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§ 76 AMG 1976

Pflichten
Inhalt
  • örigen der Heilberufe über Nebenwirkungen und Gegenanzeigen oder sonstige Risiken bei

§ 1 AWG 2013

Grundsatz
Inhalt
  • (1) Der Güter-, Dienstleistungs-, Kapital-, Zahlungs- und sonstige Wirtschaftsverkehr mit dem

§ 9 AltölV

Ausnahmen für gewerbliche Endverbraucher, Schiffahrt
Inhalt
  • (1) Soweit gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder öffentliche

§ 4 ArbnErfG

Diensterfindungen und freie Erfindungen
Inhalt
  • Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebes oder der öffentlichen Verwaltung beruhen. (3) Sonstige

§ 5 AKostG

Gebührenbemessung
Inhalt
  • wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der Amtshandlung für den Gebührenschuldner sowie

§ 26 ApoG

Inhalt
  • (1) Personalkonzessionen, Realkonzessionen und sonstige persönliche Betriebserlaubnisse, die

§ 2 FischVermNV 1993

Marktnotierungen
Inhalt
  • Börsen, Verwaltungen, öffentliche Märkte und sonstige Stellen, die über das

§ 16 FinDAG

Umlage
Inhalt
  • ; 15 oder sonstige Einnahmen gedeckt werden, sind sie unter Berücksichtigung von Fehlbeträ

§ 2 FamGKG

Kostenfreiheit
Inhalt
  • ) Sonstige bundesrechtliche oder landesrechtliche Vorschriften, durch die eine sachliche oder persö

§ 5 FinVermV

Anerkennung von ausländischen Berufsbefähigungsnachweisen im Rahmen der Niederlassungsfreiheit
Inhalt
  • die von der den Antrag stellenden Person im Rahmen ihrer Berufspraxis oder durch sonstige einschl

§ 16 FlRV

Inhalt
  • , falls diese am Rumpf fest angebracht sind, 3.die Motornummer, 4.sonstige für die Identität

§ 1059c BGB

Übergang oder Übertragung des Nießbrauchs
Inhalt
  • ;brauchs wird ein Anspruch auf Entschädigung weder für den Eigentümer noch für sonstige dinglich Berechtigte begründet.

§ 907 BGB

Gefahr drohende Anlagen
Inhalt
  • der Grenze oder sonstige Schutzmaßregeln vorschreiben, so kann die Beseitigung der Anlage erst

§ 1 BImSchG

Zweck des Gesetzes
Inhalt
  • äre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu sch

§ 80a BTGO 1980

Überprüfung von Gesetzentwürfen auf sprachliche Richtigkeit und Verständlichkeit
Inhalt
  • Annahme zu erwarten ist.(2) Darüber hinaus bietet der Redaktionsstab auch sonstige sprachliche Beratung an.