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§ 3.01 BinSchStrO 2012

Begriffsbestimmungen und Anwendungen(Anlage 3: Bild 1)
Inhalt
  • gesetzt werden.3.Bei Anwendung dieses Kapitels gilt ein Schubverband, dessen Länge 110,00 m und
  • dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten, als ein einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb
  • von gleicher Länge und Breite und ein Verband gekuppelter Fahrzeuge, dessen Länge 140,00 m
  • erfordern, müssen die für die Nacht vorgeschriebenen Lichter zusätzlich bei Tag

§ 3.01 RheinSchPV 1994

Begriffsbestimmungen und Anwendungen (Anlage 3 Bild 1)
Inhalt
  • Kapitels geltena)ein Schubverband, dessen Länge 110 m und dessen Breite 12 m nicht ü
  • Verband gekuppelter Fahrzeuge, dessen Länge 140 m überschreitet, als ein Schubverband von
  • Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 16 2.Wenn es die Sichtverhältnisse erfordern, müssen die für

§ 3.01 MoselSchPV 1997

Begriffsbestimmungen und Anwendungen (Anlage 3 Bild 1)
Inhalt
  • werden. 3.Bei Anwendung dieses Kapitels geltena)ein Schubverband, dessen Länge 110 m und dessen
  • gleicher Länge und b)ein Verband gekuppelter Fahrzeuge, dessen Länge 140 m überschreitet
  • erfordern, müssen die für die Nacht vorgeschriebenen Lichter zusätzlich bei Tag gesetzt

NAV

Niederspannungsanschlussverordnung

StIndInvZulG

Stahlinvestitionszulagengesetz

Rechtsanwalt Thomas Auer

Erbrecht Handelsrecht und Gesellschaftsrecht Immobilien, Baurecht, Architektenrecht
Interessiert
  • Skifahren, Golf, Kulturreisen, Musik, gutes Essen

§ 4 BBesG

Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
Inhalt
  • öffentlich-rechtlichen Dienstherrn (§ 29 Absatz 1) oder eines Verbandes, dessen Mitglieder
  • öffentlich-rechtlicher Dienstherr oder ein Verband, dessen Mitglieder öffentlich-rechtliche
  • Dienstherren sind, durch Zahlung von Beiträgen oder Zuschüssen oder in anderer Weise

§ 14d AEG 1994

Auskunftspflicht
Inhalt
  • , dessen Infrastruktur sie benutzen, Wagenhalter auf Verlangen der betriebsführenden Eisenbahn eine
  • Eisenbahnverkehrsunternehmen müssen auf Verlangen des Eisenbahninfrastrukturunternehmens

BGH - 4 StR 566/13

Bundesgerichtshof vom 27.01.2014
Inhalt
  • Landgerichts Essen vom 13. August 2013 wird der Schuldspruch dahin geändert, dass im Fall II. 2 die
  • Wohnungsinhaber überraschte Angeklagte auf dessen ausdrückliche Aufforderung hin nicht aus der

§ 50 StVZO 2012

Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht
Inhalt
  • ausgerüstet sein, dessen Beleuchtungsstärke in einer Entfernung von 25 m vor dem Scheinwerfer
  • , vollgeladener Batterie und bei richtig eingestellten Scheinwerfern zu messen.(8) Mehrspurige
  • ) Kraftfahrzeuge müssen mit zwei nach vorn wirkenden Scheinwerfern ausgerüstet sein, Krafträder
  • Scheinwerfer verdeckt sind.(3) Scheinwerfer müssen einstellbar und so befestigt sein, dass sie
  • bei Fernlicht die Abblendscheinwerfer mitbrennen.(5) Die Scheinwerfer müssen bei Dunkelheit die

OLG Hamm - 15 Sbd 8/06

Oberlandesgericht Hamm vom 11.05.2006
Inhalt
  • : 15. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 15 Sbd 8/06 Vorinstanz: Amtsgericht Essen
  • Beteiligten zu 1) als Kind auszusprechen. 4Das Amtsgericht Essen hat die Akten an das Amtsgericht
  • abgelehnt. Der Richter des Amtsgerichts Essen hat daraufhin mit Verfügung vom 18.04.2006 die Sache dem Senat
  • Amtsgerichts Essen zuständig, weil der Annehmende, der Beteiligte zu 3), in F wohnt. Kommen aber
  • Annahme eines Kindes betreffen, das Gericht örtlich zuständig, in dessen 8 Bezirk der Annehmende in

§ 3 GasHDrLtgV 2011

Anforderungen bei Errichtung
Inhalt
  • .Einrichtungen, welche die Betriebsdrücke an wesentlichen Betriebspunkten laufend messen und
  • (1) Gashochdruckleitungen müssen so beschaffen sein, dass sie den zu erwartenden
  • bleiben.(4) Gashochdruckleitungen müssen ausgerüstet sein mit: 1.Sicherheitseinrichtungen
  • anzeigen sowie3.Absperrorganen und Anschlüssen für Ausblaseinrichtungen an zugänglichen
  • ;nnen.Die Zahl und die Art der Einrichtungen müssen der Betriebsweise der Gashochdruckleitung und

§ 21 SeeUnterkunftsV

Ausstattung und Gestaltung der sanitären Einrichtungen
Inhalt
  • ürfen nicht entlang der Decke von Messen, Schlaf- und Vorratsräumen sowie Küchen und
  • ) Waschbecken, Duschen und Badewannen müssen aus leicht zu reinigenden und dauerhaften Werkstoffen
  • mit Waschbecken, haben folgenden Anforderungen zu entsprechen: 1.die Räume müssen ü
  • ;ber eine Ablufteinrichtung ins Freie verfügen,2.die Fußböden müssen aus einem
  • Abfluss versehen sein,3.in Toiletten müssen a)ein Handwaschbecken sowieb)eine hygienisch

§ 3 BVerfGGO 1986

Inhalt
  • ;hlen den Vorsitzenden aus ihrer Mitte.(5) Jedes Mitglied des Ausschusses kann dessen Einberufung
  • ;ndigen Ausschüssen gehören zwei Richter aus jedem Senat an, den Ausschüssen nach
  • den Vorsitz in den Ausschüssen, denen er angehört. Die übrigen Ausschüsse wä

§ 3 BVerfGGO 2015

Inhalt
  • Ausschüsse wählen Vorsitzende aus ihrer Mitte.(5) Jedes Mitglied des Ausschusses kann dessen
  • ;ssen gehören zwei Richterinnen und Richter aus jedem Senat an, den Ausschüssen nach Absatz
  • Einberufung unter Angabe des Beratungsgegenstandes beantragen. Die Vorsitzenden müssen den