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Im Krankenbett wird nicht gestreikt

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.04.2014
Inhalt
  • einem aktuell veröffentlichten Urteil das Arbeitsgericht Hamburg vom 16.10.2013 (AZ: 27 Ca 184/13
  • Streik begonnen haben. Im konkreten Fall geht es um ein Unternehmen in Hamburg, das Verpackungen
  • Gewerkschaft den Streik ausgerufen hatte. Die Arbeitnehmerin klagte, das Arbeitsgericht Hamburg gab ihr nun

Voreinstellungen zu Zusatzversicherungen sind wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.09.2013
Inhalt
  • Leistung nicht in Anspruch nehmen will. Diese sogenannte "Opt-Out"-Lösung ist jetzt vom Landgericht Hamburg
  • Urteil aus Hamburg waren Entscheidungen anderer Gerichte im gleichen Sinne vorausgegangen. So durfte
  • eines voreingestellten Häkchens ausgeschlossen werden konnte. LG Hamburg, Urteil vom 06.08.2013, Az. 416 HKO 55/13

Werbeangebote: Abgabemenge muss angegeben werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.02.2013
Inhalt
  • nicht angegeben wird.Ein weiterer häufiger Streitpunkt ist die Abgabemenge. Hier hat nun das LG Hamburg
  • Mengen.Die Wettbewerbszentrale erhob Unterlassungsklage beim Landgericht Hamburg. Auch hier blieb das
  • Verfügbarkeit über einen angemessenen Zeitraum.LG Hamburg, Versäumnisurteil vom 29.09.2011, Az.: 327 O 272/11

unzulässige Werbung für CD-Box mit Neueinspielungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.02.2013
Inhalt
  • Käufers auszuschließen.So bewertete das OLG Hamburg den Fall in seinem Urteil 3 U 65/10 vom 12.7.2012
  • nicht unterwerfen. Daher erwirkte der Verband beim LG Hamburg eine einstweilige Anordnung, mit der dem
  • Gericht die einstweilige Verfügung.Hanseatisches OLG Hamburg, Urteil vom 12.07.2012, Az. 3 U 65/10

Kleinbetriebe und Kündigungsschutz

Rechtsanwalt Lorenz Mayr vom 03.11.2010
Inhalt
  • ihrem Sitz in Leipzig mit acht Arbeitnehmern, an ihrem Standort Hamburg mit sechs Arbeitnehmern. Der
  • Kläger war in Hamburg seit 1990 als Hausmeister tätig. Zusätzlich wurde im Jahr 2003 ein

STP AG – Fachdialog Kanzleimanagement

Rechtsanwalt hans lecker vom 23.01.2011
Inhalt
  • im Bucerius Kunst Forum Hamburg 22. März in der Villa Kennedy Frankfurt 24. März in der
  • Berlin  17. März im Bucerius Kunst Forum Hamburg  22. März in der Villa Kennedy

Anlage VKVV

(zu § 2 Abs. 2) Bereichsnummern
Inhalt
  • - Oberfranken und Mittelfranken 18 - Freie und Hansestadt Hamburg 19 - Unterfranken 20
  • Knappschaft-Bahn-See für das Gebiet   - Berlin, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Westfalen

Art 1 SeegerVorRV

Inhalt
  • Deutschland gewährt werden.(2) Auf den Internationalen Seegerichtshof mit Sitz in Hamburg, seine
  • Kindergeld gelten nicht für den Internationalen Seegerichtshof mit Sitz in Hamburg und seine

Taxifahrer verweigert Beförderung die Mitnahme von Fahrgästen mit Hund: Das kann teuer werden!

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 23.09.2014
Inhalt
  • einer Geldbuße.Das Amtsgericht Hamburg (Urteil vom 28.1.2014 Aktenzeichen 234 OWi 163/13
  • Taxifahrer sich vor dem AG Hamburg wehrte. Das Hamburger Gericht gab der Verwaltungsbehörde Recht. Der

Wettbewerbsrecht: Drohung mit Schufa-Eintrag kann wettbewerbswidrig sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.08.2013
Inhalt
  • kann es aber auch gut gehen – das OLG Hamburg (5 U 174/11) hat jedenfalls angedeutet, mit der
  • Formulierung, dass es zu einem Schufa-Eintrag kommen “könnte” wenig Probleme zu haben. Beim OLG Hamburg

Sparkasse Tauberfranken: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Kreditvertrag

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 09.07.2015
Inhalt
  • , 80333 München Tel.: 089 - 25549850 | Fax: 089 - 25549855 Hamburg: Dörpfeldstraße 6, 22609 Hamburg Tel

Wozu braucht ein Arzt einen Hammer?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.05.2014
Inhalt
  • ) Hamburg in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 20.03.2014 klarstellt (AZ: 3 U 96/13). Im
  • galt. Zudem sei ein normaler Hammer als Werbegeschenk für Ärzte unzulässig. Das OLG Hamburg gab dem

Einstufung als Medizinprodukt

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 06.01.2013
Inhalt
  • Zweck bestimmt ist. Volltext der Entscheidung Verfahrensgang LG Hamburg, 08.03.2005 - 407 O 223/04 OLG
  • Hamburg, 26.02.2009 - 3 U 162/05 BGH, 07.04.2011 - I ZR 53/09 Generalanwalt beim EuGH, 15.05.2012 - C-219/11 EuGH, 22.11.2012 - C-219/11

LSG Hamburg - L 4 B 107/05 ER SO

Landessozialgericht Hamburg vom 13.06.2005
Inhalt
  • Landessozialgericht Hamburg Beschluss vom 13.06.2005 (rechtskräftig) Sozialgericht Hamburg S 51 SO
  • 138/05 ER Landessozialgericht Hamburg L 4 B 107/05 ER SO Die Beschwerde des Antragstellers gegen den
  • Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 6. April 2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche

Verdachtskündigung: Nutzung einer Firmen-Gutschrift für den Betriebssport rechtfertigt fristlose Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.06.2013
Inhalt
  • Das Arbeitsgericht Hamburg (26 BV 31/12) hat am 22.5.2013 entschieden, dass der dringende Verdacht
  • Gutschrift für private Zwecke durch den Arbeitnehmer.Die 26. Kammer des Arbeitsgerichts Hamburg hat
  • rechtfertigen.Gegen diese Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg ist die Beschwerde zum Landesarbeitsgericht Hamburg möglich.Quelle: PM des Gerichts