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Leichter Opferentschädigung bei schlampiger Polizeiarbeit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.06.2013

Kostenübernahme für Zahnimplantate nur im Ausnahmefall

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.05.2013

“Fucking hell” okay, “headfuck” hingegen nicht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 09.05.2013

Fahre betrunken Auto und berichte es der Welt

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.01.2013

Vorschnell den Chef anschwärzen, kann den Job kosten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 22.11.2012

FG Düsseldorf - 15 K 4375/07

Finanzgericht Düsseldorf vom 31.07.2008
Inhalt
  • Sozialrecht und damit auch das deutsche Kindergeldrecht auf ihn keine Anwendung finde. Die VO Nr. 1408
  • 20.05.2008 C- 352/06, Informationsdienst Europäisches Arbeits- und Sozialrecht 2008, 92 (siehe auch juris

BSG - B 10 LW 35/00 R

Bundessozialgericht vom 26.09.2001
Inhalt
  • ) gefordert - nicht "auf Grund" einer Flächenstillegung geendet habe. Wie auch sonst im Sozialrecht sei der
  • , Sozialrecht, 4. Aufl 1999, S 74 ff). Es gibt im Gesetz keinen Anhaltspunkt noch sonst einen sachlichen

BSG - S 6 KR 902/02

Bundessozialgericht vom 12.05.2005
Inhalt
  • der vierjährigen Verjährung im Sozialrecht entwickelt und auf diverse Fallkonstellationen öffentlich
  • Rechtsprinzip der vierjährigen Verjährung im Sozialrecht angewandt (§ 61 Abs 1 SGB X). Die nach dem
  • Verjährungsfrist einem allgemeinen Rechtsprinzip im Sozialrecht entspricht, gilt sie - ungeschrieben - von jeher
  • unterliegen auch in der Zeit ab 1. Januar 2000 der vierjährigen Verjährungsfrist des Sozialrechts

LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 AL 55/08

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 05.05.2009
Inhalt
  • beurteilen, der einen breiten Rechtsbereich abdeckt und nur gelegentlich im Sozialrecht tätig ist
  • (Schons in: Bischof u.a ...AaO. Nr 2401 VV Rdnr 11). Für ihn sind Fälle aus dem Sozialrecht jedenfalls
  • Fachanwaltschaft für Sozialrecht existiert, ist das Sozialrecht für einen Allgemeinanwalt im Regelfall als

BSG - S 11 RJ 537/96

Bundessozialgericht vom 16.05.2001
Inhalt
  • 1991 und 1992 entstanden sei. Für das Sozialrecht könne nichts anderes gelten. Widerspruch, Klage und
  • Sozialrecht nicht übertragbar. II Die Revision der Klägerin ist unbegründet. Die Vorinstanzen haben
  • für das Sozialrecht Bedeutung haben; die Nichtberücksichtigung des abschnittsübergreifenden
  • Parallelität von Einkommensteuerrecht und Sozialrecht bei der Gewinnermittlung weitgehend
  • wieder zunichte machen. Im übrigen kennen das Sozialrecht und das Recht der sozialen Transferleistungen

LSG Nordrhein-Westfalen - KR 140/05

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.09.2006
Inhalt
  • Zeitschrift für Sozialrecht -NZS- 2003, 36, 37) zutreffend entschieden habe, stelle der Beitragseinzug keinen
  • solcher Rechte abgelehnt hat (Bundessozialgericht -BSG- Sozialrecht -SozR- 3-4100 § 116 Nr. 2; von
  • sich nach ständiger Rechtsprechung des BSG (vgl. grundlegend in Sozialrecht -SozR- 5755 Art. 2 § 1 Nr

BSG - B 10 LW 3/01 R

Bundessozialgericht vom 08.11.2001
Inhalt
  • ) gefordert - nicht "auf Grund" von Flächenstillegungen geendet habe. Wie auch sonst im Sozialrecht
  • Erlenkämper in: Erlenkämper/Fichte, Sozialrecht, 4. Aufl 1999, S 74 ff). Es gibt im Gesetz keinen

§ 1 HörgAkMstrV

Berufsbild
Inhalt
  • Vorschriften des Gesundheits- und des Sozialrechts, insbesondere des Heilpraktikergesetzes, des Zwö

§ 1 MedienBTMstrPrV

Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses
Inhalt
  • Einhaltung von Qualitätsstandards sowie des Arbeits- und Sozialrechts im Verantwortungsbereich;2

LSG Bayern - L 19 R 167/08

Bayerisches Landessozialgericht vom 09.12.2009
Inhalt
  • ist nach allgemeinem Rechtsgrundsatz auch im Sozialrecht anzuwenden. Danach erlischt ein
  • Erstattungssumme) trägt die Beklagte. Im Sozialrecht gilt ebenfalls die objektive Beweislast, wonach