Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 17.09.2015 unter dem Az. 6 U 148/14 entschieden, dass ein Unterlassungsanspruch im Hinblick auf die Rufausbeutung einer Marke sich regional beschränken könne, wenn der Bekanntheitsgrad einer Marke auch nur regional nachzuweisen sei.Damit hat das OLG die Beklagte zur Unterlassung verurteilt, keine Schokoladen-Waffeln mehr unter der Bezeichnung Twin Break in Deutschland zu verkaufen und/oder zu bewerben, wenn das so passiert wie geschehen.Ferner wurde die Beklagte dazu verurteilt, der Löschung ihrer Marke zuzustimmen, soweit diese für Süßwaren eingetragen ist. Zudem ist die Beklagte zu einem Schadensersatz und zu einer entsprechenden Auskunft verpflichtet.Die Klägerin gehört zur Unternehmensgruppe X, die...