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Persönlichkeitsrecht: LG Köln - Untersagung der Verbreitung von in sozialem Netzwerk getätigten Äußerungen über Beziehung eines Profisportlers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2015
Titel
  • Persönlichkeitsrecht: LG Köln - Untersagung der Verbreitung von in sozialem Netzwerk getätigten Äußerungen über Beziehung eines Profisportlers
Inhalt
  • Nationalspieler N: ‚N weiß sehr gut mit dem Ball umzugehen. In dem Fall ist er immer wieder in unsere Beziehung
  • Nationalspieler N: ‚N weiß sehr gut mit dem Ball umzugehen. In dem Fall ist er immer wieder in unsere Beziehung
  • . Das Urteil ist hinsichtlich des Tenors zu 1. gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 5.000,- EUR, im
  • Fußballspieler und Mitglied der deutschen Nationalmannschaft, mit der er im Sommer 2014 in
  • gegen Nationalspieler N: ‚N weiß sehr gut mit dem Ball umzugehen. In dem Fall ist er immer wieder in

Umlaufbeschluss – nur wenn alle Eigentümer schriftlich zustimmen!

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 30.09.2015
Inhalt
  • – 1 S 12462/14 WEG). Eigentlich ist das eine Selbstverständlichkeit, denn so ähnlich steht es im
  • Thema aber auf die Tagesordnung der Eigentümerversammlung. Eigentümern ist zu raten, mit ihrem Anspruch
  • - und Architektenrecht Fachanwalt für Miet- und WEG-Recht BRL BOEGE ROHDE LUEBBEHUESEN, Berlin
  • Ein schriftlicher Beschluss der Wohnungseigentümer im Umlaufverfahren kommt nur zustande, wenn alle
  • Eigentümer die schriftliche Zustimmung, so muss die strittige Frage in einer Eigentümerversammlung

Keine Gefährlichkeit eines Hundes trotz Bisses bei evident artgerechtem Verhalten

martina heck vom 30.09.2015
Inhalt
  • die Feststellung der Gefährlichkeit eines Hundes, und hier: Genug ist genug – zweimal Beißen reicht
  • Hund zu behandeln ist. Wie für die Einleitung der Gefährlichkeitsprüfung reicht es auch für die
  • Zweifel gezogen werden Insoweit ist zugleich die Amtsermittlungspflicht der Behörde von Rechts wegen
  • entsprechende – Verfahrensweise ist von Rechts wegen nichts zu erinnern, insbesondere werden durch
  • auch in Niedersachsen) Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat nun im Rahmen eines einstweiligen

„… die Drogen muss man mir unbemerkt ins Glas getan haben…“ ein interessanter Hinweis von Burhoff in seinem Blog

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 30.09.2015
Titel
  • „… die Drogen muss man mir unbemerkt ins Glas getan haben…“ ein interessanter Hinweis von Burhoff in seinem Blog
Inhalt
  • : „… die Drogen muss man mir unbemerkt ins Glas getan haben…“ – Burhoff online BlogEinsortiert unter:Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht, was Recht ist...
  • Getränk gemischt haben“, hört man nach einer Drogenfahrt immer wieder, und zwar sowohl im St… Quelle
  • Die Einlassung: „Ich habe keine Drogen konsumiert, sondern die muss man mir unbemerkt in ein

Minijobs im gewerblichen Bereich: Was Rentner und Ruhestandsbeamte wissen müssen

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 29.09.2015
Titel
  • Minijobs im gewerblichen Bereich: Was Rentner und Ruhestandsbeamte wissen müssen
Inhalt
  • aufbessern wollen.   Quelle: Minijob-Zentrale – Minijobs im gewerblichen Bereich – Rentner/ RuhestandsbeamteEinsortiert unter:Sozialrecht, was Recht ist...
  • Ruhestandsbeamte beachten müssen, wenn sie ihre Rente oder Pension noch zusätzlich mit einem Minijob

Mietnomaden – so können Sie sich schützen

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 29.09.2015
Inhalt
  • wenig geregelt werden, da in den letzten Jahren die Rechte der Mieter kontinuierlich gestärkt wurden
  • geschützt, dass ein Vermieter nur mit hohen Hürden eine Zwangsräumung veranlassen kann. Hierzu ist
  • Kosten der Räumung, oft im vierstelligen Bereich, in Vorkasse gehen. Gleichzeitig hat der Mieter die
  • wurde und mit der Reform von 2013 gesetzlich in ganz Deutschland verankert wurde. Kommt es zu einer
  • realisieren, weil kein pfändbares Einkommen vorhanden ist. Beim Bezug von Transferleistungen wie ALG II

BGH zu WEG: Kreditaufnahme im Einzelfall erlaubt

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 28.09.2015
Titel
  • BGH zu WEG: Kreditaufnahme im Einzelfall erlaubt
Inhalt
  • Voraussetzungen. Quelle: BGH zu WEG: Kreditaufnahme im Einzelfall erlaubtEinsortiert unter:was Recht ist
  • ..., Wohnungseigentumsrecht Tagged: Eigentümergemeinschaft, Recht, WEG, Wohnungseigentum

