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Werberecht: Vorsicht bei Werbepraktiken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.04.2011
Inhalt
  • Rechtsprechung ist da mitunter sehr engstirnig, zu denken ist nur an das KG in Berlin (5 U 127/05), das

Der neue Facebook “Send” Button

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 26.04.2011
Inhalt
  • Produktempfehlung aufgrund des Entschlusses eines Dritten unbedenklich sein dürfte. Das Landgericht Berlin hat mit

Schullotterie in Berlin: Wer die Niete zieht: 146 Minuten Schulweg

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 22.04.2011
Titel
  • Schullotterie in Berlin: Wer die Niete zieht: 146 Minuten Schulweg
Inhalt
  • Start der neuen Schulart in Berlin in der Tonne gelandet. Schülerinnen und Schüler, nicht schon in der
  • der aktuellen Reform erfasst wäre. "In diesem Zusammenhang: Die Rechtsvorschriften zum Bildungsbereich in Berlin sind hier zu finden.

Die Datenwoche im Datenschutz (KW16 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 22.04.2011
Inhalt
  • «Datenschutzzentrale» in Verbindung mit dem Namen eines Bundeslandes. Mehr… *** Dienstag, 19. April 2011 Berlin. Der

Aktuelles zur Veröffentlichung von E-Mails

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.04.2011
Inhalt
  • Absender nicht jeder Teilnehmer der Mailliste persönlich bekannt war. Das Kammergericht in Berlin (10 U 149
  • nicht verborgen bleiben konnte (Insofern wurde eine vorherige Entscheidung des LG Berlin bestätigt, über

Arbeitnehmer nur für einen Tag – Tagelöhner bei der Berliner Stadtreinigung?

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 21.04.2011
Inhalt
  •   Berlin hat – nach Auffassung der Morgenpost – einen neuen Skandal. Es geht um Tagelöhner. Das ist

Zum vertragswidrigen Gebrauch der Mietsache

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.04.2011
Inhalt
  • ) wäre. Dem ist mit dem KG in Berlin (8 U 87/10) nicht zuzustimmen: Auch wenn man als Vermieter nach

Zum vertragswidrigen Gebrauch der Mietsache

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.04.2011
Inhalt
  • ) wäre. Dem ist mit dem KG in Berlin (8 U 87/10) nicht zuzustimmen: Auch wenn man als Vermieter nach

Grundregeln zur Werbung mit Testurteilen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.04.2011
Inhalt
  • Landgericht Tübingen (20 O 86/10), KG in Berlin (5 W 17/11) sowie OLG Celle (13 U 172/10) haben dabei

Berliner Hinterlegungsgesetz tritt am 21.04.2011 in Kraft

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 20.04.2011
Inhalt
  • . Es wurde heute im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, Nr. 10, auf den Seiten 106 ff
  • veröffentlicht und damit verkündet. Bis einschließlich heute gilt die alte Hinterlegungsordnung in Berlin

Kosten bei Rücknahme des Strafantrags

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 20.04.2011
Inhalt
  • 10. Strafkammer des Landgerichts Berlin - 510 Qs 39/11 - entschied am 04.04.2011, dass hier eine
  • Beteiligten damit zu belasten.Hier setzt die Begründung des Landgerichts Berlin an:"§ 470 StPO
  • Schmidt, Lehrkommentar StPO, 1970 Nachträge zu II., Rdnr. 7 zu § 470 StPO)."Quelle: Beschluss des Landgerichts Berlin - 510 Qs 39/11 -  vom 04.04.2011

Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 19.04.2011
Inhalt
  • von namentlicher Kennzeichnung.Das Bundesland Berlin hat dagegen eine generelle Kennzeichnungspflicht

Regierungsdienstwagenflotte

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 19.04.2011
Inhalt
  • - das ist Berlin. Die Maserati-Zeiten selbst ernannter Wohltäter außerhalb der Politik sind ja vorbei.

17,21 Millionen Euro Vergnügungssteuereinnahmen 2010 für Spielautomaten in Berlin

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 19.04.2011
Titel
  • 17,21 Millionen Euro Vergnügungssteuereinnahmen 2010 für Spielautomaten in Berlin
Inhalt
  • Am 31.12.2010 gab es in Berlin 523 Spielhallen. Die Vergnügungssteuereinnahmen durch die
  •   12.352.924 Euro. Für das Jahr 2011 wird eine Einnahmensteigerung auf rund 25 Mio. Euro geschätzt.In Berlin
  • größte Gruppe. (Quelle: pad e. V. Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin).Quelle: Antwort

Jura-Uni-Ranking bis Platz 10 aus der Sicht der Personalleiter

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 19.04.2011
Inhalt
  • Heidelberg 14,9 5 Köln 13,9 6 Bonn 10,9 7 Freiburg 9,9 7 Passau 9,9 9 Berlin (HU) 9,2 10 Bayreuth 8,9 10 Tübingen 8,9