Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 385 von 2512

Bundesgerichtshof zur zivilrechtlichen Haftung des Phishing-Opfers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.04.2012
Inhalt
  • gelangen. Vor allem mit gefälschten Emails wird hier gearbeitet, die auf täuschend echt aussehende
  • ist, und ein Dritter mit Hilfe der erlangten Daten unautorisierte Überweisungen vorgenommen hat
  • manuell vorgeben, dass bestimmte URL auf bestimmte IP-Adressen verweisen sollen. Gerade im Intranet
  • die Entscheidung dieses LG weiterhin recht kritisch, man sollte die dortigen Grundsätze (es ging
  • , wenn man des Täters nicht habhaft wird. Das “Phishing” war früher ein ganz besonderes Problem in

Kein wettbewerbsverhältnis zwischen “Internet-Shop” und “echtem” Laden?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.04.2012
Inhalt
  • in den Laden vor Ort als ihn mit der Post woanders hinzusenden, so lebensnah ist wie man dort meint
  • einem “realen” Händler mit Ladenlokal abgemahnt werden können der ebenfalls Gold ankauft, weil kein
  • Argumente dort: Zunächst ist bereits nicht erkennbar, dass potentielle Interessenten aus W. und
  • nicht zu erkennen, dass potentielle Goldverkäufer aus W. und Umgebung dann auch tatsächlich in
  • Erwägung ziehen würden, ihr Gold auf dem Postweg an die Klägerin, die ihren Sitz in P. hat, zu versenden

Sachkundige Personen beim Arzneimittelverkauf im Einzelhandel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.04.2012
Inhalt
  • Angebot im “Selbstbedienungs-Verfahren” ist aber mit §52 III AMG, dass eine Person vorhanden ist, die
  • Das OVG Lüneburg (13 LA 190/11) hat sich mit dem Verkauf von Arzneimitteln im Einzelhandel
  • beschäftigt. Es gibt einzelne Arzneimittel, die im Einzelhandel verkauft werden dürfen – Voraussetzung zum
  • die notwendige “Sachkenntnis” nach §50 AMG vorweisen kann. Dies sind im Regelfall gesondert
  • geschulte Mitarbeiter. Im hier betroffenen Fall existierten auch zwei derartige Mitarbeiter. Allerdings

Preisvergleich von Zahnärzten im Internet

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 21.01.2011
Inhalt
  • gegen das Berufsrecht der Zahnärzte. Das Berufsrecht der Ärzte und Zahnärzte ist weiterhin im Fluss
  • . Die Nutzung moderner Medien ist den Heilberufen nicht untersagt. Anwaltlicher Rat ist in vielen Fällen
  • Zahnärzte dürfen Kostenvoranschläge ins Internet stellen und an Preisvergleichen im Internet
  • teilnehmen. Zahnärzte dürfen ihre Kostenpläne in Internetportale einstellen. Patienten können damit
  • .  Zuvor hatte bereits der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 01.12.2010 (Az. I ZR 55/08) ähnlich

Arztrecht: Nach Straftat Approbation entzogen

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 24.11.2010
Inhalt
  • erheblicher Straftaten im Zusammenhang mit seiner Berufstätigkeit als unwürdig zur Berufsausübung
  • , der Arzt werde in Zukunft seine berufsspezifischen Pflichten nicht beachten. Unwürdig im Sinne des
  • unzuverlässig oder unwürdig in der Art verhalten hat, dass er seinen Beruf nicht weiter ausüben kann, ist stets
  • erwiesen hat (§§ 5 Abs. 2 S. 1, 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Bundesärzteordnung (BÄO)). Unzuverlässig im Sinne
  • des § 3 Abs. 1 Nr. 2 BÄO ist der Arzt, der nach seiner Gesamtpersönlichkeit keine ausreichende Gewähr

MVZ kein Belegarzt

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 07.04.2011

Bedroht ein GAU den Rechtsstaat?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2011
Inhalt
  • die Bundesregierung im Anwaltsblatt (Ausgabe Mai 2011). Diesen Fall der “Aussetzung” haben wir in
  • das so nicht funktioniert und ein eindeutiger Verfassungsbruch ist: Die Verwaltung hat nicht im
  • Interpretationsspielraum, “die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht
  • Zugangserschwerungsgesetz erst einmal für ein Jahr nicht anzuwenden. Kürzlich wurden wir dann im Zuge der
  • gebunden”. Die Feststellung sollte nicht überraschen, unter Juristen ist soweit unstreitig, dass dieses

Bewertungsportal: Unangemessene Bewertung nicht hinnehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2011
Inhalt
  • Wir haben aktuell einem Arzt geholfen, der von einer unangemessenen Bewertung in einem
  • gegenüber dem Betreiber der Bewertungsplattform langatmig und breit auszuführen, was im Rahmen eines
  • vielleicht stattgefundenen Patientengesprächs tatsächlich passiert ist, kann nicht geraten werden! Gleich
  • wie groß der Ärger über eine Bewertung ist: Es gilt Ruhe zu bewahren und erfahrene jurstische Hilfe
  • in Anspruch zu nehmen, bevor man es noch schlimmer macht. Dabei lässt sich auch bei “grenzwertigen

DE-Mail Gesetz in Kraft getreten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2011
Inhalt
  • am Tag nach seiner Bekanntmachung in Kraft tritt: Somit ist ab heute das DE-Mail Gesetz in Kraft
  • Kurzhinweis: Gestern wurde im Bundesgesetzblatt das DE-Mail-Gesetz bekannt gegeben, das laut Art.6
  • getreten. Wann die ersten DE-Mail-Dienstleister sich an den offenen Markt trauen, ist noch nicht
  • definitiv absehbar, es ist aber noch vor Jahresende damit zu rechnen.

