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Interessen und Rollen

Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 14.07.2018
Inhalt
  • ?“. Und Schulz von Thun hat das Modell des inneren Teams entworfen. Hintergrund ist, dass in der [...]
  • Schon David Richard Precht hat auf einem Buchtitel gefragt: „Wer bin ich und wenn ja wieviele

AGB-Recht: BGH zur Prüfung der Wirksamkeit einzelner Klauseln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.07.2018
Titel
  • AGB-Recht: BGH zur Prüfung der Wirksamkeit einzelner Klauseln
Inhalt
  • Durchaus schwierig ist die Frage, wann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine unwirksame Klausel
  • … "AGB-Recht: BGH zur Prüfung der Wirksamkeit einzelner Klauseln" weiterlesen
  • die Wirksamkeit einer anderen Klausel in Frage stellen kann. Die Frage stellt sich insbesondere dann
  • , wenn es sich zwar um objektiv getrennte Klauseln handelt, diese aber insgesamt in einem zumindest
  • sprachlichen Zusammenhang stehen. Der BGH macht es hier in ständiger Rechtsprechung aber einfach

OLG Frankfurt - Vertriebsverbot für Luxusprodukte im Internet zulässig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.07.2018
Titel
  • OLG Frankfurt - Vertriebsverbot für Luxusprodukte im Internet zulässig
Inhalt
  • Händlern strenge Vorgaben. Unter anderem ist es Partnern vertraglich verboten, die Kosmetika im
  • zurückgewiesen. Das Oberlandesgericht sah im Berufungsverfahren in den vertraglichen
  • einhalten müssen. Die Beklagte vertreibt die Produkte in stationären Läden sowie im Internet über einen
  • ist der Depositär berechtigt, Produkte im Internet anzubieten und zu verkaufen, sofern der
  • in Kürze im Volltext unter www.lareda.hessenrecht.hessen.de abgerufen werden. Erläuterungen

Anspruch auf Mindestlohn verfällt erst nach drei Kalenderjahren

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 13.07.2018
Inhalt
  • Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Danach steht einem Bauarbeiter aus Hessen eine Nachzahlung in Höhe des
  • für Lohnfortzahlung Das BAG gab ihm nun recht. Es entschied zunächst, dass der Mindestlohn auch für
  • vertraglicher Fristen. Auch Arbeitnehmer, die mehr verdienen, können drei Kalenderjahre lang Ansprüche in Höhe
  • des Mindestlohns geltend machen, urteilte am Mittwoch, 20.06.2018, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in
  • Erfurt (AZ: 5 AZR 377/17). Zudem ist danach der Mindestlohn auch die Untergrenze für die

DSGVO-Anpassung innerhalb der EU

Dr. Sebastian Kraska vom 12.07.2018
Inhalt
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

DSGVO: Niedersachsen stellt 50 Unternehmen auf den Prüfstand

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 12.07.2018
Inhalt
  • Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist mittlerweile in Kraft getreten und bringt viele
  • Neuerungen im Bereich des deutschen Datenschutzrechtes mit sich. Nun plant die niedersächsische
  • ;tzen und das „Recht auf Vergessenwerden“ definieren. Insgesamt geht es um mehr
  • Transparenz im Internet und um die Frage, was mit Nutzerdaten im Internet passiert und für welche
  • Aufsichtsbehörde gemeldet werden.Die Befragung soll in erster Linie der Aufklärung dienen

GarantieHebelPlan 08 – Landgericht verurteilt Anlageberater.

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.07.2018
Inhalt
  • ädigter Anleger im Zusammenhang mit deren Beteiligung an der GarantieHebelPlan 08. Bereits in der
  • Anlage an der GarantieHebelPlan 08 freizustellen. Im Gegenzug muss die Anlegerin die Rechte aus
  • Anlegerin von sämtlichen Verpflichtungen aus oder im Zusammenhang mit der Beteiligung an ihrer
  • teilweise sehr hohe Einlagen im fünf- bis sechsstelligen Bereich gezeichnet, die jedoch mit geringen
  • als geeignet für die Altersvorsorge angepriesen wurde. Die Anlegerin ist der Auffassung, im

Drei Jahre Ermittlungen für die Katz!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 12.07.2018
Inhalt
  • würden durchsucht werden. Er brauche mich dringend. Im Rahmen der Durchsuchung (die einen [...]

