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LSG Nordrhein-Westfalen - L 12 SO 59/10 ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 16.02.2010
Inhalt
  • wendet (so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.03.1982 - 9 W 20/82 -). 18Vorliegend erfolgte zwar die
  • verweisen (zur entsprechenden Anwendung der Vorschrift siehe OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.07.1994
  • Beschwerdemöglichkeit gegeben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.07.1994). Das Sozialgericht Köln hat

BPatG - 5 W (pat) 7/00

Bundespatentgericht vom 06.04.2000
Inhalt
  • Umschreibungsantrag weiter. Er hat beim Landgericht Düsseldorf am 8. Februar 2001 (4 0 83/00) gegen die
  • Düsseldorf vom 13. August 2003 (Az.: U (Kart) 7/02), auf dessen Inhalt Bezug genommen wird (Bl 246 ff
  • Abs. 4 Satz 1 GebrMG anzusehen ist, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die materielle Rechtslage

Mauerwerksabdichtung: Bauunternehmer ist an Werbeprospekt gebunden

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 17.02.2015
Inhalt
  • können eine stillschweigende Beschaffenheitsvereinbarung begründen. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.1.2015
  • . In dem vom OLG Düsseldorf entschiedenen Fall bot ein Bauunternehmer eine Kellerabdichtung an und
  • , muss das Werk für die vertraglich vereinbarte Verwendung geeignet sein. In dem vom OLG Düsseldorf

Werbung mit "Olympia 2010" unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.09.2013
Inhalt
  • Dem Entscheid des Landgerichts Düsseldorf vom Oktober 2012 lag der Sachverhalt zugrunde, dass ein auf
  • und die Bezeichnung der Olympischen Spiele verwendet wurden. Das Landgericht Düsseldorf untersagte
  • Rechtsverfolgungskosten an den Deutschen Olympischen Sportbund zu zahlen.  LG Düsseldorf, Urteil vom 16.05.2012, Az. 2a O 384/11

Domainrecht: Kein Unterlassungsanspruch bei ausländischer Domain und inländischem Wohnsitz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.07.2013
Inhalt
  • Beim Landgericht Düsseldorf (12 O 184/12) hatte sich mit einer niederländischen Domain zu
  • nach deutschem Recht einen Unterlassungsanspruch begründeten. Beim LG Düsseldorf ging es nun um die
  • Frage, ob das Landgericht in Düsseldorf zuständig ist. Dies wurde verneint. Das Gericht führt

Unzulässige außergerichtliche Rechtsdienstleistungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.06.2013
Inhalt
  • Insolvenzrechts hat das Landgericht Düsseldorf jedoch entschieden, dass lediglich Juristen darüber
  • zugelassen. Das Landgericht Düsseldorf folgte insofern der Ansicht des Klägers und verbot es dem Beklagten
  • Nachwirkungen nicht zu erwarten sind. LG Düsseldorf, Urteil vom 12.12.2012, Az. 12 O 528/12 

Softwarerecht: Zum urheberrechtlichen Schutz von Code-Snippets

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2012
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf (12 O 254/11) hat sich zum urheberrechtlichen Schutz von Javascript-Code

Gefährlicher Hund: Kein Mindesalter für die phänotypische Rassebestimmung

martina heck vom 22.06.2020
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte im Rahmen eines Eilverfahrens darüber zu entscheiden, ob

Widerspruchslösung im Ordnungswidrigkeitenrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Inhalt
  • Oberlandesgericht Düsseldorf, 2 RBs 141/19: In der Hauptverhandlung war der Verteidiger des Betroffenen

Streitwert für einen Anspruch auf Erteilung einer Datenauskunft gemäß Art. 15 DS-GVO im Arbeitsverhältnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht Düsseldorf, 4 Ta 413/19 aus: Gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 2. Hs. RVG ist in

Vollziehung einstweiliger Verfügung durch Zustellung an Partei

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2019
Inhalt
  • Düsseldorf (20 U 101/18) hat insoweit klargestellt, dass eine Beschlussverfügung nicht gemäß § 172 ZPO an

Einfuhrabgaben und die Hinzurechnung der Beförderungskosten

martina heck vom 13.02.2020
Inhalt
  • Das Finanzgericht Düsseldorf hat aktuell entschieden, dass zu entrichtende Einfuhrabgabenbeträge

Sozialrecht: Taschengeld darf nicht auf Grundsicherungsleistungen angerechnet werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.04.2019
Inhalt
  • Ein 24-jähriger Mann aus Krefeld war vor dem Sozialgericht Düsseldorf (S 12 AS 3570/15) mit seiner

Das Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten

martina heck vom 19.12.2019
Inhalt
  • Voraussetzungen – anders als das Finanzgericht Düsseldorf als Vorinstanz es entschieden hatte –. Quelle

Eizellenspende – Leihmutterschaft – Elternschaft

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 26.05.2019
Inhalt
  • Ich habe für AZOFAM (juris) die Entscheidung des OLG Düsseldorf aufgearbeitet: In der Sache ging es