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Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2015

Dr. Sebastian Kraska vom 29.12.2015
Inhalt
  • ! Endlich gratis W-Lan in Offenbach und Frankfurt Region Rhein-Main – Gratis W-Lan an öffentlichen
  • die Lupe genommen. Das liegt nicht etwa in erster Linie am Firmensitz der Gesellschaften, sondern an
  • bekräftigt im Gespräch mit der „Bild am Sonntag“ seine Meinung zum Datenschutz und kritisiert damit
  • Netzwerken oder Mail-Accounts bestehen auch nach dem Tod eines Menschen fort. Um sie löschen zu
  • -Kommissar im Mai präsentieren. Auch für Netzneutralität sprach sich Oettinger aus. zeit.de

Anforderungen an den Bekanntheitsschutz einer Marke

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.12.2015
Titel
  • Anforderungen an den Bekanntheitsschutz einer Marke
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 17.09.2015 unter dem
  • Az. 6 U 148/14 entschieden, dass ein Unterlassungsanspruch im Hinblick auf die Rufausbeutung einer

Anforderungen an Zusatzleistungen bei Flugbuchungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.11.2015
Titel
  • Anforderungen an Zusatzleistungen bei Flugbuchungen
Inhalt
  • Mit Urteil vom 24. September 2015 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass
  • zusätzliche fakultative Leistungen, wie zum Beispiel der Abschluss einer Versicherung, im Rahmen
  • Antragsgegnerin handelte es sich um die Betreiberin eines Flugbuchungsportals, über das nicht nur...

Domainrecht - OLG Frankfurt a.M.: Domain-Registrar haften nicht wie Host-Provider

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.11.2015
Titel
  • Domainrecht - OLG Frankfurt a.M.: Domain-Registrar haften nicht wie Host-Provider
Inhalt
  • . Die Richter am Oberlandesgericht Frankfurt haben im Ergebnis die Entscheidung der Vorinstanz
  • Das OLG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 16.09.2015 - Az.: 16 W 47/15)  hat sich zu umstrittenen Frage
  • das LG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 05.08.2015 - Az.: 2-03 O 306/15) diese Frage bereits verneint
  • mit einem Access-Provider vergleichbar als mit einem Host-Provider.Die Richter des OLG Frankfurt am
  • Main formulierten dies wie folgt:"Dem Landgericht ist darin zu folgen, dass die vom BGH in der

Domain "xyz-Schaden" bei fremdem Unternehmen erlaubt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.11.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 24.09.2015 zum Aktenzeichen 6 U
  • 181/14 als Berufungsgericht einen Rechtsstreit um die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden
  • . Geklagt hatte eine Anlagegesellschaft, die Beteiligungen an Immobilienfonds anbietet. Beklagt war
  • “ benutzt hatte. Die Beklagte publizierte auf ihrer Domain ein Angebot, das sich an solche Personen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 15.11.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2015)
Inhalt
  • und Frankfurt am Main nach deutschem Datenschutzrecht gespeichert. Jürgen Stüber, Berliner
  • Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im
  • um den Schutz ihrer Daten im Netz gemacht. Der Dokumentarfilm „Democracy – Im Rausch der Daten
  • ; Microsoft bietet deutsche Internet-Cloud an >>> Löschpflichten: aus Big Data wirklich
  • Meldegesetz in Kraft getreten >>> Dokumentarfilm Democracy: Im Rausch der Daten). Dienstag

Markenrecht: Abmahnung der Rechtsanwälte Bear & Wolf für die DKH Retail Ltd.wegen der Verwendung der Marke „Superdry“

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2015
Inhalt
  • Winterstein Rechtsanwälte, also der Markenrechtsableger, Darmstädter Landstrasse 110, 60598 Frankfurt am
  • Main (Webeaussage: Die IP-Spezialisten von Winterstein Rechtsanwälte treten unter der Marke Bear &amp
  • Die Rechtsanwälte Bear & Wolf, in Deutschland nach eigener Aussage Powered in Germany by
  • “ gekennzeichnet sind, obwohl es sich nicht um Originalware handeln soll. In der Abmahnung wird ein Verstoß
  • auch als Bildmarke eingetragen (EM 003528403, EM 006063317, EM 008134314, EM 008670051) und

Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte für Samsung Electronics Co. Ltd. wegen Produktpiraterie

