Suche nach "düsseldorf"

Ergebnisse 5429

Seite 24 von 362

Paketzusteller können selbständig sein

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 09.07.2015
Inhalt
  • Das Sozialgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine als Subunternehmerin tätige
  • . Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf gab der Klage des Subunternehmens statt. Nach Gesamtwürdigung
  • überwiegen, die für eine abhängige Beschäftigung sprächen.SG Düsseldorf, 05.03.2015, Az.: S 45 R 1190/14

OLG München: Regulierungsfrist 4 Wochen ?

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 05.01.2011
Inhalt
  • Akteneinsicht abhängig gemacht werden. Das OLG Düsseldorf (Beitrag hier) meint zur Regulierungsfrist
  • ) OLG Düsseldorf: Regulierungsfrist in der Regel 3 Wochen (1) LG Mönchengladbach

Die Razzia, das Rotlichtmilieu, das Arbeitsrecht…

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 11.04.2011
Inhalt
  •   In Düsseldorf hieß es mal wieder “Rotlicht ist Blaulicht”. Wie die Aachener Zeitung hier meldet
  • , trug sich dort Folgendes zu (man höre und staune): “Düsseldorf. Bei einer Razzia im Düsseldorfer

Ein Banker im Wulffspelz lässt sich neue Terrasse sponsern

Thorsten Blaufelder vom 03.02.2012
Inhalt
  • (LAG) Düsseldorf bestätigt (AZ: 6 Sa 1081/11). Der Kläger war seit 1986 bei seiner Bank beschäftigt
  • einer Terrasse nebst Beleuchtung. Anders als das Arbeitsgericht Düsseldorf sah das LAG den Vorwurf

AG Düsseldorf: Ansprüche auf Rückzahlung von Kreditbearbeitungsgebühren aus 2009 sind verjährt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.10.2014
Inhalt
  • Ich war heute beim Landgericht Düsseldorf in einer wettbewerbsrechtlichen Sache und habe zufällig
  • gesehen, dass beim Amtsgericht Düsseldorf (22 C 7919/14) ein Verfahren gegen die Santander Bank lief

Sponsor wider Willen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.03.2014
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 07.03.2014 unter dem Aktenzeichen 36
  • jährlich 900000 EUR erfüllen. Damit wies das LG in Düsseldorf die Klage der Firma Esprit GmbH zurück und

Gewerbeauskunft-Zentrale: Mysteriös wechselnde AGB!?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
Inhalt
  • berichtet, dürfte Düsseldorf als Gerichtsstand für die GWE GmbH inzwischen in höchstem Maße unattraktiv
  • Düsseldorf jedenfalls unstreitbar vereinbart sein wird. Bei dieser Kontrolle ist aufgefallen, dass in
  • manchen Sachen im Original-Formular Düsseldorf in den AGB zu lesen ist, in einem später von der GWE
  • ausgefüllten Formulars – zugestellt durch die DDI – dann dort wieder “Düsseldorf” zu lesen ist. Es wird die

OLG Düsseldorf - I-18 W 79/09

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 14.12.2009
Inhalt
  • Oberlandesgericht Düsseldorf, I-18 W 79/09 Datum: 14.12.2009 Gericht: Oberlandesgericht Düsseldorf
  • Düsseldorf vom 10.07.2009 - 15 O 462/08 - teilweise dahin abgeändert, dass von dem Kläger 1.635
  • Landgerichts Düsseldorf vom 10.07.2009 ist gemäß § 104 Abs. 3 Satz 1 ZPO zulässig und hat auch in der

Patentinhaber von Kaffeekapselautomaten scheitert mit Eilantrag

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.06.2013
Inhalt
  • Der Inhaber eines Patentes für Kapselkaffeeautomaten ist vor dem Landgericht Düsseldorf damit
  • Düsseldorf: Kaffeekapsel nicht "Herzstück" der Erfindung des Klägers Nun versuchte der Kläger vor dem
  • Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den Beklagten durchzusetzen, die es ihm verbietet
  • Klägers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Beklagten ab. LG Düsseldorf, Urteil vom 16.8.12, Az. 4b O 81/12

Schadenersatz bei unvollständiger DSGVO-Auskunft

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.11.2020
Inhalt
  • Das Arbeitsgericht Düsseldorf urteilte am 05.03.2020, dass ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber
  • Auskunftserteilung?Beklagte war ein Unternehmen in Düsseldorf; Kläger ein ehemaliger Arbeitnehmer

Wer pinkelt schon im Stehen?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.01.2016
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 12.11.15 unter dem Az. 21 S 13/15
  • gegen das Urteil der Vorinstanz (AG Düsseldorf) nur teilweise stattgegeben.Die Kläger waren Mieter

Gewerbeauskunft-Zentrale: Nachfolgeschreiben nicht unlauter

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.06.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 15.07.2014 unter dem Az. I-15
  • Irreführung erfüllt.Damit hat das OLG Düsseldorf einen Unterlassungsanspruch abgewiesen.Geklagt hatte ein

Parallele Verfahren rechtsmissbräuchlich?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.02.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 13.10.2015 unter dem Az. I-20
  • Vorinstanz, dem Landgericht Düsseldorf. Von diesem wurde er zur Unterlassung bestimmter geschäftlicher

Ordnungsgeld orientiert sich an wirtschaftlichen Verhältnissen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.02.2017
Inhalt
  • Düsseldorf) zurückgewiesen.Der Gläubiger ist ein Polizeibeamter, der dienstlich im März 2015 bei
  • einer von der Schuldnerin Dügida organisierten Demonstration in Düsseldorf eingesetzt war. Die

Abmahnung MARIS UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2016
Inhalt
  • Uns geht eine Abmahnung der MARIS UG, Rurstraße 6, 41564 Kaarst, durch Ihre Kanzlei in Düsseldorf
  • erhalten habe, die Herrn Holger Wissmann, Schwerinstraße 84, 40476 Düsseldorf zustehen. Herr Holger