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§ 2 StUG

Erfassung, Verwahrung und Verwaltung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes

Inhalt

, Vorname, 2.Geburtsname, sonstige Namen, 3.Geburtsort, 4.Personenkennzeichen, 5.letzte Anschrift, 6.Merkmal

§ 5 RVVerkG

Bundesanzeiger

Inhalt

bestimmt für 1.die Verkündung von Rechtsverordnungen nach § 2 Absatz 1;2.sonstige amtliche

§ 1 WRMG

Anwendungsbereich

Inhalt

Dieses Gesetz gilt für das Inverkehrbringen und die sonstige Bereitstellung auf dem Markt von

§ 16 WoGV

Anwendungsbereich

Inhalt

Rechtsverordnung oder auf sonstige Weise für den Datenabgleich bestimmten Stelle (zentrale Landesstelle

§ 8 WuSolvV

Bilanzielle Adressenausfallrisikopositionen

Inhalt

- und Darlehensgeschäften,2.Sachanlagen und sonstige Vermögensgegenstände,3.aktivische

Abmahnung A1 Kontor Bramgau UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2018

Inhalt

sowie sonstige Kleinartikel für den Garten anbiete.Dem Empfänger der Abmahnung wirft Rechtsanwalt

Elektronischer Rechtsverkehr am Bayerischen Landessozialgericht und am Sozialgericht München

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 11.06.2014

Inhalt

Klagen, Anträge, Berufungen und Beschwerden und sonstige Schriftstücke können ab sofort im

§ 19 IGV-DG

Überprüfung der Schiffshygiene (zu Artikel 20 Absatz 2 und 3, Artikel 39 in Verbindung mit Anlage 3, Artikel 41 IGV)

Inhalt

seine Räume zu betreten,2.Bücher oder sonstige Unterlagen einzusehen und hieraus

Abschriften, Kopien oder Auszüge anzufertigen,3.sonstige Gegenstände an Bord zu untersuchen oder

Schiffsführer oder die sonstige Person, die die tatsächliche Gewalt über das Schiff

äume, Anlagen und Einrichtungen sowie sonstige Gegenstände an Bord zugänglich zu machen,2

letzte vorhandene Schiffshygienebescheinigung und sonstige Unterlagen vorzulegen; dazu zählen

BPatG - 26 W (pat) 139/04

Bundespatentgericht vom 21.11.2006

Inhalt

, deren Benutzung ersichtlich nach sonstigen Vorschriften im öffentlichen Interesse untersagt werden kann

. Zu den „sonstigen Vorschriften“ im Sinne dieser Vorschrift zählen alle spezialgesetzlichen

, Markengesetz, 2. Aufl., § 8 Rn. 320). a) Zu den „sonstigen Vorschriften“ zählen insbesondere

dieser Marke für diese Waren im öffentlichen Interesse untersagt werden müsse. Als „sonstige

Regelungen des deutschen Rechts, aber auch sonstige Vorschriften, die in Deutschland unmittelbar Geltung

VG Düsseldorf - 25 K 2643/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 23.01.2006

Inhalt

, dass sie in ihrem Zusammenwirken mit den sonstigen Steuerbelastungen die Substanz des Vermögens, den

Leistungen zu beschaffen und ist berechtigt im Übrigen Steuern zu erheben, soweit ihre sonstigen Einnahmen

zwar insofern gebunden, als auf Steuerquellen nur zurückgegriffen werden dürfte, soweit die sonstigen

Bescheid über Steuern und sonstige Abgaben 2005 vom 24. Januar 2005 zog der Beklagte die Kläger wegen

Sparsamkeit. Die Kläger beantragen, 67den Bescheid über Steuern und sonstige Abgaben 2005 des Beklagten vom

FG Hamburg - 1 K 194/11

Finanzgericht Hamburg vom 24.09.2013

Inhalt

jeweils vermieteten Fläche, zur Kaltmiete, zu Nebenkostenvorauszahlungen, sonstigen Zahlungen, zur

abziehen. Vom Vorsteuerabzug ausgeschlossen ist die Steuer für die Lieferungen sowie für die sonstigen

bei jeder von ihm in Anspruch genommenen sonstigen Leistung ist grundsätzlich zu prüfen, ob sie

kann der Unternehmer die gesetzlich geschuldete Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen, die

genommene sonstige Leistung nur zum Teil zur Ausführung von Umsätzen, die den Vorsteuerabzug ausschließen

Anlage 1 PBV

Gliederung der Bilanz*)

Inhalt

(KUGr.085) ....... ...... 6. Sonstige Finanzanlagen (KUGr.086

sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (KGr.11

. Sonstige Vermögensgegenstände (KUGr.163, 164) ...... ........ ------ davon mit einer

. Sonstige Verbindlichkeiten (KUGr.350 bis 353, 357, KGr.36

§ 9 TierImpfStV 2006

Besondere Anforderungen an Betriebe, die Mittel unter Verwendung exotischer Tierseuchenerreger herstellen

Inhalt

Ausgangsstoffe, verwendete Geräte und sonstige Gegenstände vorhanden sein. Der isolierte Teil darf nach

Kleidungsstücke und sonstige Gegenstände abzulegen und gesonderte Schutzkleidung einschließ

Tiere oder Teile von toten Tieren, Geräte oder sonstige Gegenstände nach Maßgabe des

Teile von toten Tieren, Geräte oder sonstige Gegenstände sind vor dem Verbringen so zu

Anlage AHStatDV

(zu § 31) Befreiungsliste

Inhalt

;renden Alben E A - Reisegeräte, Reiseverzehr, sonstiges Reisegut, Berufsausrüstung

sonstigen Umständen ergeben. Einfuhr (E) Ausfuhr (A) Durchfuhr

sonstige Großraumbehältnisse, die wie diese verwendet werden, Paletten, Druckbehälter

;hrend der vorübergehenden Verwendung instand gesetzt werden E A D b) sonstige

ür Stauwerke, Kraftwerke, Brücken, Straßen und sonstige Bauten, die beiderseits der

§ 30 LAP-gDFm/EloAufklBundV

Täuschung, Ordnungsverstoß

Inhalt

Vorliegen und die Folgen eines Täuschungsversuchs, eines Beitrags zu einem solchen oder eines sonstigen

eines Täuschungsversuchs, eines Beitrags zu einem solchen, eines sonstigen Ordnungsverstoßes w

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