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§ 143 BrennO 1998

Inhalt
  • Tages- und Hilfssammelgefäß (§§ 91, 92) müssen sogleich nach Beendigung des Tagesabtriebs entleert werden.

§ 12 FahrlGDV 2012

Lehrfahrzeuge
Inhalt
  • Die für die Fahrlehrerausbildung zu verwendenden Fahrzeuge müssen den Anforderungen des § 5 entsprechen.

§ 22 KSKSaV

Erstattung der baren Auslagen, Pauschbetrag für Zeitaufwand
Inhalt
  • Für die Tätigkeit der Beiratsmitglieder in den Ausschüssen gilt § 9 entsprechend.

§ 37 ZHG§10PrO

Inhalt
  • Die Wiederholungsprüfungen müssen in Gegenwart des Vorsitzenden des Prüfungsausschusses oder seines Stellvertreters stattfinden.

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 155/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 05.03.2008
Inhalt
  • Tätigkeiten ein wenig Essen erhalten. Es sei schwer, sich daran zu erinnern, wie häufig und in welcher
  • Kartoffeln, einmal im Monat Zucker. Das gesamte Essen, das sie bekommen hätten, hätten sie mit nach Hause
  • jeweiligen Tätigkeiten "nur Essen (wenig)" erhalten. Sie erinnere sich nicht, wie häufig und in welcher
  • , die nicht gearbeitet hätten, habe nur das Essen, das sie nach Hause gebracht hätten, zur Verfügung
  • ihnen dafür Essen, Brot oder alles Mögliche gegeben, das sie nicht ins Ghetto hätten hineinbringen

Anlage HüSalmoV

(zu § 2 Absatz 1)Anforderungen an gewerbsmäßige Geflügelhaltungen
Inhalt
  • vermindert das Risiko einer Infektion mit Salmonellen.4.Ausläufe müssen mindestens einmal im Jahr
  • ätschaften, die zur Verwendung in Geflügelhaltungen bestimmt sind, müssen so gelagert
  • Betriebsabteilungen unterteiltes Stallgebäude oder eine Betriebsabteilung betreten, müssen vor dem Betreten
  • Ausstallen von lebendem Geflügel müssen vor dem Verbringen in den Stallbereich nach dem
  • ;gel oder von Geflügel stammenden Produkten dienen, müssen sich in einem baulichen Zustand

LG Giessen - 21 AR 31/04

Landgericht Giessen vom 03.02.2005
Inhalt
  • er vor dessen Haus Baggerarbeiten durchführte. Ca. zwei Wochen später suchte der Beklagte zu 3) den
  • Besuch des Beklagten zu 3) nunmehr in Begleitung des Beklagten zu 2), anläßlich dessen die behaupteten
  • einen Vertrag geschlossen, der eine entgeltliche Leistung zum Gegenstand hat und zu dessen Abschluß
  • der Ehemann der Klägerin war infolge dessen weiterhin in seiner Entschließungsfreiheit
  • . Maßgebend ist, daß der Beklagte zu 3) von dem Ehemann der Klägerin Unterlagen über dessen bestehende

§ 3 BesVNG 1

Inhalt
  • Ein Beamter, Richter oder Soldat, dessen Ortszuschlag sich auf Grund der Regelungen in § 1 Nr

§ 20 AVAG 2001

Sicherheitsleistung durch den Verpflichteten
Inhalt
  • Zwangsvollstreckung durch Leistung einer Sicherheit in Höhe des Betrages abzuwenden, wegen dessen der

§ 11 AKostG

Entstehung der Kostenschuld
Inhalt
  • (1) Die Gebührenschuld entsteht, soweit ein Antrag notwendig ist, mit dessen Eingang bei der

§ 17 AltvDV

Vollstreckung von Bescheiden über Forderungen der zentralen Stelle
Inhalt
  • vollstreckt. Zuständig ist das Hauptzollamt, in dessen Vollstreckungsbezirk der Schuldner oder die

Eingangsformel AgrarservMeistPrV

Inhalt
  • Auf Grund des § 53 Absatz 3 in Verbindung mit Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes, dessen

§ 681 BGB

Nebenpflichten des Geschäftsführers
Inhalt
  • , dessen Entschließung abzuwarten. Im Übrigen finden auf die Verpflichtungen des Geschä

§ 2158 BGB

Anwachsung
Inhalt
  • dem Erbfall wegfällt, dessen Anteil den übrigen Bedachten nach dem Verhältnis ihrer

§ 187 BEG

Inhalt
  • ;digungsbehörde des Landes, dessen Entschädigungsbehörden nach §§ 185, 186 f