BGH-Urteil zum digitalen Erbe - Erben haben Zugang zu Facebook-Konto

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.07.2018
Inhalt
  • Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung  1. mit wesentlichen Grundgedanken der
  • gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist oder  2. wesentliche Rechte
  • Kommunikationsinhalte haben.  Der Sachverhalt: Die Klägerin ist die Mutter der im Alter von 15 Jahren
  • Gedenkzustand versetzt hatte, womit ein Zugang auch mit den Nutzerdaten nicht mehr möglich ist. Die
  • Beklagten, der im Wege der Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 Abs. 1 BGB auf die Erben übergegangen ist

Reisebüro haftet für unrichtige Preisangaben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.07.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 21.12.2017, Az. 6 U 18/17 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass
  • ein Reisebüro für unvollständige Gesamtpreisangaben von Schiffsreisen in Reisekatalogen haftet, auch
  • die Parteien über die Präsentation von Angeboten für Schiffsreisen in Reisekatalogen. Die Reisen
  • Verbraucher war insbesondere die Erhebung eines Serviceentgelts, welches grundsätzlich in den...

Zahl der Filesharing-Klagen auf Rekord-Niveau

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.07.2018
Inhalt
  • aktiver Kläger. Zweiterer hingegen ist noch recht neu in dem Bereich unterwegs. Das Geschäft beider
  • Filesharing-Verfahren im Grunde keine Rolle mehr spielen. Fakt ist allerdings, dass dem Thema lediglich
  • den Providern in Erfahrung gebracht werden müssen. Im vergangenen Jahr verzeichnete man in den USA
  • eingereicht, was die höchste je verbuchte Zahl ist. Selbst in der Hochphase der Auseinandersetzung
  • , as es 902 Fälle gab. Filesharing is for... In den Listen der Kläger tauchen derweil die Namen der

Mit Convert2MP3 wurde erstmals eine Stream-Ripping-Seite für illegal erklärt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.07.2018
Titel
  • Mit Convert2MP3 wurde erstmals eine Stream-Ripping-Seite für illegal erklärt
Inhalt
  • . Convert2MP3 ist in Dänemark für unrechtmäßig erklärt worden, Internet-Provider wurden angewiesen, die Seite
  • aber der Ansicht, dass das mehr als nur Beihilfe zu Urheberrechtsverstößen ist. In Dänemark konnte
  • wegweisend ist und auch andere Gerichte in der EU ähnliche Urteile fällen könnten.
  • Zum ersten Mal in der Geschichte des Filesharings hat ein Gericht eine Seite für illegal erklärt
  • des Downloads ist das so genannte Stream-Rippen von Inhalten, die auf Plattformen wie YouTube zur

EuGH: Zeugen Jehovas müssen bei "Hausbesuchen" EU-Datenschutzrecht einhalten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.07.2018
Inhalt
  • Datenschutzkommission den Zeugen Jehovas in Finnland, im Rahmen der von ihren Mitgliedern von Tür zu Tür
  • erfolgen, mit den EU-Vorschriften über den Schutz personenbezogener Daten im Einklang stehen
  • verantwortlich Im vorliegenden Fall ist nach Auffassung des EuGH davon auszugehen, dass die
  • Datenverarbeitung noch Datenzugang voraus Laut EuGH kann zudem aus keiner Bestimmung des EU-Rechts
  • Wer kennt die Situation nicht: Da ist man gerade dabei, dem allmächtigen Satan ein paar Ziegen zu

UPDATE: In welchen Ländern gilt die Panoramafreiheit?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 11.07.2018
Titel
  • UPDATE: In welchen Ländern gilt die Panoramafreiheit?
Inhalt
  • öffentlichen Raum aufgestellte Kunstwerke. In allen Fällen soll jedoch das Recht des Urhebers bestehen
  • Rechtslage in einigen Ländern genauer ansehen: Großbritannien hat mit Abschnitt 62 des Copyright
  • teilweise sogar weitergeht als die in Deutschland: Bauwerke und Kunstwerke, die sich dauerhaft im
  • bei Außenaufnahmen ist man in den Niederlanden jedoch als Fotograf auf der sicheren Seite. Schweden
  • ist die Lage in Island: Art. 16 des höfundalög sieht zwar Panoramafreiheit vor. Bei gewerblicher

OLG Dresden: Beweiserleichterung auch bei Nachschlüsseleinbruchsdiebstahl

Rechtsexperte Christian Luber vom 10.07.2018
Inhalt
  • Bildes in Anspruch nehmen können.Das OLG Dresden hat mit Hinweisbeschluss vom 01.02.2018 (AZ. 4 U
  • ;Demnach trägt zwar auch in der Hausratversicherung der Versicherungsnehmer die Beweislast dafü
  • ;r, dass ein Dieb in die Wohnung eingedrungen ist und hierbei einen Nachschlüssel verwendet hat
  • lediglich Tatsachen vorträgt und beweist, die nach der Lebenserfahrung mit hinreichender
  • waren und auszuschließen ist, dass in der Vergangenheit Kopien angefertigt wurden, kann somit relm