Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 206 von 1169

Gerichtliche Forschungsarbeit? Und dennoch kein Familienrecht!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 04.02.2013
Inhalt
  • “Sonstiges”, denn wir haben weder die Kategorien “Familienrecht” noch “Oh mein Gott!”. Und dass der [...]

BPatG - 29 W (pat) 251/03

Bundespatentgericht vom 14.01.2004
Inhalt
  • -Publikation von elektronischen Zeitschriften und Büchern; Herausgabe von Texten und sonstigen Verlags- und
  • , insbesondere Briefpapier, Drucksachen, Magazine, Zeitungen und sonstige Druckereierzeugnisse
  • und ungerahmte Photographien, Gemälde und Bilder; Schreib- und sonstige in Klasse 16 enthaltene
  • Papeteriewaren; bedruckte und unbedruckte Haftetiketten als selbstklebende Notizzettel und sonstige
  • sonstige graphische Gestaltungselemente, die in der Werbung üblicherweise in schmückender Form verwendet

VG Köln - 13 K 3033/09

Verwaltungsgericht Köln vom 13.01.2011
Inhalt
  • als Gutachter, Sachverständige oder in sonstiger Weise eine Stellungnahme im Verfahren zur Änderung
  • , Sachverständiger oder in sonstiger Weise eine Stellungnahme im Verfahren zur Änderung der Anlage 4 der
  • Akteneinsicht zu gewähren oder Information in sonstiger Weise zur Verfügung stellen zu 16 17 3
  • könnten. Schließlich lägen auch keine sonstigen Versagungsgründe vor. 21Nachdem die Klägerin an die
  • , Sachverständige oder in sonstiger Weise eine Stellungnahme im Verfahren zur Änderung der Anlage IV der

§ 222 KAGB

Mikrofinanzinstitute
Inhalt
  • 95 Prozent des Wertes des Sonstigen Investmentvermögens in unverbriefte Darlehensforderungen von
  • Prozent des Wertes des Sonstigen Investmentvermögens in unverbriefte Darlehensforderungen von
  • Prozent des Wertes des Sonstigen Investmentvermögens erwerben.(2) Macht eine AIF
  • des Sonstigen Investmentvermögens auch Wertpapiere erwerben, die von Mikrofinanzinstituten im
  • im Sinne des Satzes 1 nur bis zu 15 Prozent des Wertes des Sonstigen Investmentvermögens anlegen

§ 7 AO 1977

Amtsträger
Inhalt
  • Strafgesetzbuchs) ist, 2.in einem sonstigen öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis steht
  • oder 3.sonst dazu bestellt ist, bei einer Behörde oder bei einer sonstigen Stelle oder in deren

§ 964 BGB

Vermischung von Bienenschwärmen
Inhalt
  • Eigentum und die sonstigen Rechte an den Bienen, mit denen die Wohnung besetzt war, auf den
  • eingezogenen Schwarm. Das Eigentum und die sonstigen Rechte an dem eingezogenen Schwarme erlöschen.

§ 121 BBauG

Kosten
Inhalt
  • von der Rückenteignung Betroffene die Kosten zu tragen. Wird ein Antrag eines sonstigen
  • sonstigen Bevollmächtigten sind erstattungsfähig, wenn die Zuziehung eines Bevollmä
  • Rechtsanwalts oder eines sonstigen Bevollmächtigten notwendig war.

§ 24 BLV 2009

Zulassung zur höheren Laufbahn bei Besitz einer Berufsausbildung oder einer Hochschulausbildung
Inhalt
  • üllen: a)im mittleren Dienst die sonstigen Voraussetzungen nach § 17 Absatz 3 Nummer 2 des
  • Bundesbeamtengesetzes,b)im gehobenen Dienst die sonstigen Voraussetzungen nach § 17 Absatz 4
  • Nummer 2 des Bundesbeamtengesetzes undc)im höheren Dienst die sonstigen Voraussetzungen nach

§ 3 BöttchAusbV 2010

Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild
Inhalt
  • , Bottichen, Behältern und sonstigen Produkten,6.Instandsetzen von Fässern, Bottichen, Behä
  • ;ltern und sonstigen Produkten,7.Einbauen von Armaturen und Zubehör,8.Behandeln von Oberflä
  • , sonstigen Produkten und Reststoffen;Abschnitt B Integrative Fertigkeiten, Kenntnisse und Fä

§ 242a SGB 6

Witwenrente und Witwerrente
Inhalt
  • der sonstigen Voraussetzungen auch Witwen oder Witwer, die 1.vor dem 2. Januar 1961 geboren und
  • haben bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen auch Witwen oder Witwer, die nicht mindestens
  • die sonstigen Voraussetzungen erfüllt sind und der Versicherte vor dem 1. Januar 2012 verstorben

Anlage 1 UVPG

Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"
Inhalt
  • ,X3.5.24 t oder mehr je Tag bei Blei und Cadmium oder von 20 t oder mehr je Tag bei sonstigen
  • Blei und Cadmium oder von 2 t bis weniger als 20 t je Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen
  • zur Destillation oder Raffination oder sonstigen Weiterverarbeitung von Erdöl in Mineralö
  • Lebendgewicht je Tag bei Geflügel oder 4 t bis weniger als 50 t Lebendgewicht je Tag bei sonstigen Tieren
  • Tierfelle behandelt werden als beim Schlachten von weniger als 4 t sonstigen Tieren nach Nummer 7.13.2

§ 71 SGB 9

Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
Inhalt
  • Organe der Verfassungsgerichtsbarkeit der Länder und jede sonstige Landesbehörde
  • sonstige Gebietskörperschaft und jeder Verband von Gebietskörperschaften, 4.jede sonstige K

§ 3 ÖlSG

Pflicht zur Mitführung der Versicherungsbescheinigung
Inhalt
  • ;bereinkommens oder nach § 2 Abs. 1 oder Abs. 2 eine Versicherung oder sonstige finanzielle
  • Artikel VII Abs. 1 des Haftungsübereinkommens von 1992 vorgeschriebene Versicherung oder sonstige
  • vorgeschriebene Versicherung oder sonstige finanzielle Sicherheitbesteht.

Anlage 1 PTBAKostO

(zu § 3)
Inhalt
  • ;ndquellensicherheitThemenbereich 14 Sonstige Nutzleistungen67Akkreditierungsstelle des Deutschen Kalibrierdienstes
  • sonstige Vorkostenstellen ohne nennenswerte technische Ausstattung99Begutachtungstätigkeiten der
  • -wissenschaftliche Infrastruktur Berlin, Informationstechnologie und sonstige Vorkostenstellen mit geringer bis

§ 17 BBG 2009

Zulassung zu den Laufbahnen
Inhalt
  • anerkannter Bildungsstand und2.als sonstige Voraussetzung a)ein Vorbereitungsdienst oderb)eine
  • oderd)ein als gleichwertig anerkannter Bildungsstand und2.als sonstige Voraussetzung a)ein mit
  • berechtigende Schulbildung oderb)ein als gleichwertig anerkannter Bildungsstand und2.als sonstige Voraussetzung
  • abgeschlossenes Hochschulstudium oderb)ein gleichwertiger Abschluss und2.als sonstige Voraussetzung
  • sowie sonstige Voraussetzungen müssen geeignet sein, die Befähigung für die Laufbahn zu