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Der IGEL ist los - offene Mobilmachung gegen die GEZ für Verleger

Rechtsanwalt Dr. Timo Ehmann vom 13.12.2010
Inhalt
  • Leistungsschutzrecht sind:   Gesellschaft für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR
  • neue Medien (BITKOM) Verband der Deutschen Internetwirtschaft (Eco) Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft
  • eine Stellungnahme, dann wieder parlamentarische Arbeit in den Hinterzimmern. Und bei letzterer zählt
  • und Leuten, die über ihn berichten und ihm helfen, sich einen Namen zu machen. Lobbyismus ist dabei
  • Forderungen formulieren und an die Politiker herantragen. Das ist ein notwendiger Teil der

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zum Wertersatz

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.11.2010
Inhalt
  • , wenn sie die Ware innerhalb der Widerrufsfrist in einer Art und Weise genutzt haben, die über die
  • Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware hinausgeht. Erforderlich war diese
  • eine mit den Grundsätzen des bürgerlichen Rechts – wie denen von Treu und Glauben und der
  • über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. 9 Unter „Prüfung der
  • Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es

Trotz Urkundenfälschung, Kündigung ist unwirksam

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.10.2010
Inhalt
  • erlangten von der Fälschung Kenntnis und kündigten dem Kläger daraufhin. Zu Unrecht, wie das
  • Richter mitbringen würden, wenn sie anstelle des Arbeitgebers wären. K&W Legal berät und vertritt
  • erfahren wollen, besuchen Sie uns unter www.kwlegal.de/rechtsgebiete/arbeitsrecht oder schreiben Sie uns eine E-Mail an info@kwlegal.de

Bundeswehr scheitert mit Bagatellkündigung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.10.2010
Inhalt
  • im Wert von 2,70 EUR einen hinreichenden Kündigungsgrund darstellt und verneinte dies. Dem Kläger
  • Verwaltungsgericht. Das Verwaltungsgericht Koblenz gab der Klage des Soldaten statt und hob die
  • Wiederholungsgefahr erkennbar, da sich der Kläger zuvor tadellos verhalten habe und das Mittagessen jedenfalls
  • Arbeitsrechtsanwalt beraten lassen. Hierdurch lassen sich regelmäßig Fehler und damit auch unnötige
  • Arbeitsrechts. Mehr Informationen finden Sie unter www.kwlegal.de/rechtsgebiete/arbeitsrecht oder Schreiben Sie uns eine E-Mail an info@kwlegal.de

Abmahnung aktuell: “Geboren um zu leben” von Unheilig

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.09.2010
Inhalt
  • Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl von Betroffenen in sog
  • , die von der proMedia GmbH festgestellt und beweissicher dokumentiert worden sein sollen. Von
  • Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die
  • Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Hinsichtlich des geltend gemachten und zu erstattenden
  • Betrag überhöht und damit teilweise zurückzuweisen ist. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung durch die

Abmahnung aktuell: “Für Dich immer noch Fanta Sie” – Fantastischen Vier

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.09.2010
Inhalt
  • auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte
  • Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert
  • . Hinsichtlich des geltend gemachten und zu erstattenden Vergleichsbetrages, bestehend aus einem
  • Auffassung vertreten, dass der in Ansatz gebrachte Betrag überhöht und damit teilweise zurückzuweisen
  • Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein

40 Jahre Betriebszugehörigkeit „rechtfertigen“ Betrug gegenüber Arbeitgeber

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.09.2010
Inhalt
  • arbeitsrechtliche Rechtsprechung richtungsweisend und führt zu einer massiven Benachteiligung von
  • Kollegen gefeiert und sich von der Catering Firma eine „Gefälligkeitsquittung“ über 250,00 EUR
  • LAG Berlin-Brandenburg entschied am heutigen Tage zugunsten der Klägerin und erachtete die fristlose
  • strafrechtlich relevante und damit grobe Pflichtverletzung begangen, die an sich eine Kündigung durchaus
  • ausdrücklich Bezug auf die Entscheidung des BAG vom 10. Juni 2010 und verwies auf die 40jährige

Abmahnung aktuell: The Disco Boys – I Surrender

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 15.09.2010
Inhalt
  • verursachen würde. K&W Legal ist eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht
  • Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Dr. Kornmeier und Partner angebliche
  • strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von
  • Pauschalbetrages wird diesseits die Auffassung vertreten, dass der in Ansatz gebrachte Betrag überhöht und
  • anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen

Mehrsprachige Online-Shops und die rechtlichen Pflichten

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.09.2010
Inhalt
  • Online-Shop-Betreiber besondere Schutzpakete an. Haben auch Sie Fragen rund um Ihren Online-Shop? Sprechen Sie uns einfach unverbindlich an.
  • ausgeweitet und die Shops werden mehrsprachig betrieben. Fraglich ist allerdings, wie in solchen Fällen
  • EGBGB  „in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar und verständlich
  • der Online-Händler seine Pflicht, den Käufer “klar und verständlich” zu belehren. Online-Shop
  • Regelungen, beispielsweise  der Widerrufsbelehrung, sind nicht in allen EU-Ländern identisch und

Jetzt eine Nachzahlung von der Versicherung sichern – Teil II

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.12.2010
Inhalt
  • berät eine Vielzahl Mandanten mit Fragen rund um ihren Versicherungsvertrag und etwaige Ansprüche
  • aufgrund einer fehlerhaften Berechnung des Rückkaufwertes. Sprechen Sie uns zu Ihren Fragen rund um
  • und besser verständlich wären. Dabei kamen die von den Versicherungsgesellschaften nach den ersten
  • Laufzeit sollten zunächst die Abschlusskosten und insbesondere die Provisionen für Vermittler bezahlt
  • aus dem Jahr 2001 angeknüpft und die von Versicherungsgesellschaften zwischen Ende Juli 1994 und Mitte

Facebook und Recht - Teil 6: Adressbuch-Synchronisation für Seiten-Betreiber

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 09.12.2010
Inhalt
  • importiert E-Mail-Adressen aus dem persönlichen Adressbuch des Seitenbetreibers UND speichert diese bei
  • Beschreibung der Synchronisierung völlig unzureichend ist und die wenigsten Anwender wirklich
  • der Datenübermittlung und Speicherung nichts gewusst, weshalb von einer echten „Übermittlung“ nicht

Reizthemen im Arbeitsrecht: Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.10.2010
Inhalt
  • Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht
  • erscheinen und sich erst nach Ende der Arbeitszeit wieder um zuziehen, während Arbeitnehmer
  • verständlicherweise die Ansicht vertreten, dass das Umkleiden der beruflichen Tätigkeit dient und folglich
  • Arbeitsgebers Rechnung trägt und insoweit fremdnützig sei. Trägt der Arbeitnehmer die Firmenkleidung folglich
  • allein für den Arbeitgeber, erfolge auch das An- und Ausziehen in dessen Interesse. Das Tragen von

Fareds mahnt Urheberrechtsverletzung noch aus dem Juni 2010 ab: Monrose - Like a Lady

Sebastian Dosch vom 23.02.2011
Inhalt
  • aus dem Juni 2010 abgemahnt wurde. Es geht um einen Chart-Container und den darin befindlichen Song "Like a Lady" der Castingtruppe Monrose.

Werbeanzeige: "Praxis für medizinische Fußpflege" kann irreführend sein

Sebastian Dosch vom 22.02.2011

Schwarz auf Polarweiß: Bei Werbung mit Testergebnissen muss die Fundstelle lesbar sein

Sebastian Dosch vom 21.02.2011