Suche nach "düsseldorf"

Ergebnisse 5429

Seite 184 von 362

Keine Lohnnachzahlung für rechtswidrig entlassenen Kirchenmusiker

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.01.2020
Inhalt
  • – insgesamt 275.067,00 €. Vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf blieb er auch damit ohne Erfolg
  • des LAG Düsseldorf und seine Begründung seien „revisionsrechtlich nicht zu beanstanden

Unbefristete Stelle nach zwei Jahren und einem Tag

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.08.2019
Inhalt
  • ) Düsseldorf in einem am Montag, 19.08.2019, bekanntgegebenen Urteil (AZ: 3 Sa 1126/18). Das LAG ließ die
  • Befristung unwirksam sei. Dies bestätigte nun auch das LAG Düsseldorf in seinem Urteil vom 09.04.2019

eBay Kleinanzeigen: Private User erhalten urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling für Ralph Schneider

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.12.2015
Inhalt
  • Unterscheidung der Anwendungsbereiche  hat das AG Düsseldorf (57 C 4889/10) entschieden: Wenn “es sich bei
  • Kunst herangezogen werden“.Das LG Düsseldorf hat am 24.10.2012 in der Berufungssache 23 Az. S 66/12

Weibliche Reize in der Adventszeit führen zu Wohnungsbrand und Ärger mit der Versicherung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.12.2013
Inhalt
  • Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 21.09.1999 (AZ: 4 U 182/98) vor den Gefahren weiblicher Reize warnen: Zum
  • Mönchengladbach als auch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf mit seiner Klage erfolgreich. Aus den

BTM-Strafrecht: Zur Strafbarkeit von Betäubungsmittel-Anhaftungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.02.2015
Inhalt
  • (BayObLG, Beschluss Reg 4 St 176/85 vom 03.09.1985, StV 1986, 145 f.; OLG München aaO; OLG Düsseldorf
  • Düsseldorf NStZ 1992, 443, wo das bei Restsubstanzen der Cannabispflanze in einer Schlauchpfeife nicht der

Hinweis auf Auslaufmodell in Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.08.2013
Inhalt
  • Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sich im Jahre 2002 allerdings mit der Frage zu befassen, inwiefern solche
  • hervorrufen, kann auf eine Deklaration verzichtet werden. OLG Düsseldorf, Urteil vom 07.09.2010, Az. I-20 U 171/02

Verbot des Begriffs "Olympia" im geschäftlichen Verkehr

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2013
Inhalt
  • Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden. Der Kläger ist aus der Verschmelzung des Deutschen Sportbundes und dem
  • olympischen Spiele zu partizipieren. OLG Düsseldorf, Urteil vom 18. Juni 2013, Az. I-20 U 109/12

Kosmetikproduzent verklagt Mittbewerber wegen "unsichtbarem" Anti-Schweißmittel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.09.2013
Inhalt
  • werbenden Mitbewerber. Das zuständige Landgericht Düsseldorf begründete sein Urteil unter anderem
  • trotzdem zu akzeptieren. Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 25.7.13, Az. 14c O 94/13 

Entgegennahme vorbeugender Unterlassungserklärung durch Kanzlei löst keine Gebühren aus

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.03.2013
Inhalt
  • Gewerbebetrieb. Die Klägerin hatte die Klage zunächst bei den Amtsgerichten Hamburg, Reinbek, Köln, Düsseldorf
  • Klagen vor den Landgerichten Hamburg, Lübeck, Düsseldorf und Frankfurt am Main. Nur das Landgericht

OLG Karlsruhe - 13 W 63/04

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 19.10.2004
Inhalt
  • . z.B. OLG Düsseldorf in OLGR Düsseldorf 2001, 469 ff.) wurde die Rechtsbeschwerde gemäß § 574 Abs. 2

Gar nicht so leicht: Kündigung des Internet-System-Vertrages

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2011
Inhalt
  • Gegenstand der Rechtsprechung ist, ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Düsseldorf habe ich hier
  • überhaupt den Werkvertrag nach §649 BGB kündigen. Und das ist, wie ein aktuelles Urteil des LG Düsseldorf

Werberecht: Auslaufmodelle müssen gekennzeichnet sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.05.2011
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf (I-20 U 171/02) stellt klar: Der Bundesgerichtshof hat bereits im Jahre 1998
  • selbst als Auslaufmodell bezeichnet wird. Das OLG Düsseldorf greift das auf und macht deutlich, dass

OLG Karlsruhe - 12 W 85/04

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 11.11.2004
Inhalt
  • gezahlte Vergütung angemessen war (Meyer/Höver/Bach, ZSEG, 22. Aufl., § 8 Rn. 19.1; OLG Düsseldorf
  • München JurBüro 1991, 995, 996; OLG Düsseldorf JurBüro 1990, 1047, 1048; Meyer/Höver/Bach, aaO § 8 ZSEG Rn

OLG Hamm - 20 W 17/00

Oberlandesgericht Hamm vom 19.01.2001
Inhalt
  • Düsseldorf r+s 1999, 514, 515; NVersZ 2000, 186). Dieser Nachweis ist im Streitfall, in dem die
  • erbringen. Dies setzt indes seine Glaubwürdigkeit voraus (vgl. OLG Düsseldorf a.a.O.; OLG Saarbrücken

BGH - III ZR 96/09

Bundesgerichtshof vom 10.07.1985
Inhalt
  • . Schlick Dörr Wöstmann Seiters Tombrink Vorinstanzen: LG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.03.2008
  • - 10 O 44/06 - OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.02.2009 - I-7 U 51/08 -