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Urheberrechtsverletzung durch Filsharing: LG Berlin zur sekundären Darlegungslast

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2016
Inhalt
  • Die Kollegen von WaldorfFrommer machen auf eine aktuelle Entscheidung des LG Berlin (16 S 31/15
  • … „Urheberrechtsverletzung durch Filsharing: LG Berlin zur sekundären Darlegungslast“ weiterlesen

Geblitzt BAB 13, km 123,19, in FR Ortrand/Berlin

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 22.12.2016
Inhalt
  • Geblitzt an der Messstelle auf der BAB 13, km 123,19, in FR Ortrand/Berlin (Quelle: www.in-brandenburg-geblitzt.de) Read more

Juicy Fields – Groß angelegte Razzia der Staatsanwaltschaft Berlin

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 19.08.2022
Inhalt
  • Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt inzwischen gegen zwölf mutmaßlich Verantwortliche von Juicy Fields
  • Landeskriminalamt Berlin die Wohnungen der Verdächtigen und Geschäftsräume von fünf Firmen des
  • Juicy Fields Netzwerks an zwei Standorten. Dabei sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft Berlin
  • Staatsanwaltschaft Berlin geht diesem Verdacht nach. Die Ermittlungen sollen klären, ob die
  • Berlin auch die BaFin beteiligt. Die Finanzdienstleistungsaufsicht hatte bereits im Juni die ö

KG Berlin zu den Mindestanforderungen an eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 04.04.2017 -Az.: 5 W 31/17 die Mindestanforderungen an eine
  • wird das Urteil der Kammer für Handelssachen 102 des Landgerichts Berlin vom 29. November 2016 – 102 O
  • 59/16 – abgeändert: Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin vom 30. März 2016 – 102 O
  • einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt wird (Senat WRP 2012, 1562 [KG Berlin 20.07.2012
  • Verfahrenskosten (vgl. Hess a.a.O. Rn. 203 m.w.N.). Vorinstanz: LG Berlin, Az. 102 O 59/16

Digital Media GmbH: Routenplaner-Abofalle nun aus Berlin

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 25.01.2017
Inhalt
  • Immer wieder neue Namen, immer wieder die gleiche Routenplaner-Abzocke, jetzt angeblich aus Berlin

OVG Berlin-Brandenburg bestätigt Verbot von Online-Glücksspiel

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 30.07.2020
Inhalt
  • , u.a. auch das OVG Berlin-Brandenburg mit Beschluss vom 20. August 2019 (Az.: 1 N 46.18). Das bedeutet
  • Beschluss vom August 2019 hat das OVG Berlin-Brandenburg eine Untersagungsverfügung der Ordnungsbeh
  • OVG Berlin-Brandenburg einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts an. Dieses hatte am 26.10.2017
  • Berlin-Brandenburg haben auch die Oberverwaltungsgerichte Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen

Arbeitsgericht Berlin: der „Volkslehrer“ ist seinen Job los

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.01.2019
Inhalt
  • freiheitlich-demokratischen Grundordnung, urteilte am Mittwoch, 16.01.2019, das Arbeitsgericht Berlin
  • (AZ: 60 Ca 7170/18). Nikolai N. hatte an der Vineta-Grundschule in Berlin Englisch, Sport und Musik
  • sich gaben. Der Pädagoge wurde daraufhin vom Land Berlin fristlos gekündigt. Dagegen legte er
  • Arbeitsverhältnisses. Gegen dieses Urteil kann Nikolai N. Berufung beim Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg
  • Der Beitrag Arbeitsgericht Berlin: der „Volkslehrer“ ist seinen Job los erschien zuerst auf Thorsten Blaufelder.

Einnahmen aus der Hinrunde 2013/2014: Hertha BSC Berlin

Max Rand vom 07.01.2014
Inhalt
  • : Hertha BSC Berlin Einnahmen aus der Bundesliga: Platz 12 Die Haupteinnahmen der Berliner ergeben sich
  • /2014: Hertha BSC Berlin appeared first on Fussball-Geld.de.

Berlin, Hamburg oder doch München? - Zuständigkeiten und Gerichtsstände im Erbrecht

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 17.03.2014
Inhalt
  • . Lebt und verstirbt der Erblasser somit z.B. in Berlin, werden Klagen der Angehörigen beim
  • jeweiligen Amtsgericht in Berlin (ja nach Bezirk) geführt. Dies gilt auch dann, wenn sich die
  • Nachlassgegenstände wie z.B. Immobilien, Schmuck etc. überhaupt nicht in Berlin befinden. Hat der Erblasser dann
  • nicht nur in Berlin sondern z.B. auch in Hamburg einen Wohnsitz gehabt, darf der Kläger grundsätzlich
  • Berlin, in Betracht (im Fall der Exterritorialität). Wo der Erbschein beantragt wird Wollen Erben einen

Audi verlängert Partnerschaft mit den Internationalen Filmfestspielen Berlin

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 26.11.2015
Inhalt
  • Rund drei Monate vor dem Start der 66. Internationalen Filmfestspiele Berlin hat die AUDI AG den

LG Berlin: Zum Nachweis der Urheberschaft an einem Lichtbildwerk

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.10.2015
Inhalt
  • Das LG Berlin hat mit Urteil vom 03.04.2014, Az.: 16 O 587/13 entschieden, dass für den Nachweis

SG Berlin beanstandet illegale Leiharbeit im ARD-Hauptstadtstudio

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 09.10.2014
Inhalt
  • Im ARD-Hauptstadtstudio hat es über mehrere Jahre illegale Leiharbeit gegeben. Der Rundfunk Berlin
  • , wie das Sozialgericht (SG) Berlin in einem am Mittwoch, 08.10.2014, veröffentlichten Urteil
  • einverstanden und klagte. Das SG Berlin bestätigte nun zwar, dass Scheinselbstständigkeit vorlag
  • wollen; die Vertragskonstruktion mit der GmbH war aber illegal, urteilte das SG Berlin. Denn die GmbH
  • . Motiv für die illegale Konstruktion war nach Überzeugung des SG Berlin der Kostendruck im ARD

LG Berlin: 3 Bilder = 18.000,- Euro Streitwert (Unterlassung)

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.08.2015
Inhalt
  • Das LG Berlin hat mit Beschluss vom 06.05.2014, Az.: 16 O 152/14 den Gebührenstreitwert für die

LG Berlin: 6.000,- Euro Streitwert für Unterlassungsanspruch (Fotorecht)

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.08.2015
Inhalt
  • Das LG Berlin hat mit Beschluss vom 27.05.2014, Az.: 16 O 111/14 den Gebührenstreitwert für die

Berlin: Gemeinsame Allgemeine Verfügung zur Umsetzung des § 31 a BtMG

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 15.04.2015
Inhalt
  • Am 31. März 2015 in Berlin in Kraft getretene Verwaltungsvorschrift: Gemeinsame AlIgemeine
  • Berlin und des Generalstaatsanwaltes in Berlin temporär eine die bestimmungsgemäße Nutzung merklich
  • treten mit Ablauf des 30. März 2020 außer Kraft.Quelle: Amtsblatt für Berlin Nr. 14, vom 10.04.2015