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§ 11 TrinkwV 2001

Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren
Inhalt
  • verbleibenden Restmengen und Reaktionsprodukten,5.sonstigen Einsatzbedingungen.Sie enthält ferner
  • der beteiligten Fachkreise und Verbände.(5) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber von
  • Geschäftsordnung fest.(7) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer

§ 4 DüV

Zusätzliche Vorgaben für die Anwendung von bestimmten Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten oder Pflanzenhilfsmitteln
Inhalt
  • Phosphat, im Falle von Gülle, Jauche, sonstigen flüssigen organischen Düngemitteln
  • Betrieb oder in dessen Auftrag festgestellt worden sind.(2) Wer Gülle, Jauche, sonstige flü
  • nach der Ernte der letzten Hauptfrucht vor dem Winter Gülle, Jauche und sonstige flüssige

§ 21 AtG

Kosten
Inhalt
  • die in der Rechtsverordnung nach Absatz 3 näher zu bestimmenden sonstigen Aufsichtsmaß
  • ür die staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 Abs. 1;4.für sonstige
  • Amtshandlungen kann daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen fü

§ 69 AufenthV

Visadateien der Auslandsvertretungen
Inhalt
  • )einer sonstigen Referenzperson;soweit eine Organisation an die Stelle einer in Doppelbuchstabe aa bis
  • Kontaktperson,3.sonstige Angaben: a)Antragsnummer,b)Angaben, ob der Antrag in Vertretung für
  • )Bedingungen, Auflagen und sonstige Beschränkungen,5.über die Versagung, die Rücknahme, die

LG Dortmund - 3 O 952/04

Landgericht Dortmund vom 14.10.2005
Inhalt
  • Tilgung und Begleichung der Zinsen und sonstiger Kosten zu entrichtenden Teilzahlungen. Der Kläger
  • des Kredits sowie zur Zahlung der Zinsen und sonstigen Kosten zu entrichtenden Teilzahlungen aufweist
  • sonstige Ansprüche . . . aus den streitgegenständlichen Forderungen - seien diese bekannt oder unbekannt
  • gemäß Ziffer 5 des Vergleiches rechtsverbindlich auf jegliche Ersatz und sonstige Ansprüche gegen die

BPatG - 25 W (pat) 62/01

Bundespatentgericht vom 14.01.2000
Inhalt
  • , Art, Beschaffenheit oder sonstigen Merkmalen hinreichend konkret und verständlich beschreibende
  • Begründung von Unterscheidungskraft auch keines weiteren Phantasieüberschusses, sonstiger besonderer
  • Steine und sonstige Kunstgegenstände handele und die Fotographie sich schwerpunktmäßig mit der Ablichtung
  • stehender Aussagegehalt zu entnehmen und handelt es sich auch nicht um eine sonstige gebräuchliche

OLG Hamm: Verkauf von Kosmetikprodukten mit der Bezeichnung „Bio-Oil“ auf eBay irreführend

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 16.05.2012
Inhalt
  • Einzelfall mit irreführenden Darstellungen oder sonstigen Aussagen zu werben. Eine Irreführung liegt
  • oder sonstige Aussagen über  Eigenschaften, insbesondere über Art, Beschaffenheit, Zusammensetzung

§ 65 MarkenG

Rechtsverordnungsermächtigung
Inhalt
  • dieser Angaben festzulegen,7.Bestimmungen über die sonstigen in diesem Gesetz vorgesehenen
  • üsse, Bescheide oder sonstige Mitteilungen des Patentamts in Markenangelegenheiten den

§ 5 PBV

Einzelvorschriften zur Bilanz
Inhalt
  • mit öffentlichen Fördermitteln oder sonstigen Zuwendungen Dritter angeschafft oder
  • Verfügung gestellt werden. Sonstige Einlagen des Rechtsträgers sind als Kapitalrü

§ 268 HGB

Vorschriften zu einzelnen Posten der BilanzBilanzvermerke
Inhalt
  • und sonstigen Sicherheiten anzugeben und3.dabei Verpflichtungen betreffend die Altersversorgung und
  • gesondert ausgewiesenen Posten zu vermerken. Werden unter dem Posten "sonstige Vermö

§ 12 GroMiKV 2014

Bemessungsgrundlage
Inhalt
  • Marktpreis des Geschäftsgegenstandes,4.bei sonstigen Derivaten und den für sie übernommenen
  • ) Abweichend von Absatz 1 gilt für Derivate- und sonstige Pensions-, Darlehens- oder

§ 16 PflSchG 2012

Gebrauch von Pflanzenschutzgeräten
Inhalt
  • Gesundheit von Mensch und Tier und auf das Grundwasser sowie keine sonstigen nicht vertretbaren
  • amtlich anerkannte Kontrollwerkstatt oder sonstige Kontrollperson vorzunehmen ist sowie die Anforderung an

§ 36a SGB 1

Elektronische Kommunikation
Inhalt
  • Verwaltungsakten oder sonstigen elektronischen Dokumenten der Behörden durch Versendung einer
  • ;sst;4.durch sonstige sichere Verfahren, die durch Rechtsverordnung der Bundesregierung mit

Anhang UAG-ErwV

(zu § 1)
Inhalt
  • 52.1 bis 52.6 des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90; 4.Eisenbahnen, sonstiger Landverkehr
  • .Energieversorgung, Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung und sonstige Entsorgung gemäß den

§ 2 UWG 2004

Definitionen
Inhalt
  • Entscheidung eines Verbrauchers oder sonstigen Marktteilnehmers darüber, ob, wie und unter
  • Dienstleistung ausüben will, unabhängig davon, ob der Verbraucher oder sonstige Marktteilnehmer