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Inhaltsübersicht RöV 1987

Inhalt
  • oder in sonstigen Fällen§ 29Berechtigte Personen in der Tierheilkunde§ 30Berechtigte
  • Personen in sonstigen Fällen  Unterabschnitt 4   Vorschriften ü
  • ; 5Betrieb von Störstrahlern  Unterabschnitt 2   Sonstige Tätigkeiten im

§ 118 StrlSchV 2001

Abgrenzung zu anderen Vorschriften, Sanierung von Hinterlassenschaften
Inhalt
  • früherer Tätigkeiten und Arbeiten im sonstigen Geltungsbereich dieser Verordnung.(5
  • , die im sonstigen Anwendungsbereich dieser Verordnung anfallen.(6) (weggefallen)
  • ;ckstände im Sinne der Anlage XII Teil A oder sonstige Materialien im Sinne des § 102 aus

§ 21 UmwStG 2006

Bewertung der Anteile beim Anteilstausch
Inhalt
  • (qualifizierter Anteilstausch) und soweit2.der gemeine Wert von sonstigen Gegenleistungen, die neben den neuen
  • mindestens mit dem gemeinen Wert der sonstigen Gegenleistungen anzusetzen, wenn dieser den sich nach Satz
  • Gesellschaftsanteilen auch sonstige Gegenleistungen, sind die eingebrachten Anteile abweichend von Satz 2

§ 83 StrlSchV 2001

Qualitätssicherung bei der medizinischen Strahlenanwendung
Inhalt
  • ionisierender Strahlen, den Bestrahlungsvorrichtungen oder sonstigen verwendeten Geräten oder Ausrü
  • , Bestrahlungsvorrichtungen und sonstigen Geräten einschließlich der Vorrichtungen zur Befundung, die bei der
  • Erzeugung ionisierender Strahlen, Bestrahlungsvorrichtungen, sonstige Geräte oder Ausrüstungen

§ 21 StUG

Verwendung von Unterlagen, die personenbezogene Informationen über Betroffene oder Dritte enthalten, durch öffentliche und nicht öffentliche Stellen
Inhalt
  • oder bei sonstigen Dienststellen im Ausland eingesetzt sind,g)Mitglieder des Präsidiums und
  • derjenigen sonstigen Einrichtungen, die mit der Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes
  • gehandelt hat:a)Mitglieder der Bundesregierung oder einer Landesregierung sowie sonstige in einem ö

BPatG - 32 W (pat) 264/99

Bundespatentgericht vom 28.02.2001
Inhalt
  • und verbundene Sender; Übertragung von Voll- und Spartenprogrammen und sonstigen Programmformen im
  • CD-Formate und Inhalten auf sonstigen Ton- /Bildtonträgern; Veranstaltung und Verbreitung von
  • Wege der Fernsehausstrahlung und auf anderen Übertragungswegen; sonstige di- gitale Übertragung von

§ 10 AÜG

Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit, Pflichten des Arbeitgebers zur Gewährung von Arbeitsbedingungen
Inhalt
  • den für den Betrieb des Entleihers geltenden Vorschriften und sonstigen Regelungen; sind solche
  • den Leiharbeitnehmer, obwohl der Vertrag nach § 9 Nr. 1 unwirksam ist, so hat er auch sonstige

Anhang III AltholzV

(zu § 5 Abs. 1) Zuordnung gängiger Altholzsortimente im Regelfall
Inhalt
  •   Verschnitt, Abschnitte, Späne von Holzwerkstoffen und sonstigen behandeltem Holz (ohne
  • Holzwerkstoffen A II 15 01 03 Sonstige Paletten, mit Verbundmaterialien A III 15 01 03

§ 55 AO 1977

Selbstlosigkeit
Inhalt
  • Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft
  • Linie eigenwirtschaftliche Zwecke - zum Beispiel gewerbliche Zwecke oder sonstige Erwerbszwecke

§ 58 AufenthG 2004

Abschiebung
Inhalt
  • erforderlich, wenn der Ausländer 1.sich auf richterliche Anordnung in Haft oder in sonstigem ö
  • Aufenthaltstitels oder der sonstige Verwaltungsakt, durch den der Ausländer nach § 50 Abs

§ 2 ArbStättV 2004

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • ;umen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen Arbeitsmitteln ausgestattet sind.(6
  • visuellen Informationen, Einrichtungen zur Datenein- und -ausgabe, sonstige Steuerungs- und

§ 92 BBG 2009

Familienbedingte Teilzeit, familienbedingte Beurlaubung
Inhalt
  • ;rige oder einen sonstigen Angehörigen tatsächlich betreuen oder pflegen, die oder der
  • . Lebensjahr noch nicht vollendet hat, tatsächlich betreuen oder pflegen oderb)eine sonstige Angehö

§ 2 ABBergV

Allgemeine Pflichten
Inhalt
  • Technik, Arbeitsorganisation, sonstigen Arbeitsbedingungen, sozialen Beziehungen und Einflüssen der
  • , Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berü

§ 30 BNatSchG 2009

Gesetzlich geschützte Biotope
Inhalt
  • oder einer sonstigen erheblichen Beeinträchtigung folgender Biotope führen können, sind
  • sonstige marine Makrophytenbestände, Riffe, sublitorale Sandbänke, Schlickgründe mit

§ 5 BeamtVG

Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
Inhalt
  • der Beamte vor Ablauf der Frist infolge von Krankheit, Verwundung oder sonstiger Beschädigung
  • ; 50 Abs. 1) der Stufe 1,3.sonstige Dienstbezüge, die im Besoldungsrecht als ruhegehaltfähig