Suche nach "recht allgemein"

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Prozesslandschaft in der Anwaltskanzlei (Bibliothek)

Harold Treysse vom 01.04.2016
Inhalt
  • die elektronischen Dienste und die allgemein kostenlos zugänglichen Dienste im Internet. Damit
  • zugegriffen werden kann, müssen entsprechende Rechte an den Mitarbeiter vergeben werden. Es stellt sich die

Gewinnen Sie Tickets zur Rallye-Meisterschaft in Monte Carlo!

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 25.12.2013
Inhalt
  • allgemein findet man z.B. auf der Seite www.rallytheworld.com. Die Fan Food Das Volkswagen-Team ist hungrig
  • die oben angegebene Seite Klicken Sie im Navigationsmenü rechts oben auf “Fan Food” Klicken Sie

LSG Bayern - L 4 KR 127/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 10.04.2003
Inhalt
  • , zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten unter Berücksichtigung des allgemein anerkannten
  • dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen haben und den
  • -Richtlinien hat die Beklagte die Kostenerstattung auch insoweit zu Recht abgelehnt. Die Klägerin hat

Falk Fonds 76: Liquidation des Fonds droht

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 23.08.2011
Inhalt
  • möglicherweise auch das Recht zusteht, den Darlehensvertrag zu widerrufen und sie sich so verlustfrei
  • vertretener Anleger des Falk Fonds 76 hat gegen die Rechtsnachfolger der ALLBANK Allgemeine

Mehr Urlaub für Beschäftige im öffentlichen Dienst: TVöD-Urlaubsstaffelung ist altersdiskriminierend

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.03.2012
Inhalt
  • Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vor. Das BAG gab der Frau nun recht. Die altersabhängige Staffelung der
  • Diskriminierung wegen des Alters. Es liege ein Verstoß gegen das seit 16.08.2006 geltende Allgemeine

§ 3 FuttMKontrV

Lehrgang
Inhalt
  • Ordnungswidrigkeitenrecht, Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, 6.Tierernährungslehre einschließ
  • futtermittelrechtlicher elektronischer Spezialprogramme, 4.Allgemeine Rechtskunde, Allgemeines

Personalgespräch heimlich aufgenommen: fristlose Kündigung!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 12.01.2018
Inhalt
  • umfasse auch das „Recht auf die Wahrung der Unbefangenheit des gesprochenen Wortes“. Danach dürfe
  • Mitschneiden des Personalgesprächs verletzte das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Gesprächsteilnehmer. Dies

Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 12.10.2014
Inhalt
  • . Haufe.de/Recht… *** Überwachung. Was macht ihr mit meinen Reisedaten? Wer fliegt, über den wird alles
  • : Zivile Drohnen müssen Datenschutz und allgemeine Luftfahrtgesetze beachten. Der Einsatz von Drohnen

Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts sowie Kommentierung zum SGB IX

Sönke Nippel vom 05.12.2012
Inhalt
  • Bundesregierung einer seit langem bestehenden Forderung nach, das Recht der Rehabilitation behinderter
  • behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen)Zu Kapitel 1 (Allgemeine Regelungen)Zu § 1

BGH - XI ZR 86/08

Bundesgerichtshof vom 28.04.2009
Inhalt
  • Maihold für Recht erkannt: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 1. Zivilsenats des
  • Ergebnis zu Recht angenommen hat, an die Zuwendungsempfängerin voraus. 18a) Das Berufungsgericht
  • der Erklärung geworden wäre. 24a) Zu Recht und von der Revision nicht angegriffen geht das
  • Berufungsgericht hat zu Recht angenommen, dass dies einer Inanspruchnahme der Beklagten nicht
  • Anlage 1 ("Finanzierungsplan/Besondere Nebenbestimmungen") und "Allgemeine Nebenbestimmungen für

LG Koblenz - 13 O 4/06

Landgericht Koblenz vom 02.06.2006
Inhalt
  • , das allen natürlichen Personen als eigenes Recht zusteht. Es hat ein umfassendes Recht auf Achtung
  • Individualität entwickeln und wahren kann. Dazu gehört auch das Recht, in diesem Bereich „für sich“ zu
  • . Es umfasst das Recht am eigenen Bild und am gesprochenen Wort, erst recht aber das Verfügungsrecht
  • grundsätzlich sein Recht darauf, „allein gelassen zu werden“, zunehmende Bedeutung. Die zeitliche Grenze
  • Erörterung lässt sich nicht allgemein fixieren. Das entscheidende Kriterium liegt darin, ob die

LSG Niedersachsen-Bremen - L 4 KR 139/99

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 28.06.2001
Inhalt
  • Abs 1 Satz 1 SGB V. Darunter fallen nur Gegenstände, die allgemein im täglichen Leben verwendet werden
  • wird nicht allgemein im täglichen Leben verwendet und auch nicht üblicherweise von einer großen Zahl
  • Leben umfasst. Das Grundbedürfnis auf Information steht im engen Zusammenhang mit dem Recht auf ein
  • er es bestritten. In seiner Stellungnahme vom 31. März 1998 hat er lediglich allgemein auf das
  • sichern oder eine Behinderung auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht als allgemeine

LSG Bayern - L 6 RJ 640/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.08.2001
Inhalt
  • , von der Eingliederung in das deutsche Recht ausgeschlossen. Keinen Unterschied könne es machen, ob
  • . In der Sache erweist sie sich jedoch als unbegründet. Zu Recht hat das Sozialgericht die Auffassung
  • auch das bundesdeutsche Recht eine Berücksichtigung zulässt (vgl. Art.2 § 1 des Zustimmungsgesetzes
  • zum dortigen Sondersystem entrichtet wurden - keine Berücksichtigung nach deutschem Recht (vgl
  • jedenfalls kein Übergang der übrigen Zeiten in die allgemeine Rentenversicherung stattgefunden hat und

BFH - VIII R 51/10

Bundesfinanzhof vom 07.05.2013
Inhalt
  • Reise auch ein allgemein-touristisches Interesse von nicht untergeordneter Bedeutung befriedigt wird
  • FG zu Recht in der Wahl der Ferienorte als Reiseziel --insbesondere vor dem Hintergrund des
  • Ansicht des Klägers beruht die tatsächliche Würdigung des FG auch nicht auf Verfahrensfehlern. 39Zu Recht
  • für den erkennenden Senat nach § 118 Abs. 2 FGO bindend. 452. Zu Recht hat das FG auch die
  • 35/11, BFH/NV 2011, 1691). 50b) Auf dieser Grundlage hat das FG zu Recht eine Abziehbarkeit von

BGH - III ZR 56/08

Bundesgerichtshof vom 18.12.2008
Inhalt
  • -Gebhardt für Recht erkannt: Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 27. Zivilsenats des
  • ; Senatsurteil vom 29. Mai 2008 aaO). Dem entspricht es, dass zum neuen Recht daran festgehalten wird
  • , AGB-Recht, 10. Aufl., § 309 Nr. 7 BGB Rn. 28 m.w.N.). 21(2) Die fragliche Bestimmung in den
  • Revisionsinstanz in Zweifel zieht - die als Allgemeine Geschäftsbedingungen zu wertenden
  • Verjährungsfrist auch durch Allgemeine Geschäftsbedingungen für möglich gehalten (Senatsurteil vom 29. Mai