Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 192 von 419

LSG Bayern - L 12 KA 136/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 15.03.2000
Inhalt
  • angesetzt. Dennnoch seien nicht etwa Infusionsleistungen an ca. 640 Patienten erbracht worden, sondern
  • . Dialyseleistungen würden lediglich von 1,41 % der Fachgruppe erbracht, so dass ein statistischer
  • einwendet, dass Infusionsleistungen typischerweise in Serien erbracht würden und deshalb die
  • erbracht werden, so dass nicht zwingend solche Infusionsserien wie bei der Gabe von Alpha-Liponsäure
  • darauf ankommen, ob eine Leistung mehrmals in einem Fall oder in mehreren Fällen jeweils einmal erbracht

EuGH - C-155/01

Europäischer Gerichtshof vom 11.09.2003
Inhalt
  • aus die Dienstleistung erbracht wird, oder in Ermangelung eines solchen Sitzes oder einer solchen
  • einem in diesem Mitgliedstaat ansässigen Empfänger in anderen Mitgliedstaaten erbracht wurden, der
  • Inland erbracht worden, diesen nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt hätten. Kosten 69. Die Auslagen
  • anderen Mitgliedstaaten erbracht wurden, der Mehrwertsteuer unterliegt, während die betreffenden
  • Dienstleistungen, wären sie demselben Empfänger im Inland erbracht worden, diesen nicht zum

OLG Koblenz - 10 U 1515/07

Oberlandesgericht Koblenz vom 31.10.2008
Inhalt
  • festgestellt werden kann, dass die Beklagte diese Leistung ohne Rechtsgrund erbracht hat. 1. Das
  • mangelnden Vorsatz oder einen geringeren Verschuldensgrad als grobe Fahrlässigkeit erbracht hat. Dies hat
  • rechtlichen Grund erbracht, wenn sie zur Leistung nicht verpflichtet war. Das ist nach § 20 Nr. 1 d
  • bereits – teilweise - erbracht hat. Deshalb ist es nicht gerechtfertigt, von dem Grundsatz abzuweichen
  • falsche Angaben gemacht hat, hat die Beklagte nicht erbracht. Auf die Berufung des Klägers ist die

OLG Saarbrücken - 4 U 454/07

Saarländisches Oberlandesgericht vom 21.10.2008
Inhalt
  • dauerhafter psychischer Beeinträchtigungen nicht erbracht, wenn der Verlauf einer bereits vor dem
  • durchgeführten Beweisaufnahme nicht erbracht hat. 1. Die Haftung der Beklagten gemäß § 7 Abs. 1 StVG
  • Beweismaß des § 287 ZPO ist der Beweis nicht erbracht, dass die fortdauernde psychische Erkrankung der
  • dem Beweismaß des § 287 ZPO der erforderliche Beweis dafür nicht erbracht, dass die sechs Monate
  • erbracht sein, wenn eine höhere oder deutlich höhere Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit der zu

§ 6 AEntG 2009

Besondere Regelungen
Inhalt
  • Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbracht werden.(8) Im Falle eines Tarifvertrages nach § 4 Absatz

Anhang 27 AbwV

Behandlung von Abfällen durch chemische und physikalische Verfahren (CP-Anlagen) sowie Altölaufarbeitung
Inhalt
  • der Nachweis erbracht wird, dass von den Erzeugern und Anlieferern der angelieferten Abfälle

Anhang 43 AbwV

Herstellung von Chemiefasern, Folien und Schwammtuch nach dem Viskoseverfahren sowie von Celluloseacetatfasern
Inhalt
  • ;der eingehalten ist, kann dadurch erbracht werden, dass die eingesetzten Bleichbäder in einem

Anhang 49 AbwV

Mineralölhaltiges Abwasser
Inhalt
  • Hilfsstoffen stammen.Der Nachweis, dass die Anforderungen eingehalten sind, kann dadurch erbracht werden

§ 9 BVG§33DV 1961

Einkünfte von Land- und Forstwirten, deren Gewinne nach Durchschnittsätzen ermittelt werden
Inhalt
  • Lasten als Sachleistung erbracht werden, gilt für deren Bewertung § 3 entsprechend.(9) Die

§ 80 BBG 2009

Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen
Inhalt
  • unrichtigen Abrechnung zu hohe Beihilfeleistungen erbracht hat. Satz 1 gilt für den Anspruch gegen eine

§ 27 BBesG

Bemessung des Grundgehaltes
Inhalt
  • denen anforderungsgerechte Leistungen erbracht wurden (Erfahrungszeiten).(2) Mit der ersten Ernennung

§ 8 BeschMechAusbV

Abschlußprüfung
Inhalt
  • erbracht wurden. Werden die Prüfungsleistungen in der betrieblichen Aufgabe einschließlich

§ 4 BetrWPrV

Wirtschaftliches Handeln und betriebliche Leistungsprozesse
Inhalt
  • ;fungsleistungen nach Absatz 2 mangelhafte Prüfungsleistungen erbracht, ist darin jeweils eine m

§ 5 AM-NutzenV

Zusatznutzen
Inhalt
  • Evidenzstufe die Nachweise erbracht werden. Es gelten folgende Evidenzstufen: 1.I a systematische

§ 8 BKKfAusbV

Abschlußprüfung
Inhalt
  • ;fungsleistungen erbracht werden. Werden die Prüfungsleistungen in einem Prüfungsfach mit ungen