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Telefonrechnung: BGH-Urteil zu Sorgfaltspflicht des Anschlussinhabers

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.08.2012
Inhalt
  • Sorgfaltspflicht und Überwachungspflicht des Anschlussinhabers: Der Anschlussinhaber muss alle ihm
  • Telefonrechnungen noch höhere Summen im Bereich zwischen 544,69 €und 653,85 € aus. Die Beklagte zog die
  • erneuten Verhandlung über die Rechnung vom Januar 2010 an das Landgericht Hamburg zurück und entschied im
  • diejenigen Maßnahmen, die einem gewissenhaften durchschnittlichen Kunden bekannt seien und zu deren
  • Kunden zu warnen und den Internetzugang gegebenenfalls kurzfristig zu sperren. Der Kläger sei

Abmahnung Masterfile Deutschland GmbH

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 09.08.2012
Inhalt
  • weitgehend automatisiert nach Bildern aus der eigenen Bilddatenbank und erstellen bei einem Treffer eine

Facebook und Recht: Die Adressbuch-Synchronisation

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 09.08.2012
Titel
  • Facebook und Recht: Die Adressbuch-Synchronisation
Inhalt
  • -Adressen aus dem persönlichen Adressbuch des Seitenbetreibers UND speichert diese bei Facebook ab
  • Synchronisierung völlig unzureichend ist und die wenigsten Anwender wirklich wissen, was sie da gerade

Überarbeitung der Verpackungsverordnung angekündigt

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 07.08.2012

Kein Platz in der KiTa? Stadt muss zahlen!

Sebastian Dosch vom 07.08.2012
Inhalt
  • Städte und Gemeinden in eine schwierige Lage. Die müssen diesen Eltern, denen sie keinen Platz bieten

Eingetragene Lebenspartnerschaft: Ungleichbehandlung beim beamtenrechtlichen Familienzuschlag verfassungswidrig

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.08.2012
Inhalt
  • : Die Ungleichbehandlung von verheirateten und in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebenden
  • könne die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft nicht rechtfertigen. Es
  • Besoldung von Soldatinnen und Soldaten. Während des anhängigen Verfassungsbeschwerdeverfahrens wurde die
  • Ungleichbehandlung von Ehe und Lebenspartnerschaft im Bundesbesoldungsrecht rückwirkend zum

Gleichbehandlung aller Insolvenzgläubiger bis zur Restschuldbefreiung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.08.2012
Inhalt
  • im laufenden Insolvenzverfahren (§ 89 Abs. 1 InsO) und bis zur Erteilung der Restschuldbefreiung
  • bestand in der Rechtsprechung und in der Literatur Einigkeit nur hinsichtlich des Vollstreckungsverbots
  • laufenden Insolvenzverfahren für laufende Unterhaltsansprüche und für Forderungen aus einer unerlaubten
  • Handlung, die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens begangen wurde (§ 89 Abs. 2 InsO), und für alle

Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion I - BGH-Urteil vom 08. 06.2011, Az. VIII ZR 305/10

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 06.08.2012
Inhalt
  • gebrauchte Digitalkamera versteigern wollte (BGH-Urteil vom 08. 06.2011, Az. VIII ZR 305/10) und die

Goldgräberstimmung auf dem Friedhof

Sebastian Dosch vom 06.08.2012

Muss man jetzt auch Schuhe verpixeln?

Sebastian Dosch vom 03.08.2012

Auch „Charity-Mails“ sind Spam

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 03.08.2012

Neuwagen oder doch nur Altfahrzeug?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.08.2012
Inhalt
  • Herstellung des Kfz und dem Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen, das
  • und dem Käufer eine uneingeschränkte Herstellergarantie zugutekommt. Der Grund für die
  • er aus dem EU-Ausland und aus Drittländern bezog und anschließend auf einer Internetplattform zum
  • Verkauf anbot. Dabei wurden die Fahrzeuge in der Kategorie Neuwagen eingestellt und es wurde ein
  • Preisvorteil von 50 % und mehr versprochen. Unerwähnt bliebt jedoch, dass die Fahrzeuge teilweise länger

Verflixt und zugeknöpft: Button-Lösung wird heute Gesetz.

Sebastian Dosch vom 01.08.2012
Titel
  • Verflixt und zugeknöpft: Button-Lösung wird heute Gesetz.
Inhalt
  • Heute wird die so genannte "Buttonlösung" Gesetz. Wenn Sie einen Online-Shop betreiben und die
  • sofort Abmahnungen von Wettbewerbern und können Kunden dann ohne Weiteres vom Kauf zurücktreten. Bitte beachten Sie dabei, dass es nicht [...]

Baden-Württemberg tut was für Verbraucherrechte im Internet

Sebastian Dosch vom 31.07.2012
Inhalt
  • -Württemberg sind es sogar 78 Prozent der Bürgerinnen und Bürger.„Immer mehr Verbraucherinnen und
  • Verbraucher nutzen das Netz für Online-Shopping, Reise- und Hotelbuchungen und Online-Banking. Bereits die Hälfte der Internet-Nutzerinnen [...]

Privates Chatten am Arbeitsplatz. Darf der Arbeitgeber mitlesen?

Sebastian Dosch vom 31.07.2012
Inhalt
  • Private E-Mail- und Internet-Nutzung am Arbeitsplatz ist immer wieder ein Anlass für