Suche nach "berlin"

Ergebnisse 9117

Seite 196 von 608

BGH - I ZR 62/11

Bundesgerichtshof vom 18.07.2013
Inhalt
  • Kirchhoff Koch Löffler Vorinstanzen: LG Berlin, Entscheidung vom 09.06.2009 - 15 O 704/07 - KG Berlin, Entscheidung vom 22.02.2011 - 5 U 87/09 -

Abmahnung MissionDirect eCommerce GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.01.2022
Inhalt
  • , Gehrenseestr. 4 , 13053 Berlin, vinyldirect.de, vor, die durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder von der Kanzlei
  • Schroeder, Adreas-Gayk-Str. 7-11, 24103 Kiel, bzw. Schloßstr. 110, 12163 Berlin, gegenüber einem

GZSZ: T-Shirt Aufdruck "Tussi Attack" keine Markenverletzung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.12.2015
Inhalt
  • Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Beschluss vom 27.10.2015 unter dem Az. 5 W 216/15
  • darstellt.Damit hat das KG die Beschwerde gegen den Beschluss der Vorinstanz (LG Berlin

Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.02.2016
Inhalt
  • Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 22.07.2015 unter dem Az. 5 U 46/14
  • das KG die Berufung der Beklagten gegen das vorinstanzliche Urteil des Landgerichts Berlin

Schleichwerbung durch Link im redaktionellen Teil

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.09.2015
Inhalt
  • Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 30.06.2006 unter dem Az. 5 U 127/05
  • es das KG Berlin der Antragsgegnerin untersagt, in redaktionellen Beiträgen für einzelne Firmen zu

"Dieses Produkt macht schlau" unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.02.2016
Inhalt
  • Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 10.07.2015 unter dem Az. 5 U 154/14
  • Berlin) zurückgewiesen.Geklagt hatte ein Verein, der mit der Wahrung der Interessen des lauteren

Vor einer Verdachtskündigung muss eine ordnungsgemäße Anhörung erfolgen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.02.2013
Inhalt
  • Berlin-Brandenburg entschied, ist es zu einer Einladung zu der Anhörung zwingend notwendig, dass dem
  • - ein Umstand, der regelmäßig zur Unwirksamkeit der Verdachtskündigung führt.Urteil des LAG Berlin

LSG Hamburg - L 5 AS 94/08

Landessozialgericht Hamburg vom 11.03.2010
Inhalt
  • Erforderlichkeit eines Umzugs begründen (vgl. SG Berlin, Urt. v. 28.6.2007 – S 106 AS 4730/07, juris). Ob insoweit
  • Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urt. v. 10.9.2009 – L 34 AS 1724/08) entgegengetreten. Nach dem
  • Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg überzeugt den Senat nicht. Dass der Wortlaut der Vorschrift
  • war infolge der Abweichung von der Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg wegen grundsätzlicher
  • unterwertiger Wohnverhältnisse oder bei Zerrüttung der Haushaltsgemeinschaft (vgl. Berlit, in: LPK

40 Jahre Betriebszugehörigkeit „rechtfertigen“ Betrug gegenüber Arbeitgeber

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.09.2010
Inhalt
  • (LAG) Berlin-Brandenburg vom heutigen 16. September 2010 (Az.: 2 Sa 509/10) führt eine 40jährige
  • nicht durch eine einmalige Verfehlung vollständig zerstört werden kann. In dem durch das LAG Berlin
  • LAG Berlin-Brandenburg entschied am heutigen Tage zugunsten der Klägerin und erachtete die fristlose
  • zugunsten der Klägerin zu berücksichtigenden Umstände überwiegen. Das LAG Berlin-Brandenburg nahm hierbei
  • Berlin-Brandenburg eine massive Betrugshandlung darstelle, hätten die zu Gunsten der Klägerin

OLG Köln - 5 W 45/04

Oberlandesgericht Köln vom 17.03.2004
Inhalt
  • 755/03 Tenor: Zuständig ist das Landgericht Berlin. G r ü n d e 1Die Voraussetzungen für eine
  • Landgericht Aachen (durch Beschluss vom 26.01.2004) als auch das Landgericht Berlin (durch
  • die Entscheidung des Rechtsstreits zuständig ist. 3Zuständig vorliegend ist das Landgericht Berlin und
  • beschränkt auf den titulierten persönlichen Anspruch, wie das Landgericht Berlin zu meinen scheint. Da
  • es bei der Zuständigkeit des Landgerichts Berlin zu verbleiben.

