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Datenschutz bei Betrieb von Facebook Fanpages und der Verwendung von Facebook Custom Audiences – was ist zu beachten?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.10.2018
Inhalt
  • Artikel, sollen die neuen Entwicklungen zum Themenkomplex Facebook Fanpages und Facebook Custom
  • Audiences kurz dargestellt […] Der Beitrag Datenschutz bei Betrieb von Facebook Fanpages und der

OLG Karlsruhe: Facebook darf Kommentar über zu internierende Flüchtlinge als "Hassrede" einstufen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • , dass Facebook einen als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren darf
  • . Der über Jahre hinweg mehrfach unter Beiträgen von Politikern und Medien veröffentlichte Satz
  • lange internieren, bis sie freiwillig das Land verlassen!" als Hassrede einstuft und löscht. Auch
  • in mindestens hundert Fällen unter anderem Postings von Politikern und Medien mit dem Satz
  • Facebook sei nicht zu beanstanden, da der Kommentar dazu auffordere, Flüchtlinge auszuschließen und

OLG München - Umzugskündigung als Sonderkündigungsrecht nach dem Telekommunikationsgesetz

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Anschlussberufung wird zurückgewiesen. II. Der Kläger hat die
  • Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V
  • zugänglicher Telekommunikationsdienste über das Kabel-TV-Netz abgeschlossen haben und die ihren
  • . Hiergegen wendet sich die Beklagte mit ihrer Berufung. Sie wiederholt und vertieft ihr Vorbringen
  • aus dem ersten Rechtszug und beantragt, das landgerichtliche Urteil aufzuheben und die Klage

OLG Hamm - Ärztebewertungsportal Jameda muss falsche Tatsachenbehauptungen in Arztbewertung eines Nutzers löschen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • des Landgerichts Essen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: In dem einstweiligen
  • . November 2017   verkündete Urteil der 9.Zivilkammer des Landgerichts Essen teilweise abgeändert und
  • Verfahrens in der ersten Instanz tragen zu ¾ die Verfügungsklägerin und zu ¼ die Verfügungsbeklagte
  • die einfachen Komm. Grundregeln und eine Aufklärung / Beratung. Die Prothetik Lösungen von Frau W
  • erstmals am 30.6.2017 Kenntnis und beanstandete diese nachfolgend. Die Verfügungsbeklagte stellte

BGH: Arztbewertungsportal Jameda muss Daten und Bewertung von Arzt löschen da kein neutraler Informationsmittler - Premium-Kunden werden bessergestellt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • herausgehobener Weise präsentiert werden können - etwa mittels Foto und weitergehenden Informationen zur
  • Erhebung, Speicherung und Übermittlung von personenbezogenen Daten im Rahmen eines Arztsuche- und
  • .              Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und
  • Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen
  • , weitere Kontaktdaten sowie Sprechzeiten und ähnliche praxisbezogene Informationen. Daneben sind

OLG Dresden zum Gegendarstellungsverlangen bezüglich Internet- und Rundfunkbeitrag

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • Sachen Prof. Dr. med. Prof. h. c. Dr. h. c. J. R. I. - Verfügungskläger und Beschwerdeführer
  • Intendantin - Verfügungsbeklagte und Beschwerdegegnerin - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte P... H
  • Dresden durch Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht S., Richterin am Oberlandesgericht P. und
  • beigefügte Gegendarstellung auszustrahlen und in ihr Internetangebot aufzunehmen. Nachdem die
  • Antragsgegnerin mit Schreiben vom 28.1.2017 auf die unterschiedlichen Versionen in Rundfunk und

Wissen zur DSGVO: Dank OLG Köln wird jetzt alles gut, oder? ODER?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 02.07.2018
Inhalt
  • Kriterien der Abwägung seit Jahrzehnten bekannt. Wir haben uns alle damit abgefunden und eingerichtet
  • . Jeder wusste, was er zu tun und zu lassen hat. Ab und zu gab es eine neue bzw. überraschende
  • Entscheidung, wie zum Beispiel bei Espen Eichhöfer und seinem Foto der Dame vor dem Bahnhof Zoo. DSGV-Oh
  • …. Jetzt haben wir plötzlich endlich die DSGVO und alle sind verunsichert. Was darf ich noch, muss ich
  • : Die meisten Unsicherheiten sind geblieben und trotz diverser Äußerungen von Ministerien etc. wurden

LG Frankfurt a.M. - Löschungsanspruch bei Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • Unterlassungsanspruch gegen einen Facebook-Nutzer besteht, wenn dieser bei Facebook intime Details und
  • Betroffenen ein. 2.Daraus, dass die Betroffene Aktaufnahmen im Playboy veröffentlicht hat und
  • Parteien begann und sich entwickelte und die Äußerung von der Darstellung durchzogen ist, dass die
  • Parteien eine intime Beziehung geführt haben, dies aus der Aufmachung erkennbar ist und der Sinn der
  • Persönlichkeitsrechts. Die Klägerin ist Studentin und heute 20 Jahre alt.            Der Beklagte

