Suche nach "sonstiges"

§ 6 PFKapAV

Übergangsregelung

Inhalt

ögen und sonstigen gebundenen Vermögen verbleiben.(2) Anteile an Publikumsinvestmentvermö

Sicherungsvermögen und sonstigen gebundenen Vermögen verbleiben und Anlagen nach § 2

Sicherungsvermögen und sonstigen gebundenen Vermögen verbleiben und Anlagen nach § 2 Absatz 1 Nummer 13 Buchstabe b zugeordnet werden.

§ 42 KFürsV

Geminderte Lebensstellung

Inhalt

sonstigen Beschädigten.(2) Bei der ergänzenden Hilfe zum Lebensunterhalt nach § 27a

Schwerbeschädigten und Hinterbliebenen und3.0,1 vom Hundert bei sonstigen Beschädigten.(3

Bundesversorgungsgesetzes mindestens der Stufe III von 3,2 vom Hundert und bei sonstigen Sonderfü

§ 335a StGB

Ausländische und internationale Bedienstete

Inhalt

internationalen Gerichts;2.einem sonstigen Amtsträger: a)ein Bediensteter eines ausländischen

.einem Richter:ein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofes;2.einem sonstigen Amtsträ

aufhalten;2.einem sonstigen Amtsträger:ein Bediensteter dieser Truppen;3.einem für den ö

§ 100e StPO

Berichtspflicht bei der akustischen Wohnraumüberwachung

Inhalt

Privatwohnungen und sonstigen Wohnungen sowie nach Wohnungen des Beschuldigten und Wohnungen dritter

, differenziert nach technischen Gründen und sonstigen Gründen;12.die Kosten der Maßnahme

, differenziert nach Kosten für Übersetzungsdienste und sonstigen Kosten.

Anlage 15 EuWO 1988

(zu § 32 Abs. 4 Nr. 1)Zustimmungserklärung mit den Versicherungen an Eides statt von Bewerbern und Ersatzbewerbern eines Wahlvorschlags 1)

Inhalt

Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung 3) zur Wahl zum ......... Europäischen Parlament

Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung 2), 3) für das Land

anderen als der den Wahlvorschlageinreichenden Partei oder sonstigen politischen Vereinigung bin. 5

Formblatt 2 RechPensV

Inhalt

.... 5. Sonstige pensionsfondstechnische Erträge für eigene Rechnung .... 6. Aufwendungen

) Anteil der Rückversicherer .... .... ---- b) Sonstige pensionsfondstechnische Netto-Rü

) Aufwendungen für die Verwaltung von Kapitalanlagen, Zinsaufwendungen und sonstige Aufwendungen für

Verluste aus Kapitalanlagen .... 12. Sonstige pensionsfondstechnische Aufwendungen für eigene

. Nichtpensionsfondstechnische Rechnung 1. Sonstige Erträge .... 2. Sonstige Aufwendungen .... .... ---- ---- 3

Provisionen erhöhen künftig öfter das Elterngeld

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 30.06.2020

Inhalt

, wenn der Arbeitgeber sie irrtümlich als „sonstige Bezüge“ gemeldet hat, urteilte am Donnerstag

Provisionen als „sonstige Bezüge“ deklariert. Das Elterngeld wird nach dem Einkommen der letzten zwölf

“, „sonstige Bezüge, wie etwa das Urlaubs- und Weihnachtsgeld, dagegen nicht. Dies hatte 2017 auch das

die als „sonstige Bezüge“ deklarierten Provisionen außen vor. Mit ihrem neuen Urteil stellten die

entfällt, wenn die Zuordnung der Provisionen als „sonstige Bezüge“ von der Arbeitnehmerin bestritten oder

§ 45 IfSG

Ausnahmen

Inhalt

;fungen, Bestimmung der Koloniezahl und sonstige Arbeiten zur mikrobiologischen Qualitätssicherung

)Medizinprodukten, 2.Sterilitätsprüfungen, Bestimmung der Koloniezahl und sonstige Arbeiten zur

sonstige Arbeiten zur mikrobiologischen Qualitätssicherung, die auf die primäre Anzucht auf

Anlage 4a FertigPackV 1981

(zu § 34 Abs. 1)Verfahren zur Prüfung der Füllmengen nach Gewicht oder Volumen gekennzeichneter Fertigpackungen durch die zuständigen Behörden

Inhalt

sonstiger Prüfungen richtet sich nach Nummer 6.a)Nicht-zerstörende PrüfungNormale Doppel

und sonstige pflanzliche Lebensmittel 30 Tage bis Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums,b)Fische

, sonstige wechselwarme Tiere, Krusten-, Schalen-, Weichtiere oder Erzeugnisse aus diesen Tieren 2 Tage

)sonstige Erzeugnisse 14 Tage bis Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums.9.NachschauDie Nachschau der

VG Kassel - 7 G 2478/02

Verwaltungsgericht Kassel vom 20.08.2003

Inhalt

und ihres Erholungswertes bzw. sonstiger öffentlicher Belange, die von dem genehmigten Vorhaben

sonstige Anlagen zu errichten. Sofern der Landkreis nicht als Träger individueller "privater" Rechte

gegen Genehmigungen von Vorhaben bzw. Planfeststellungen oder sonstige rechtsverbindliche Planungen

Befugnis zu, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde durch Bauleitpläne

Lieferung von Photovoltaikanlagen und die umgekehrte Steuerschuldnerschaft

martina heck vom 29.01.2014

Inhalt

sonstigen Leistungen, die er im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt (§ 1 Abs

für Werklieferungen und sonstige Leistungen, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung

handelt es sich dabei um Bauleistungen. Als Bauleistungen sind Werklieferungen und sonstige

werden. Betroffen sind Werklieferungen und sonstige Leistungen, die mit dem Bauwerk fest verbunden

§ 3 MPKPV

Antragstellung

Inhalt

üfer gemäß § 9,3.die Angaben zur notwendigen Qualifikation von sonstigen Personen

Medizinproduktegesetzes sowie Angaben zur finanziellen und sonstigen Entschädigung der Probanden,7.eine Erklä

beizufügen: 1.die Ergebnisse einer biologischen Sicherheitsprüfung oder sonstiger für

BPatG - 32 W (pat) 97/03

Bundespatentgericht vom 08.06.2005

Inhalt

Sprache aufgeführt noch in einem sonstigen Nachschlagewerk enthalten. Die angegriffene Marke habe

Etablissement- noch um eine Sortimentsbezeichnung. Wegen sonstiger Einzelheiten wird auf den

Zeichen, oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit oder sonstiger

(zu § 23 Abs. 1) Liste der zur Verarbeitung in Biogas- und Kompostierungsanlagen zugelassenen tierischen Nebenprodukte, soweit die Fermentationsrückstände und Komposte aus den Anlagen zur Verwertung auf Böden bestimmt sind

Inhalt

Panseninhalt, c)Milch und Kolostrum, d)sonstiges Material der Kategorie 2, das nach Verarbeitungsmethode 1 des

§ 12 UErgG

Inhalt

einem umwandlungsfähigen Uraltguthaben ein Pfandrecht oder ein sonstiges Recht eines Dritten