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Werklieferungsvertrag oder Werkvertrag?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.06.2015
Inhalt
  • Mit Urteil vom 26.11.2014 hat das Landgericht (LG) Köln unter dem Aktenzeichen 18 O 12/14 die
  • vom Oberlandesgericht (OLG) Köln nun mit Beschluss vom 13.04.2015 zurückgewiesen, da sie
  • offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. Darüber hinaus wurde die Rechtsauffassung des LG Köln aus erster

Für militärische Lageberichte gilt Urheberschutz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.07.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln urteilte im Juni 2015, dass auch an militärischen Lageberichten ein
  • veröffentlicht hatte. Der Verhandlung vor dem OLG Köln war ein Urteil des Landgerichts Köln vorausgegangen, das

Mietwagen: OLG Köln stellt die Rechtsprechung um und nimmt den Mittelwert!

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 02.08.2013
Inhalt
  • ”-Schwacke bekannte 15. Senat des OLG Köln ändert seine Rechtsprechung (Urteil vom 30.07.2013, Az. 15 U 212
  • 19.03.2012, Az. 18 C 470/11. hat das... Mietwagen: AG Köln verurteilt Axa, lehnt LG Saarbrücken und Stuttgart
  • ab Das AG Köln hat mit (noch nicht rechtskräftigem) Urteil vom... Mietwagen: OLG Köln zum Urteil
  • des BGH vom 18.12.2012 (Screenshots) Das OLG Köln (Az. 3 U 141/12) hat in seinem... Mietwagen: Aufsatz
  • Herbstwochenenden ist der Aufsatz des... Mietwagen: OLG Köln zum Fraunhofer-Gutachten; Senate sind sich

LAG Köln - 7 Ta 114/08

Landesarbeitsgericht Köln vom 15.05.2008
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht Köln, 7 Ta 114/08 Datum: 15.05.2008 Gericht: Landesarbeitsgericht Köln
  • Köln, 8 BV 42/08 Schlagworte: Beschlussverfahren; Mitbestimmung; Einstellung; Streitwert Normen: §§ 23
  • Arbeitsgerichts Köln vom 19.03.2008 abgeändert: Der Streitwert für das Beschlussverfahren Arbeitsgericht Köln 8
  • Landesarbeitsgerichts Köln, wonach es sich bei Mitbestimmungsangelegenheiten des § 99 BetrVG
  • grundsätzlich um nichtvermögensrechtliche Streitigkeiten handelt (LAG Köln, 7 (9) Ta 479/06 = NZA-RR 2008

Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. verschickt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen eines Verstoßes gegen Preisangabenverordnung auf eBay.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2014
Inhalt
  • Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. verschickt derzeit Abmahnungen wegen
  • Handel und Gewerbe Köln e.V.  gemäß § 12 Abs. 1 S. 2 UWG den Ersatz der durch ihre Inanspruchnahme
  • Köln e.V. gesetzte Frist, sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Die von dem  Verein gegen Unwesen in
  • Handel und Gewerbe Köln e.V.  gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da
  • vorschnell mit dem  Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.  Kontakt aufnehmen.Von noch

Klage nach Filesharing-Abmahnung: Klare Ansage in Köln – harte Zeiten für Abmahner

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2014
Inhalt
  • Ganz aktuell hat sich das AG Köln in einem von mir vertretenen Fall deutlich – und äusserst
  • die örtliche Zuständigkeit rügte kam es dann nach Köln. Nunmehr erreicht die Parteien aus Köln, nach
  • . Wenn es hierbei bleibt und auch von anderen Richtern am AG Köln so vertreten wird, gelten jedenfalls am
  • Gerichtsstand Köln sehr harte Zeiten für Abmahner. Die Zahlen sind mit Blick auf Verbraucher
  • an die Famlienfreundliche Rechtsprechung erinnert, die man ebenfalls in Köln antrifft). Jedenfalls

Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. verschickt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen § 126 MarkenG (geographische Herkunftsangaben) - Himalaya-Salz

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.07.2015
Inhalt
  • Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. verschickt derzeit Abmahnungen wegen
  • Himalaya-Salz geworben. Dies ist nach den Entscheidungen des LG Köln (Urteil vom 18. März 2010 · Az
  • . 31 O 660/09)  und des OLG Köln (Urteil vom 01.10.2010 - 6 U 71/10)  verboten, da irreführend.Beide
  • Köln schreibt zur Begründung:Wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, verbindet der
  • Unterlassungserklärung.Darüber hinaus fordert der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.  gemäß § 12 Abs. 1 S. 2