Envion AG - Where is the investors' money? - CLLB files claims for damages for investors

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 22.08.2018
Inhalt
  • information in the prospectus Munich/Berlin, 21.08.2018. The dream of high returns has burst for the
  • with the Berlin Regional Court for several investors of Envion AG. In essence, he justifies the
  • turns out that all persons essential to the ICO work for Trado GmbH in Berlin. Their de facto
  • managing director is Michael Luckow and he is registered in the Berlin debtor register. Attorney Cocron
  • 's office in Berlin is now also interested in the events at Envion AG. Attorney Cocron does

Außenseiterurteil oder Revolution? Homeoffice statt Änderungskündigung

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen vom 22.03.2021
Inhalt
  • Arbeitsrecht Berlin ist jedoch die Möglichkeit der Arbeit aus dem Homeoffice als milderes Mittel in
  • während Corona Dieser Argumentation folgte das Arbeitsgericht Berlin. Zwar bestehe grundsätzlich kein
  • rechtskräftig, da die Beklagte Berufung bei dem LAG Berlin-Brandenburg eingelegt hat. Sollte sich die
  • Rechtsauffassung des Arbeitsgerichts Berlin durchsetzen, so hätte dies erhebliche Auswirkungen auf
  • Fragen des Kündigungsschutzes eine größere Rolle spielen, als zuvor. ArbG Berlin, Urteil vom 10.08.2020

In der Insolvenz ist der Sozialplan-„Topf“ eher dürftig gefüllt

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.02.2019
Inhalt
  • Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat im zweiten Anlauf nun den Sozialplan für die
  • , sei aufgrund der wirtschaftlichen Lage der Arbeitgeberin gerechtfertigt, entschieden die Berlin
  • November 2014 war die Aviation Passage Service Berlin GmbH & Co. KG (APSB) für die
  • Passagierabfertigung am Flughafen Tegel zuständig, eine Tochterfirma der GlobeGround Berlin GmbH & Co. KG. Nach
  • entschied im Januar 2015, dass ein mit GlobalGround Berlin verbundene Transfergesellschaft die Höhe der

Elektronische Gesundheitskarte verfassungsgemäß

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 19.11.2013
Inhalt
  • datenschutzrechtlicher Bedenken auch vor dem Sozialgericht Berlin gegen die Einführung der Karte. Bisher wurden die
  • Gericht einen Antrag nun auch aus inhaltlichen Gründen ab. Der in Berlin wohnende Antragsteller war noch
  • Eilverfahrens das Sozialgericht Berlin an. Er beantragte, die Krankenkasse zu verpflichten, ihm eine
  • Sozialgerichts Berlin den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zurück. Der Antragsteller
  • Versicherten zulässig.Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 7. November 2013 (Az. S 81 KR 2176/13 ER); PM vom 15.11.2013

Keine künstliche Befruchtung auf Kosten des Jobcenters

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 25.09.2015
Inhalt
  • geborener Ehemann aus Berlin Marzahn-Hellersdorf beziehen seit 2010 Leistungen zur Sicherung des
  • beklagten Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf die Gewährung eines Darlehens in Höhe von rund 2.200 Euro
  • Berlin.   Nach Meinung der Kläger widerspreche es dem Grundgesetz, wenn
  • hat die Vorsitzende der 127. Kammer des Sozialgerichts Berlin die Klage durch Gerichtsbescheid
  • bleiben noch mehr als drei Jahre. SG Berlin, 14.09.2015, Az.  S 127 AS 32141/12, PM v. 22.09.2015