Retweet & Repost – Urheberrechtsverletzung in Social Media vermeiden

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.07.2018
Inhalt
  • Fallstricke des Urheberrechts beim Teilen fremder Inhalte aufzuzeigen und darzulegen, wie man diese
  • Frage, ab wann sich jemand durch Teilen von Inhalten diese „zu eigen macht“ und damit selbst für
  • nicht am LG Hamburg und OLG Hamburg einen Prozeß verlieren möchte. Zudem ist beim Teilen von
  • Netzwerken näher beleuchtet und auf ihr Potenzial zur Urheberrechtsverletzung untersucht werden. 1
  • . Twitter Auf Twitter werden Kurznachrichten, Bilder und Links verbreitet. Links sind derzeit

OLG Frankfurt - Vertriebsverbot für Luxusprodukte im Internet zulässig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.07.2018
Inhalt
  • Plattform „amazon.de“ zu bewerben und zu vertreiben. Der Entscheidung ist ein Vorlageverfahren zum
  • Parfüms und Kosmetika nur über autorisierte Händler vertreibt. Sie folgten damit einer Entscheidung des
  • Online-Plattformen eingeschränkt werden kann. Auch dies betraf den Rechtsstreit zwischen Coty und
  • Einschränkungen für den Vertrieb durch Coty einen möglichen Verstoß gegen EU-Wettbewerbsrecht und legte den Fall
  • nun ab und entschied zugunsten der klagenden Vertriebsgesellschaft. Es gehe um die "Sicherstellung

Zahl der Filesharing-Klagen auf Rekord-Niveau

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.07.2018
Inhalt
  • verloren. Immerhin sind viele Nutzer inzwischen auf die erschwinglich und gut nutzbaren Streaming-Angebote
  • der Medienindustrie umgestiegen. Und wer dort nicht fündig wird, landet meist bei Share-Hostern, die
  • großen Hollywood-Studios und der Major Labels kaum noch auf. Diese haben schlicht kaum ein Interesse
  • allem zwei Namen auf: Malibu Media und Strike 3 Holdings. Ersterer ist schon seit Jahren ein sehr
  • meisten Fälle nur bis auf die Stufe der Abmahnung kommen und es nie zu einem Verfahren vor einem Gericht kommt.

UPDATE: In welchen Ländern gilt die Panoramafreiheit?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 11.07.2018
Inhalt
  • also herausfinden, wer Urheber des Werks ist, ob das Urheberrecht noch gilt und dann gegebenenfalls
  • geboten und ggf. auf Hinweisschilder zu achten. Ansonsten gilt das normale Urheberrecht: Die Fotografie
  • Norm und gilt damit nur in Deutschland. In einigen anderen EU-Staaten gibt es aber vergleichbare
  • öffentlichen Raum dürfen Bilder von Plätzen und Kunstwerken gemacht werden, die sich dauerhaft dort
  • befinden. Diese Bilder dürfen auch zu privaten und kommerziellen Zwecken vervielfältigt und öffentlich

OLG Frankfurt a.M. - Land haftet für Urheberrechtsverletzung eines in seinem Dienst stehenden Lehrers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.08.2017
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzung eines in seinem Dienst stehenden Lehrers auf Unterlassung und
  • , der der Fach- und Dienstaufsicht unterliegt, auf einer Schulhomepage haftet das Land gem. § 99 UrhG
  • . Der kommunale Schulträger verantwortet demgegenüber die räumliche und sachliche Ausstattung der
  • hinsichtlich des mit der Berufung angegriffenen Teils teilweise abgeändert und insoweit klarstellend wie
  • Antrag zu 1 und 4 abgewiesen. Die weitergehende Berufung wird zurückgewiesen. Die Kosten des

LG Bochum zur Pflicht der Verlinkung zur OS-Plattform

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro und
  • Kraftfahrzeuge/Motorräder anzubieten,      a) ohne in klarer und verständlicher Weise an leicht zugänglicher
  • Stelle einen klickbaren Link zur OS-Plattform … zur Verfügung zu stellen;    b) und dabei nicht
  • Beleuchtungsartikel für Kraftfahrzeuge/Motorräder anzubieten und/oder in den Verkehr zu bringen, die in
  • mit der Artikelnummer … und wie dargestellt in den Bildschirmausdrucken, die dem Verfügungsantrag

AG Essen - Der Auftrag zum Webdesign umfasst nicht die Suchmaschinenoptimierung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Suchmaschinenoptimierung beinhaltet. Ein IT-Dienstleister, der zunächst nur das Konzept und das Design