Flüchtlinge statt Altmieter – Stadt kündigt wegen Eigenbedarf

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 26.09.2015
Inhalt
  • bemerkt zu Recht, dass hier „Mensch vs. Mensch“ steht, und fragt: „Ist das noch vernünftig, einem
  • Funktion des Mitarbeiters wichtig ist, dass er gerade in diese Wohnung einzieht. Das alles liegt aber bei
  • Lebensmittelpunktes? Völlig zu Recht lehnt Mieterbund-Präsident Dr. Franz-Georg Rips (den ich übrigens sehr schätze
  • - und Architektenrecht Fachanwalt für Miet- und WEG-Recht BRL BOEGE ROHDE LUEBBEHUESEN, Berlin ► Dieser
  • Eigenbedarf haben Anders sieht der BGH die Sache bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Die GbR kann sich

Keine künstliche Befruchtung auf Kosten des Jobcenters

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 25.09.2015
Inhalt
  • seien deshalb auf ein Darlehen des Jobcenters angewiesen, um die gleichen Rechte zur Teilhabe an
  • Das Jobcenter ist nicht verpflichtet, einem Ehepaar, das Leistungen zur Sicherung des
  • Lebensunterhaltes („Hartz IV“) bezieht, ein Darlehen für die Kosten einer künstlichen Befruchtung zu
  • Befruchtung betragen dabei ungefähr 4.100 Euro. Die Kläger waren nicht in der Lage, den auf sie
  • entfallenden Kostenanteil aufzubringen. Sie beantragten deshalb im September 2012 beim

Die SZ bringt eine Übersicht zur neueren BGH-Rechtsprechung: Schönheitsreparaturen – Frisch gestrichen!

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 25.09.2015
Inhalt
  • . Quelle: Schönheitsreparaturen – Frisch gestrichen – Geld – Süddeutsche.deEinsortiert unter:Mietrecht, was Recht ist... Tagged: Mietrecht
  • Der BGH hat in jüngster Zeit viele Klauseln verworfen. Mieter können sich das Malern oft sparen

Ein Beißvorfall als solcher genügt in Niedersachsen für die Feststellung der Gefährlichkeit eines Hundes

martina heck vom 25.09.2015
Titel
  • Ein Beißvorfall als solcher genügt in Niedersachsen für die Feststellung der Gefährlichkeit eines Hundes
Inhalt
  • 14.05.2013 gegen 18.00 Uhr Frau E. F. zweimal in die rechte Hüfte und den rechten Oberschenkel
  • ist der konkrete Nachweis einer gesteigerten Aggressivität dagegen nicht erforderlich. In dem
  • .“ des Klägers feststellenden Bescheid im Wesentlichen mit der Begründung zurückgewiesen, die Prüfung des
  • Beklagte sei seiner bestehenden Prüfungspflicht nicht in ausreichendem Umfang nachgekommen. Dem ist
  • NHundG). Wie das Oberverwaltungsgericht Lüneburg in seinem Beschluss vom 18.01.2012 im Einzelnen

BGH: Zur Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken - Elektronische Leseplätze II

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.09.2015
Titel
  • BGH: Zur Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken - Elektronische Leseplätze II
Inhalt
  • . Darunter befand sich das im Verlag der Klägerin erschienene Lehrbuch "Einführung in die neuere
  • . Die Klägerin hat mit ihrer Anschlussrevision ihren Klageantrag in vollem Umfang weiterverfolgt.Der BGH
  • berechtigt hätte, im Verlag der Klägerin erschienene Bücher in digitalisierter Form an den
  • verstehen.Die Beklagte ist auch berechtigt, im Verlag der Klägerin erschienene Bücher ihres
  • , weil das Recht zur Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen einen großen Teil seines

BGH: Erschöpfungsgrundsatz ist beim Weiterverkauf von Download-Software durch Bekanntgabe des Produktschlüssels erfüllt, wenn Vorerwerber seine Kopien unbrauchbar gemacht hat

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2015
Titel
  • BGH: Erschöpfungsgrundsatz ist beim Weiterverkauf von Download-Software durch Bekanntgabe des
Inhalt
  • Der BGH hat mit Urteil vom 19.03.2015, Az. I ZR 4/14 -  Green-IT, in einer Leitsatzentscheidung
  • gemacht hat . Leitsätze des BGH:a) Verfolgt der in erster Instanz erfolgreiche Kläger mit einem
  • erstmals im Berufungsrechtszug gestellten Hilfsantrag dasselbe Klageziel wie mit dem erstinstanzlich
  • Recht zur Nutzung für die gesamte Zeit der Funktionsfähigkeit des Computerprogramms ein, liegt eine
  • Computerprogramms gemäß § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG erstreckt sich auf das Recht zum Weiterverbreiten der

BGH: Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines Nutzers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2015
Inhalt
  • Berufungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, die Beklagte habe mit den angegriffenen Äußerungen
  • S. 3 (nachfolgend LuGÜ II), das für die Europäische Union am 1. Januar 2010 in Kraft getreten ist
  • Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom-II-Verordnung) das deutsche Wettbewerbsrecht, weil nach
  • f. - Stiftparfüm).IV. Danach ist die Revision der Klägerin mit der Kostenfolge aus § 97 Abs. 1 ZPO
  • zurückgewiesen.Von Rechts wegen.TatbestandDie Klägerin, die in Berlin ein Hotel betreibt, das unmittelbar über

eBay: Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin mahnt für Firma myshopberlin, Inhaber Can Sezer Torlak ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2015
Inhalt
  • Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT
  • angesetzte Streitwert von 10.000,00 € so durchsetzbar ist. Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom
  • lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten
  • -Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.Ich biete
  • Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit