Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 378 von 1169

§ 1 UStErstVO

Inhalt
  • amtlichen Gebrauch Gegenstände erworben oder sonstige Leistungen in Anspruch genommen, wird ihr

§ 43 UStDV 1980

Erleichterungen bei der Aufteilung der Vorsteuern
Inhalt
  • ausgeschlossen sind;3.sonstige Leistungen, die im Austausch von gesetzlichen Zahlungsmitteln bestehen

§ 12 VRV

Berichtigung von Eintragungen
Inhalt
  • Worte, Buchstaben oder Zeichen müssen lesbar bleiben.(2) Sonstige Schreibversehen und ä

§ 202 VVG 2008

Auskunftspflicht des Versicherers; Schadensermittlungskosten
Inhalt
  • Person erhebliche therapeutische Gründe oder sonstige erhebliche Gründe entgegenstehen, kann

§ 27 WDO 2002

Disziplinarvorgesetzte
Inhalt
  • geahndet. Dies gilt auch dann, wenn mit dem Verstoß gegen ärztliche Pflichten ein Verstoß gegen sonstige Pflichten zusammentrifft.

§ 43 WaffG 2002

Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten
Inhalt
  • des § 6 Abs. 1 Satz 3 und 4 erheben. Sonstige Rechtsvorschriften des Bundes- oder Landesrechts

§ 5 WpHMV

Preis, Stückzahl, Nennbetrag der Wertpapiere oder Derivate
Inhalt
  • /2006).(2) Der auf das gemeldete Geschäft bezogene Börsen- oder sonstige Preis (Feld-Nr

§ 13 ZFdG

Unterrichtung der Zentralstelle für das Zollfahndungsinformationssystem
Inhalt
  • ;r dieses System erforderlich sind.(2) Behörden und sonstige öffentliche Stellen dü

§ 298a ZPO

Elektronische Akte
Inhalt
  • Verfahren beschränkt werden.(2) In Papierform eingereichte Schriftstücke und sonstige Unterlagen

§ 11 ZwVwV

Auszahlungen
Inhalt
  • berichtigen.(2) Sonstige Zahlungen an die Berechtigten darf der Verwalter nur aufgrund der von dem Gericht

Anlage 2 AKostV 2002

(zu § 2 Abs. 1) Wertermittlungsvorschriften
Inhalt
  • ersichtlichen Tatsachen oder Vergleichswerten oder aus sonstigen ausreichenden Anhaltspunkten ein hö
  • Pfandrechts oder der sonstigen Sicherstellung einer Forderung durch Bürgschaft, Sicherungsü
  • oder Herabsetzung einer Kommanditeinlage.(2) Bei sonstigen Anmeldungen bestimmt sich der Geschä
  • Gegenstand der Amtshandlung ein Nachlass oder eine sonstige Vermögensmasse ist.2. Sachen (1) Der
  • maßgebend.6. Pfandrechte und sonstige Sicherheiten, Rangänderungen (1) Der Wert eines

BSG - B 9/9a VG 3/05 R

Bundessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • den Versorgungsanspruch eines "nicht privilegierten" ("sonstigen") Ausländers, dass er sich nicht
  • erfassten Personenkreis der "nicht privilegierten" ("sonstigen") Ausländer gehörte, die sich im Sinne
  • " ("sonstigen") Ausländern nach § 1 Abs 5 Satz 1 Nr 2 und Satz 2 OEG ein (Zahlungs-)Anspruch auf
  • -Grundrente - sonstige Ausländer nach § 1 Abs 5 OEG - rechtmäßiger Aufenthalt - humanitäre Gründe
  • Anspruch auf Versorgung, ... wenn ..."; nach § 1 Abs 5 OEG erhalten "sonstige Ausländer … Versorgung nach

§ 20 MPG

Allgemeine Voraussetzungen zur klinischen Prüfung
Inhalt
  • Medizinprodukten auch von einem Zahnarzt, oder einer sonstigen entsprechend qualifizierten und
  • wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechende biologische Sicherheitsprüfung oder sonstige f

Anlage 9D LuftPersVDV 2

Praktische Prüfung zum Erwerb der Lizenz für Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Polizeien des Bundes und der Länder (zu § 12)
Inhalt
  • ------------------------------------------------------------------------------2.2 Auffüllen und Ablassen sonstiger I I Betriebsstoffe, Zugabe von I I
  • des Hubschraubers I I (Instrumente, Bedienung der Funk- und I I Navigationsgeräte, sonstige

BPatG - 33 W (pat) 212/00

Bundespatentgericht vom 12.03.2002
Inhalt
  • Bestimmung oder sonstiger Merkmale der beanspruchten Waren und Dienstleistungen dienen kann. Dies hat die
  • entscheidend darauf an, ob B… als Gesellschafter der Anmelderin, durch Beraterverträge oder sonstige