fall, dessen Begehung der Angeklagte den Urteilsfeststellungen

Annalena Wolf
Universität Hamburg
- Interessiert
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- , Jugendstrafrecht sonstige: Lesen, Musik (Singen, Tanzen, Musiktheater), Sport (Tanzen), Essen, ...
§ 33b WpHG
Mitarbeiter und Mitarbeitergeschäfte
- Inhalt
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- .alle natürlichen Personen, deren sich das Wertpapierdienstleistungsunternehmen oder dessen
- ür das Wertpapierdienstleistungsunternehmen oder dessen vertraglich gebundene Vermittler zum Zweck
- und dem Mitarbeiter oder demjenigen besteht, für dessen Rechnung dieser handelt,2.mit Anteilen an
- oder fremde Rechnung.(3) Wertpapierdienstleistungsunternehmen müssen angemessene Mittel und
- organisatorischen Vorkehrungen nach Absatz 3 müssen zumindest darauf ausgerichtet sein, zu gewährleisten

ICO in Deutschland? Was ist SAFT im Zusammenhang mit ICOs? CLLB Rechtsanwälte klärt Fragen rund um ICOs, Crypto- und Blockchains
Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 29.01.2018
- Inhalt
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- die Vereinbarung von SAFT ein Mittler, der sich zwischen die Unternehmer eines ICO und dessen
- .”Kritik an SAFT Ein großes Problem bei SAFT ist daher dessen Umsetzbarkeit. W
- , die Entwickler des ICO finanziell zu unterstützen. Die Entwickler müssen sich dazu
- Coins nicht mehr dem Howey-Test entsprechen müssen. Durch den Howey-Test wird ermittelt, ob es
- ins Auge zu fassen, wenn sie entscheiden müssen, ob es sich um Wertpapiere handelt oder nicht

Mal Auskärchern?
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 07.12.2012
- Inhalt
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- /08) – es sei denn, man hat seinen Betrieb im Bereich des LAG Nürnberg (wo man nichts essen und
- LAG Hessen aus der Jungsteinzeit (LAG Hessen, Beschluss vom 09.07.1992 – 12 TaBV 2/92), in dem das
Anlage KomtrZV
(zu § 1)
- Inhalt
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- -Ruhr-Kreis,5.Stadt Essen,6.Kreis Gütersloh,7.Stadt Hamm,8.Hochsauerlandkreis,9.Kreis Kleve,10
- -Mittelmark,6.Landkreis Spree-Neiße,7.Landkreis Uckermark;Hessen:1.Kreis Bergstraße,2
§ 22a.04 BinSchUO2008Anh II
Schwimmfähigkeit und Stabilität
- Inhalt
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- einer Ladung, die dessen maximaler Tauchung entspricht und gleichmäßig über sä
- ; Schiffsleergewicht und Lage des Gewichtsschwerpunktes – müssen durch einen Krängungsversuch nach
- sind. Alle Berechnungen müssen mit freiem Trimm und freier Tauchung durchgeführt werden. Die
- ausreichende Schwimmfähigkeit und Stabilität des Schiffes im Leckfall müssen bei
- ;digten Räume ausgegangen.5.In allen Zwischenzuständen der Flutung nach Nummer 3 müssen
§ 8a.02 BinSchUO2008Anh XII
Allgemeine Bestimmungen
- Inhalt
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- Buchstabe a verzichten, wenn ein Motor, dessen Nennleistung PN weniger als 130 kW beträgt, durch einen
- oder in Maschinen an Bord von Fahrzeugen eingebaut sind.2.Die Motoren müssen die Anforderungen
- ;fungen des Motors müssen im Rahmen der wiederkehrenden Untersuchung nach Anhang II § 2.09
§ 67 EnergieStV
Pflichten des Erlaubnisinhabers
- Inhalt
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- ;ngers sowie dessen Bezugsberechtigung,4.die Menge der unversteuert aus dem Steuergebiet verbrachten
- ersichtlich sein müssen: 1.die Mengen der unversteuert und versteuert bezogenen Kohle,2.die Menge der
- Betrag der anzumeldenden und zu entrichtenden Steuer.Die Aufzeichnungen müssen so beschaffen sein
§ 59 EuWO 1988
Briefwahl
- Inhalt
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- bestimmt einen geeigneten Raum, veranlaßt dessen Ausstattung und gibt den Wahlberechtigten bekannt
- ändigen Stelle darf er nicht mehr zurückgegeben werden.(2) Die Wahlbriefe müssen bei
- üssen die Wahlbriefe bei der Gemeindebehörde eingehen, die die Wahlscheine ausgestellt hat