Dr. Daniel Schiffbauer

Mediation Arbeitsrecht Umweltrecht
Firma
  • Uni Köln Wissenschaftlicher Mitarbeiter Bildungswesen Vollzeit - -
Schule
  • Uni Köln Chemie

cum/ex-Verfahren: Keine mehrfache Erstattung der Kapitalertragsteuer

martina heck vom 19.07.2019
Inhalt
  • diskutiert. Nun hat das Finanzgericht Köln in einem ersten diesbezüglichen Verfahren ein Urteil verkündet
  • . Das Finanzgericht Köln ist der Auffassung, dass die mehrfache Erstattung einer nur einmal
  • einbehaltenen und abgeführten Kapitalertragsteuer nicht in Betracht kommt. Das Finanzgericht Köln verhandelte... Quelle

Flugsicherheitsunternehmen muss Mitarbeiter in unbefristetes Arbeitsverhältnis übernehmen

Malte Winter vom 16.01.2015
Inhalt
  • Das Arbeitsgericht Köln hatte über die Klage eines Sicherheitsmitarbeiters zu entscheiden, der
  • Unternehmen, das am Flughafen Köln/Bonn Sicherheitskontrollen durchführt, vom 01.08.2012 bis zum 31.07.2014 befristet beschäftigt. ...

OLG Köln - 6 U 12/01

Oberlandesgericht Köln vom 02.11.2001
Inhalt
  • Oberlandesgericht Köln, 6 U 12/01 Datum: 02.11.2001 Gericht: Oberlandesgericht Köln Spruchkörper: 6
  • . Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 6 U 12/01 Vorinstanz: Landgericht Köln, 33 O 251
  • . Zivilkammer des Landgerichts Köln - 33 O 251/00 - teilweise abgeändert: Die Klage wird insgesamt abgewiesen

Zur Zulässigkeit von “Doppelgängerwerbung”

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.06.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte in zweiter Instanz über die Klage eines bekannten
  • Persönlichkeitsrechte verletzt sah. In erster Instanz hatte das Landgericht (LG) Köln unter dem
  • vor das OLG Köln zog.Im konkreten Fall warb die Beklagte mit dem Format einer sehr beliebten TV
  • Schauspieler eine nur sehr geringe Ähnlichkeit mit dem Kläger aufwies, sah das LG Köln die

OLG Köln - 17 W 304/98

Oberlandesgericht Köln vom 10.02.1999
Inhalt
  • Oberlandesgericht Köln, 17 W 304/98 Datum: 10.02.1999 Gericht: Oberlandesgericht Köln Spruchkörper
  • : 17. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 17 W 304/98 Vorinstanz: Landgericht Köln
  • Köln vom 2. Juli 1998 abgeändert und der diesem zugrundeliegende Festsetzungsantrag der Kläger
  • Oberlandesgericht Köln geschlossenen Vergleichs zugrundegelegt. Hiergegen wendet sich der Beklagte mit seiner
  • Kosten der Zwangsvollstreckung aus dem erstinstanzlichen Urteil des Landgerichts Köln vom 24

Fehlende Rechtsformangabe keine unlautere Geschäftspraxis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.05.2013
Inhalt
  • zumindest argumentierte das Oberlandesgericht Köln, als es die Klage eines Wettbewerbsverbandes gegen einen
  • , gegen den Elektroeinzelhändler vorzugehen. Selbst der Umstand, dass ihm das Landgericht Köln nicht
  • zog der Kläger vor dem Oberlandesgericht Köln in der Hoffnung, hier Recht zu erfahren
  • Oberlandesgericht Köln enttäuschte ihn. Für einen Unterlassungsanspruch des Wettbewerbsverbandes gegen den
  • , gegebenenfalls die Identität und Anschrift des Unternehmers, für den er handelt".  Oberlandesgerichts Köln

VG Köln weist Klagen gegen Windkraftanlagen ab - Denkmalschutz und Geräuschentwicklung stehen nicht entgegen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 04.07.2011
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Köln hat mit zwei am 30. Juni 2011 verkündeten Urteilen (Az.: 13 K 5244/08
  • Windkraftanlagen in Elsdorf - Niederembt rechtmäßig ist. Damit wies das Verwaltungsgericht Köln zwei Klagen
  • Wengert/pixelio.deMit Bescheid vom 3. Juli 2008 hatte die Bezirksregierung Köln die [...]