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§ 13.10 DonauSchPVAnl 1993

Stilliegen an der Liegestelle Heining

Inhalt

sie auf Schleusung warten. 2.Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb müssen auch dann an Land

.Fahrzeuge müssen vom Ufer einen Abstand von mindestens 10 m halten. 4.Kleinfahrzeuge dürfen an der Liegestelle nicht stilliegen.

Anlage 10 EBO

(zu § 24)Zug- und Stoßeinrichtungen

Inhalt

(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 27)1.Die Pufferscheiben müssen so bemessen

nicht kleiner als 1 500 mm sein.3.Die Pufferteller müssen einen Kreis mit dem Durchmesser von

§ 9 FFG 1979

Befangenheit

Inhalt

rechtfertigen, dürfen sie an Beschlüssen, insbesondere Beschlüssen über die Gew

§ 7 EEG 2014

Gesetzliches Schuldverhältnis

Inhalt

vertragliche Regelungen 1.müssen klar und verständlich sein,2.dürfen keinen

Zahlungen führen und4.müssen mit dem wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, vereinbar sein.

§ 3 KStDV 1977

Kassen ohne Rechtsanspruch der Leistungsempfänger

Inhalt

Rechtsanspruch gewähren, müssen die folgenden Voraussetzungen erfüllen: 1.Die Leistungsempfä

;nger dürfen zu laufenden Beiträgen oder zu sonstigen Zuschüssen nicht verpflichtet

§ 4 GleiStatV

Elektronische Datenverarbeitung und Erhebungsvordrucke

Inhalt

hat, müssen die Vordrucke den Mustern in den Anlagen zu dieser Verordnung entsprechen

. Meldungen auf automatisiert verarbeitbaren Datenträgern müssen inhaltlich den Mustern in den Anlagen zu dieser Verordnung entsprechen.

§ 4 InfoGesStatG

Hilfsmerkmale

Inhalt

Telekommunikationsanschlüssen der für Rückfragen zur Verfügung stehenden Personen, 3.bei

Haushalten zusätzlich Angaben zu Telekommunikationsanschlüssen, Familienstand der in dem

§ 15 HeimMindBauV

Funktions- und Zubehörräume

Inhalt

(1) In jeder Einrichtung müssen mindestens vorhanden sein: 1.ausreichende Kochgelegenheiten f

ist. (2) Besteht die Einrichtung aus mehreren Gebäuden, müssen die Anforderungen nach

§ 2.04 RheinSchPV 1994

Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

Inhalt

1.An allen Fahrzeugen - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - müssen Marken angebracht sein

- mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - müssen Tiefgangsanzeiger angebracht sein. Die Grundsä

§ 4 OStrV

Messungen und Berechnungen

Inhalt

Technik fachkundig geplant und durchgeführt werden. Dazu müssen Messverfahren und -geräte

;ssen die Entscheidung erlauben, ob die in § 6 genannten Expositionsgrenzwerte eingehalten werden

§ 27 SeeUnterkunftsV

Einrichtungen für Kleidung und persönliche Gegenstände, Umkleideeinrichtungen

Inhalt

(1) Außerhalb der Schlafräume müssen gut belüftete, verschließbare

mehr müssen für die Besatzungsmitglieder zusätzlich zu den Schlafräumen und sanit

§ 35f StVZO 2012

Notausstiege in Kraftomnibussen

Inhalt

. Notausstiege und hand- oder fremdkraftbetätigte Betriebstüren müssen sich in Notfällen bei

ätigungseinrichtungen) müssen als solche gekennzeichnet und ständig betriebsbereit

BGH - 3 StR 470/04

Bundesgerichtshof vom 21.12.2005

Inhalt

Angeklagten Dr. Esser, Rechtsanwalt und Prof. Dr. als Verteidiger des Angeklagten Dr. Ackermann

. Esser - damals Vorstandsvorsitzender - und Dr. D. - damals Leiter der für die Betreuung der aktiven

Aufhebung der Freisprüche. 3A. Anerkennungsprämien für den Vorstandsvorsitzenden Dr. Esser und vier

1999 versuchten der Angeklagte Dr. Esser und seine Mitarbeiter eine Übernahme der Mannesmann AG durch

") an den Vorstandsvorsitzenden Dr. Esser, vier weitere Vorstandsmitglieder und den früheren

§ 9 ZZulV 1998

Kenntlichmachung

Inhalt

, berechnet als Schwefeldioxid, durch die Angabe "geschwefelt",6.bei Oliven mit einem Gehalt an Eisen

-II-gluconat (E 579) oder Eisen-II-lactat (E 585) durch die Angabe "geschwärzt",7.bei frischen

-Kennzeichnungsverordnung angegeben werden.(9) Die Angaben nach Absatz 1 Nr. 2 und 7 müssen bei

LG Köln - 23 O 223/03

Landgericht Köln vom 25.02.2004

Inhalt

der Beklagten angemeldet habe und auf dessen Inhalt Bezug genommen wird (Bl. 6 d. A.), ein

Beklagten vom 08.05.2002, auf dessen Inhalt Bezug genommen wird (Bl. 37 d. A.), erfüllt gewesen

. Infolge dessen bestand auch zu keinem Zeitpunkt ein entsprechender Auskunftsanspruch der Klägerin

Rechtsgeschäft wäre als entgeltlich zu bewerten, dann allerdings am Maßstab des § 138 Abs. 1 BGB zu messen

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