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.11.2015
Inhalt
  • Die Kanzlei  Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main verschickt
  • markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Samsung Electronics Co. Ltd. . Abgemahnt werden vornehmlich
  • Händler der Verkaufsplattform eBay, weil sie die Markenrechte der  Samsung Electronics Co. Ltd. an
  • -Modelle, verletzt haben sollen, sog. Produktpiraterie.Die Rechtsanwälte der Kanzlei Keil &amp
  • biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form

Domainrecht: Bewerbung eigener Dienstleistungen mit fremdem Namen in Domain

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.11.2015
Inhalt
  • Frankfurt am Main (6 U 181/14): Der Beklagte hatte einen fremden Unternehmensnamen mit einem Zusatz als
  • Um eine besonders interessante und auch wichtige Entscheidung ging es beim Oberlandesgericht
  • Domain registriert, um unter diesem einprägsamen Gesamtkonstrukt seine (anwaltliche) Dienstleistung zu
  • bewerben. Das OLG stellte fest, dass dies jedenfalls namensrechtlich zulässig war: Unterhält ein im Anlagerecht tätiger […]

Die Einladung zur Mitgliederversammlung des Vereins per E-Mail

martina heck vom 04.11.2015
Titel
  • Die Einladung zur Mitgliederversammlung des Vereins per E-Mail
Inhalt
  • Unterschrift erstellt worden ist. Die Übermittlung ist an die E-Mail-Empfänger im Zuge der Einladung zur
  • Einladung mittels E-Mail im Vereinsrecht. Dort ist ausgeführt: „…. Der betroffene Verein hat mit
  • Schriftsatz seines Bevollmächtigten vom 22.4.2013 angegeben, am 7.11.2012 seien 445 Mitglieder per
  • § 127 BGB), wäre im vorliegenden Fall, bei dem es um die Auslegung der Schriftformklausel für die
  • Frankfurt vom 17.11.2009 ergibt sich keine gegenteilige Auffassung für den vorliegend zur Beurteilung

Untersagung von Lufthansa-Streik

Malte Winter vom 04.11.2015
Inhalt
  • AG das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 08. September 2015 abgeändert. Der Streik
  • der Piloten am 09. September 2015 wurde in zweiter Instanz untersagt. ...
  • Das Hessische Landesarbeitsgericht hat in dem Eilverfahren der Lufthansa AG und der Lufthansa Cargo

Kostentragung bei Unterlassungserklärung im Verfahren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.11.2015
Titel
  • Kostentragung bei Unterlassungserklärung im Verfahren
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 28.09.2015 unter
  • dem Az. 6 W 90/15 entschieden, dass die Kosten für ein einstweiliges Verfügungsverfahren der
  • hat, dies dem Antragssteller jedoch im Laufe des Verfahrens nicht mehr ausreicht. Im vorliegenden

Registrar haftet nicht nach Grundsätzen des Host-Providers

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.10.2015
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 05.08.15 unter dem Az. 2
  • ihn anzuwenden.Mit diesem Beschluss hat das LG Frankfurt am Main den Antrag auf Erlass einer
  • Provider. Es sei im vorliegenden Falle nicht glaubhaft gemacht worden, dass Host Provider und Registrar

Kalkulation: Einnahmen Hannover 96 in der Saison 2014/2015

Max Rand vom 20.10.2015
Inhalt
  • die Gelder am Ende der Saison. Ab der Saison 2015/2016 gibt es das Platzierungsgeld nicht mehr. b
  • geben. Heute Platz 11: Hannover 96 Direkt hinter Eintracht Frankfurt befindet sich auf Platz 11
  • : a) Das Platzierungsgeld (1.250.000 €) Das Einfachste am Anfang. Als 13. bekommen die Hannoveraner
  • 2013/2014) mit dem Faktor 5, die am weitesten zurückliegende Saison mit dem Faktor 1. Die Faktoren
  • Lizenzierungsverfahren 2014/15 Einspruch eingelegt. Die Bremer kalkulierten mit der noch am besten zu erreichenden

Werbung mit Hinweis auf Firmentradition

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.10.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 07.09.2015 unter
  • dem Az. 6 U 69/15 entschieden, dass eine Firma auch dann mit ihrem 100-jährigen Bestehen werben dürfe
  • für das Verfahren auferlegt.Die Beklagte hat im Internet auf ihrer Homepage mit den folgenden Worten