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Übernahme von Heimkosten für die Eltern

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 03.04.2013
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf hat eine Klage der Landeshauptstadt Düsseldorf auf Ersatz von
  • selbst aufgewachsen sei.Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 28. März 2013, Az.14c O 205/11, PM 12

Überhöhte Abschläge sind unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.12.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 01.07.2014 unter dem Az. I-20
  • (Landgericht Düsseldorf) angegriffen hat. Das LG hatte seine einstweilige Verfügung bestätigt, mit der es

Roaming-Gebühren bei Freischaltung durch Kunden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.11.2015
Inhalt
  • Das Amtsgericht (AG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 1. Oktober 2014 unter dem Az. 24 C
  • dieser nicht ausreichend über Kosten informiert.Damit hat das AG Düsseldorf die Beklagte verurteilt

Unterlassungserklärung via Fax genügt nicht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.02.2017
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf hat einem Händler mit einstweiliger Verfügung verboten, einen QR-Code
  • zu verwenden, der einen Link auf ein fremdes Angebot enthält (LG Düsseldorf, Beschluss vom

Inkassofirmen dürfen Forderungen an SCHUFA melden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.10.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 13.02.2015 unter dem Az. I-16
  • ein Vollstreckungsbescheid erteilt wurde.Damit hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Berufung der

Geschmacksmusters bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.08.2015
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 02.07.2015 unter dem Az. 14c O 55/15
  • Anspruch auf Auskunft und Unterlassung.Damit bestätigte das LG Düsseldorf eine dem Hauptverfahren

Vorsicht bei garantiert echten Kundenmeinungen!

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.01.2014
Inhalt
  • geschönte Sammlung handelt, die nicht alle Bewertungen enthält. Das Oberlandesgericht Düsseldorf
  • bestätigte ein entsprechendes Unterlassungsurteil des Landgerichts Duisburg (OLG Düsseldorf, Urteil

Haftung des Geschäftsführers für Kartellrechtsbußen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.04.2015
Inhalt
  • Geschäftsführer abwälzen. Das hat das Landesgericht Düsseldorf im Falle des sogenannten Schienenkartells im
  • Schadenersatz in voller Höhe. Dies laufe der Unternehmensgeldbuße zuwider, urteilte das LAG Düsseldorf

"Püppi" verletzt "Pippi Langstrumpf"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.04.2015
Inhalt
  • Rechte ableiten wollen. Das hat das Landgericht Düsseldorf jüngst entschieden (LG Düsseldorf, Urteil

Unzulässige Bewerbung eines Ferienhauses

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.03.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 04.12.2014 unter dem Az. I-2 U
  • Beklagten gegen das Urteil der Vorinstanz (Landgericht Düsseldorf) zurück.Die Klägerin erhebt gegen

Fleher Brücke – Ende der Abzocke ?

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 30.10.2014
Inhalt
  • Die Rheinische Post meldet soeben, dass nach Auffassung des VG Düsseldorf die
  • Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Fleher Brücke in Düsseldorf rechtswidrig ist. Es seien “keine Gründe” dafür genannt

Irreführende Diätwerbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.10.2014
Inhalt
  • Landgericht (LG) Düsseldorf: Reklameversprechen, dass eine bestimmte Diät auch bei krankhaft
  • . Im Sommer 2014 befasste sich das Landgericht Düsseldorf mit einem Rechtsstreit, bei dem es um die

Mahn- und Rücklastschriftpauschalen von 9,00 bzw. 13,00 EUR überhöht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 13.02.2014 unter dem
  • seinen AGB Pauschalen in Höhe von 9,00 EUR und 13,00 EUR genannt. Das OLG Düsseldorf wies die Berufung

Vergabe von Rettungsdienstleistungen – Neues zur Bereichsausnahme

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 08.10.2016
Inhalt
  • Verwaltungsgericht Düsseldorf entscheidet, dass die Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes der
  • Rechtsschutzbedürfnis bei Eilverfahren gegen die Zuschlagserteilung. VG Düsseldorf, Beschluss vom 15. September 2016 – 7 L…Weiterlesen ›

Kündigung - Wegfall des Arbeitsplatzes muss konkret darlegt werden!

Malte Winter vom 03.11.2014
Inhalt
  • Vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf wurde über die Kündigung der Mitarbeiterin einer
  • Tochtergesellschaft der Stadt Düsseldorf verhandelt. Die Klägerin war in der Vergangenheit als Assistentin für den