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§ 16 GwG 2008

Aufsicht
Inhalt
  • Behörde sowie die sonstigen Personen, derer sich die zuständige Behörde bei der
  • sowie sonstige Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten gemäß der
  • ) festgelegten Anforderungen sicherzustellen. Sie können hierzu auch die ihnen für sonstige

§ 2 EnVKG 2012

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • sowie über CO2-Emissionen und mit sonstigen zusätzlichen Angaben mittels einheitlicher
  • Etiketten, Aufkleber oder Hinweise;4.sind sonstige ProduktinformationenMaterialien, wie Datenblä
  • Nutzen sind und auf messbaren Daten beruhen;6.sind sonstige Werbeinformationen a)technische

§ 14a SchwPestV 1988

Gefährdeter Bezirk
Inhalt
  • Ausgängen der Ställe oder sonstigen Standorte einzurichten,4.verendete und erkrankte
  • sonstige Gegenstände, mit denen Schweine in Berührung kommen können, für Wildschweine
  • aus frischem Wildschweinefleisch aus dem gefährdeten Bezirk in das sonstige Inland, soweit die

BPatG - 32 W (pat) 92/06

Bundespatentgericht vom 06.02.2008
Inhalt
  • Erzeugnissen und Dienstleistungsangeboten. Wegen sonstiger Einzelheiten wird auf den Inhalt der Amts- und
  • § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig, unterliegen aber in gleicher Weise wie sonstige Wortmarken
  • Personennamen, unabhängig davon, wie verbreitet sie sind, nach denselben Kriterien zu prüfen, wie sonstige

§ 7 BBahnVermG

Inhalt
  • Dingliche Rechte an Grundstücken und sonstigen Sachen und Rechten, die unter § 1 fallen, bleiben bestehen.

BAföG-EinkommensV

Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach § 21 Abs. 3 Nr. 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes

Annalena Wolf

Universität Hamburg
Interessiert
  • , Jugendstrafrecht sonstige: Lesen, Musik (Singen, Tanzen, Musiktheater), Sport (Tanzen), Essen, ...

Anlage 17 EuWO 1988

(zu § 32 Abs. 4 Nr. 3)
Inhalt
  • Partei und ihre Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung Name des
  • ............... einberufende Stelle(n) der Partei oder sonstigen politischen Vereinigung Datum Form der Einladunghatte am
  • der Partei oder sonstigen politischen Vereinigung allgemein für bevorstehende Wahlen nach §
  • Versammlungsleiter stellte fest,1. dass die Vertreter in Mitgliederversammlungen der Partei/sonstigen politischen
  • der Partei/sonstigen politischen Vereinigung 1) ( ) 2) dass nach den allgemein für Wahlen der

BGH - III ZR 320/00

Bundesgerichtshof vom 07.02.2002
Inhalt
  • baulichen und sonstigen Anlagen getrennt vom Bodenwert nach Herstellungswerten zu ermitteln ist (§ 21
  • ) - Bodenwert und der Wert der baulichen Anlagen bzw. der sonstigen Anlagen ergeben den "Sachwert des
  • Sachwert ("Herstellungswert") von Gebäuden - entsprechend auch von Außenanlagen und sonstigen Anlagen
  • ... sonstiger wertbeeinflussender Umstände (§ 25) nach § 22 zu ermitteln". Gegenstand der Vorschrift des § 25
  • ), eine durchgehende Minderung des Gesamtwerts des Grundstücks unter dem Gesichtspunkt "sonstiger

§ 21 KSKSaV

Beanstandung von Rechtsverstößen
Inhalt
  • (1) Verstößt eine Entscheidung eines Widerspruchsausschusses gegen Gesetz oder sonstiges

§ 6 PflBeschauV 1989

Zeugnisse
Inhalt
  • sonstigen Gegenstände dürfen aus einem Drittland nur eingeführt werden, wenn sie von
  • , Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände beiliegen (ABl. L 319 vom 20.10.2004, S. 9
  • von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder sonstigen Gegenständen, die in Anhang IV Teil A Kapitel
  • aufgeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände können eingefü

§ 137 MarkenG

Nähere Bestimmungen zum Schutz einzelner geographischer Herkunftsangaben
Inhalt
  • sonstige Eigenschaften im Sinne des § 127 Abs. 2 sowie die dafür maßgeblichen Umst
  • der Erbringung der Dienstleistungen oder Qualität oder sonstige Eigenschaften der verwendeten

§ 10 HoheSeeEinbrG

Bußgeldvorschriften
Inhalt
  • Abfälle oder sonstige Stoffe oder Gegenstände in die See einbringt,2.ohne Erlaubnis nach
  • .entgegen § 6 Abfälle oder sonstige Stoffe verbrennt oder6.entgegen § 7 Satz 2 eine

§ 15 PostbAGSa

Ausschüsse
Inhalt
  • Ausschuß - einen Personalausschuß und einen Ausschuß für sonstige Angelegenheiten. Des
  • Aufsichtsratsmitglied der Arbeitnehmer, der Vorsitz im Ausschuß für sonstige Angelegenheiten durch ein Aufsichtsratsmitglied der Aktionäre geführt.

- VersRMAbschR

Bilanzmuster für Sterbe- und Pensionskassen
Inhalt
  • Grundschuldforderungen IV.Schuldscheinforderungen1.gegen öffentliche Körperschaften 2.sonstige
  • .Forderungen gegenüber Steuerbehörden 3.Sonstige XIV.Posten der Rechnungsabgrenzung XV.Ergä