Suche nach "köln"

Ergebnisse 6081

Seite 228 von 406

OVG Nordrhein-Westfalen - 3 A 3146/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27.10.1999
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Köln, 17 K 9179/95 Tenor: Der Antrag wird auf Kosten der Klägerin abgelehnt. Der Streitwert für
  • (17 L 489/95 VG Köln; 3 B 2468/95 OVG NRW) - damals noch unter dem verfahrensbedingten Vorbehalt

BGH: zur Panoramafreiheit - AIDA Kussmund

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2017
Inhalt
  • zugänglichen Orten - etwa in einer Werft - aufhalten mag.  Vorinstanzen: LG Köln - Urteil
  • vom 4. März 2015 - 28 O 554/12 OLG Köln - Urteil vom 23. Oktober 2015 - 6 U 34/15 Karlsruhe

Bundesgerichtshof konkretisiert Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.03.2016
Inhalt
  • weiteren Prüfungsmaßnahmen ergänzend vorzutragen. Vorinstanzen: LG Köln - 28 O 516/13 – Entscheidung
  • vom 09. Juli 2014;  OLG Köln - 15 U 141/14 Entscheidung vom 16. Dezember 2014 Karlsruhe, den 1. März

eBay - Kanzlei Scharfenberg Hämmerling verschickt auch Abmahnungen an ausländische Shop-Betreiber

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.12.2015
Inhalt
  • Namen des Herrn Ralph Schneider, Mathias - Brüggen - Str. 80, 50827 Köln auch Abmahnungen wegen des
  • Verwendung von geschütztem Bildmaterial der Fotografen Ralph Schneider aus Köln bzw. Jörg Hofmann aus

Kreatives von Urmann + Collegen: Abmahnung wegen Streaming eines Pornos

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.12.2013
Inhalt
  • Landgericht Köln das Gericht, welches den Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG zu entscheiden gehabt
  • hätte. Den Auskunftsbeschluss des Landgerichts Köln, der die Herausgabe der IP-Adressen anordnet

LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 B 192/08 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 02.07.2008
Inhalt
  • : Sozialgericht Köln, S 31 AS 15/08 ER Sachgebiet: Grundsicherung für Arbeitssuchende Rechtskraft
  • : rechtskräftig Tenor: Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom

Weihnachtspost vom Amtsgericht Hamburg

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 29.12.2012
Inhalt
  • erlaubt sich in diesem Zusammenhang, aus der Entscheidung des OLG Köln zu zitieren: “Von einer
  • – insbesondere minderjährigen Kindern oder anderen Hausgenossen.” Auch das OLG Köln geht also weiterhin davon aus

Pressemitteilung des BGH zur Haftung von Eltern bei Filesharing

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.11.2012
Inhalt
  • Internetanschlusses durch das Kind haben. Urteil vom 15. November 2012 - I ZR 74/12 - Morpheus LG Köln
  • - Urteil vom 30. März 2011 - 28 O 716/10 CR 2011, 687 OLG Köln - Urteil vom 23. März 2012 - 6 U 67/11 WRP

BAG setzt Grenzen für Kettenarbeitsverträge: Entscheidung im Fall “Kücük”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.07.2012
Inhalt
  • Amtsgerichts Köln geklagt. Die Frau hatte von ihrem Arbeitgeber innerhalb von elf Jahren 13-mal einen
  • . Senat wies den Fall nun an das Landesarbeitsgericht Köln zurück, wo dem Land Nordrhein-Westfalen noch

Neuwagen oder doch nur Altfahrzeug?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.08.2012
Inhalt
  • “ angepriesen werden? Nach dem Landgericht Köln (Urteil v. 03.08.2011, Az. 84 O 95/11) nur solange zwischen der
  • Unklaren zu lassen, nicht jedoch ihn aufzuklären. Mit dieser Entscheidung hat das LG Köln deutlich

Urteile: Webseiten können urheberrechtlich geschützt sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.08.2012
Inhalt
  • Köln, 28 O 396/09). Dies kann etwa durch eine besondere Farbauswahl oder -kombination, der Fall sein
  • im Rahmen einer Suchmaschinenoptimierung (SEO) kann mit dem OLG Rostock (2 W 12/07, ebenso LG Köln

Der Kettenarbeitsvertrag unter schwerem Beschuss

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 29.10.2010
Inhalt
  •  Wie an anderer Stelle berichtet, hatte bereits das Landesarbeitsgericht Köln im Juni 2010 dem EuGH
  • Köln im Juni seine Fragen klar und richtig formuliert. Zum Verfahrensfortschritt kann man sich auf den Seiten des EuGH informieren.

Gerichtstermine sind Arbeitszeit! (Bericht aus der Arbeitsrechts-Klempnerei)

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 15.03.2011
Inhalt
  • LAG Köln). Dasselbe Fehlzitat. Ergebnis: Keines, jedenfalls kein verlässliches. Also zu Meinung 2
  • zu einem Urteil des LAG Köln – Mensch, Herr Griese – den Küttner mal überarbeiten…) steht der

Teilnahmeberechtigung an der WEG-Versammlung

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 21.03.2012
Inhalt
  • gerader Linie gleichustellen ist, ist  umstritten. Das Oberlandesgericht Köln hat jedenfalls
  • (OLG Köln , Urteil vom 8.12.2003, Az.: 16 Wx 200/2003)Gäste sind grundsätzlich nur zugelassen, wenn

„…wie das Loch vom Plumpsklo.“, „Am liebsten hätten Sie mich vergast…“

Thorsten Blaufelder vom 13.04.2016
Inhalt
  • 25/15). Die heute 34-jährige juristische Assessorin aus Köln hatte sich während ihrer Ausbildung
  • juristische Staatsprüfung erfolgreich ab. Dennoch lehnte die Rechtsanwaltskammer Köln ihre