Werberecht: Auslaufmodelle müssen gekennzeichnet sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.05.2011
Inhalt
  • Hinweise, kann man im Fall des Verkaufs auch darüber nachdenken, welche Rechte der Kunde ggfs. geltend machen kann.
  • feststellte: Es ist ferner nicht zu beanstanden, daß das Berufungsgericht bei den hier in Rede stehenden
  • es sich um ein “Auslaufmodell” handelt? Und was ist das überhaupt, ein “Auslaufmodell” im Sinne
  • , diese aber mit dem im Raum stehenden Gerät nicht mehr vergleichbar sei. Hier zeigt sich bereits der
  • werden: Der technische Fortschritt ist im elektronischen Bereich eher schneller geworden. Zur

Das neue Ärzte-Bewertungsportal “Weiße Liste”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.05.2011
Inhalt
  • potentielle neue Patienten haben. Fraglich ist auch, wie z.B. die Krankenkassen mit Informationen umgehen
  • Es ist soweit: Das neue Ärzte-Bewertungsportal “Weiße Liste” ist nun online (Spiegel und Zeit
  • betrieben, was natürlich im Umkehrschluss auch bedeutet, dass da eine Menge an
  • über das Angebot freuen, aber Ignorieren ist auch keine Hilfe. An dieser Stelle einige Hinweise
  • dazu.Folgendes ist erst einmal festzustellen: Die Webseite ist durchdacht und keineswegs “offen”. Wer dort

Kein Schadensersatz: Unfall auf dem Weg zum Kindergarten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.06.2011
Inhalt
  • keine Aufsichtspflichtverletzung des Vaters und im Ergebnis keine Pflicht, die Kosten zu tragen. Die
  • Entscheidung entspricht der üblichen Rechtsprechung zum Thema. Hintergrund ist, dass Kinder nun
  • einmal lernen müssen, den Weg zur Schule irgendwann alleine zu bewältigen, dazu gehört auch schon, in
  • Freiräume von steter umfassender Kontrolle, was von den Gerichten auch durchweg akzeptiert ist. Keineswegs
  • müssen Eltern daher in solchen Situationen für jeglichen Schaden “geradestehen”. Allerdings kommt es

Filesharing-Abmahnung: Verteidigung ausgeschlossen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.06.2011
Inhalt
  • Deutschen Telekom ist die festgestellte IP-Adresse dem Beklagten zugewiesen. Dass in einer Selbstauskunft
  • IP-Adresse bestand allerdings im Ergebnis aus den gleichen Zahlenblöcken wie die von Logistep
  • ermittelten IP-Adresse, aber in einer anderen Reihenfolge. Somit musste irgendwo – entweder bei Logistep
  • Klägerin … beauftragte Firma Logistep hat … festgestellt, dass von dem Router mit der IP-Adresse
  • nach §34 Bundesdatenschutzgesetz die IP-Adresse mit … angegeben wird, stellt einen offensichtlichen

Shops aufgepasst: Das neue Widerrufsrecht ist beschlossen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2011
Inhalt
  • bereits vorab berichtet). Hinweis: Hintergrund der Änderung im BGB ist, dass mit der Rechtsprechung
  • belehrt worden ist oder von beidem anderweitig Kenntnis erlangt hat. Das bedeutet im Umkehrschluss z.B
  • Änderungsgesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft (es wird auf unserer
  • Drücker das Thema angehen. Leider ist das noch nicht das Ende des Themas: In mittelfristiger Zukunft
  • ” passieren lassen. Da kein Einspruch erhoben wurde, wird es nun demnächst im Bundesgesetzblatt verkündet

Wackelt der fliegende Gerichtsstand?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2011
Inhalt
  • Rechtsanwalt aus München einen Webseitenbetreiber aus Aachen in Hamburg vor Gericht zieht. Hintergrund ist der
  • §32 ZPO, der besagt: Für Klagen aus unerlaubten Handlungen ist das Gericht zuständig, in dessen
  • Bezirk die Handlung begangen ist. Der Bundesgerichtshof (dazu nur BGH, IX ZR 176/10) legt das nun
  • in das geschützte Rechtsgut eingegrif-fen worden ist Also würde das bedeuten: Wenn man eine
  • unerlaubte Handlung im Internet begeht, ist diese – so die einfache und hier verkürzt dargestellte Logik – an