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OVG Nordrhein-Westfalen - 20 A 4757/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.06.2004

Inhalt

und von dem in ihm abgelagerten Boden sowie sonstigen Material räumen. 4Die ihr hierfür entstandenen

dessen Sohle gelegen hätten. Die sonstigen Voraussetzungen für einen Anspruch aus Geschäftsführung

und sonstigem Material aus dem Durchlass. 24Mit dieser Maßnahme hat die Klägerin keine Aufgaben

Sicherstellung der Gewässerfunktionen, denen nicht anders als an sonstigen Gewässerstrecken mit Maßnahmen der

Gewässerunterhaltungspflicht zu den Anliegergemeinden (§ 91 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 LWG) sowie zu sonstigen öffentlich

Anlage 1 AGebV

(zu § 5 Absatz 1 Nummer 1, § 9 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und § 10 Absatz 2 Nummer 1)

Inhalt

Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich InformationstechnikErwerb von sonstigen Ger

;te, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

§ 20a FVG 1971

Druckdienstleistungen für Bundesfinanzbehörden

Inhalt

logisch getrennt von anderen Daten des Unternehmens oder sonstiger Dritter zu speichern.

§ 118 der Abgabenordnung und sonstige Schreiben, die im Verwaltungsverfahren gedruckt und versandt

§ 5 FinAnV

Angaben über Interessen und Interessenskonflikte

Inhalt

Unternehmen oder 3.der sonstigen für Unternehmen im Sinne der Nummer 2 tätigen und an der

Vereinbarung zu der Erstellung der Finanzanalyse getroffen haben oder e)sonstige bedeutende finanzielle

§ 10 BVG

Inhalt

übergehenden Unterbrechung der Teilnahme aus gesundheitlichen oder sonstigen von dem

und für die Kinder (§ 33b Abs. 1 bis 4) sowie für sonstige Angehörige, die mit

§ 2 BKADV

Weitere personenbezogene Daten von Beschuldigten und personenbezogene Daten von Personen, die einer Straftat verdächtig sind

Inhalt

Diensteanbieter,4.Angaben zu verwendeten Fahrzeugen und sonstigen Verkehrsmitteln wie Luftfahrzeuge

und Einziehung,12.Zugehörigkeit oder sonstige Beziehung zu einer kriminellen Organisation/Tä

§ 2 SEBG

Begriffsbestimmungen

Inhalt

, Mitbestimmung und der sonstigen Beteiligung zustehen. Hierzu kann auch die Wahrnehmung dieser Rechte in

und Betriebe und, wenn vereinbart, Mitbestimmungsrechte und sonstige Beteiligungsrechte in Bezug

§ 19 DMBilG

Anhang

Inhalt

Vermögensgegenständen enteignet worden sind; 6.der Gesamtbetrag der sonstigen finanziellen

entsprechend anzuwenden; 10.Rückstellungen, die in der Bilanz unter dem Posten "sonstige Rü

§ 49 EnWG 2005

Anforderungen an Energieanlagen

Inhalt

;hrleistet ist. Dabei sind vorbehaltlich sonstiger Rechtsvorschriften die allgemein anerkannten

Inbetriebnahme, die Vornahme von Änderungen oder Erweiterungen und sonstige die Anlagen betreffenden Umst

§ 21 ChemG

Überwachung

Inhalt

, Registrierungen und Zulassungen sowie sonstiger Unterlagen nach diesem Gesetz, den auf dieses Gesetz

Entgegennahme und die Weiterleitung von Informationen oder sonstige Mitwirkungsakte der Mitgliedstaaten

§ 16b GenTG

Umgang mit in Verkehr gebrachten Produkten

Inhalt

1. Im Übrigen gilt § 16a entsprechend.(2) Beim Anbau von Pflanzen, beim sonstigen Umgang

gentechnischen Arbeiten beruhen, durch die Beimischung oder durch sonstige Einträge von gentechnisch ver

§ 25 KARBV

Anhang

Inhalt

Investmentvermögen gehörenden Immobilien und sonstigen Vermögensgegenstände

Investition in sonstige Sachwerte im Sinne des § 261 Absatz 1 Nummer 1 des

§ 21 KredWG

Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18

Inhalt

Wechseln und Schecks;3.Geldforderungen aus sonstigen Handelsgeschäften eines Kreditinstituts

sonstige Gewährleistungen eines Instituts sowie die Haftung eines Instituts aus der Bestellung von

§ 6 NatSGSORügenV

Verbote

Inhalt

zuwiderlaufen.(2) Alle Maßnahmen, die zu einer Zerstörung oder sonstigen erheblichen oder

entnehmen oder das Grundwasser abzusenken,10.Düngemittel, Pflanzenschutzmittel, sonstige Chemikalien

Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel III Sachgebiet A Abschnitte III und IV(BGBl. II 1990, 889, 927, 941)Abschnitt III- Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -Abschnitt IV- Sonderregelung für das Land Berlin -

Inhalt

Abweichungen in der Bezeichnung sonstiger Umstände, die inhaltlich vergleichbar sind.f)Durch

dem in diesem Gebiet geltenden Recht vergleichbare Behörden, sonstige Stellen oder Verfahren