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Netzausbau kein Engpass für die Energiewende?

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 22.05.2013
Inhalt
  • Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Nach Auffassung des DIW Berlin werde der...

OVG Berlin-Brandenburg: Körperwelten-Dauerausstellung „Menschen Museum“ kann vorerst geöffnet bleiben

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 17.03.2015
Inhalt
  • Das OVG Berlin-Brandenburg hat im Eilverfahren die Entscheidung des VG Berlin zur Öffnung der

§ 7 KOVVwG

Inhalt
  • Dem Land Berlin bleibt es vorbehalten, um seine Rechte nach § 91 des
  • Bundesversorgungsgesetzes zu wahren, die unveränderte Anwendung dieses Gesetzes in Berlin durch Gesetz zu beschließen.

§ 1 JMBStiftG

Name, Sitz und Rechtsform der Stiftung
Inhalt
  • Unter dem Namen "Stiftung Jüdisches Museum Berlin" wird mit Sitz in Berlin eine rechtsfä

Art 7 SchErsRÄndG

Inhalt
  • auch im Land Berlin. Die Beschränkungen der Lufthoheit im Land Berlin bleiben unberührt.

Art 3 AtGKostÄndG

Inhalt
  • auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land
  • Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

Duldung von Modernisierungsmaßnahmen?

Malte Winter vom 23.02.2017
Inhalt
  • Das Landgericht Berlin hat in zweiter Instanz entschieden, dass die Vermieterin gegenüber den
  • Mietern eines Reihenhaus in der denkmalgeschützten Kleinhausanlage Am Steinberg in Berlin-Tegel

LSG Berlin-Brandenburg - L 32 B 758/08 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 02.06.2008
Inhalt
  • Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Beschluss vom 02.06.2008 (rechtskräftig) Sozialgericht
  • Berlin S 156 AS 4246/08 ER Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 32 B 758/08 AS Der Beschluss des
  • Sozialgerichts Berlin vom 6. März 2008 wird aufgehoben. Der Antragsgegner hat den Antragstellern die
  • Beschwerde sei binnen eines Monats zulässig (hier konkret bis 12. April 2008) (a. A. LSG Berlin

BGH - 2 ARs 449/09

Bundesgerichtshof vom 21.10.2009
Inhalt
  • Staatsanwaltschaft Berlin Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des
  • Berlin) zu verbinden, wird zurückgewiesen. Gründe: Die Staatsanwaltschaft Rottweil hat gegen den
  • Staatsanwaltschaft Berlin beim Amtsgericht - Schöffengericht - Tiergarten. Der Angeschuldigte trägt vor, beide
  • mitzuwirken. Die Staatsanwaltschaft Berlin habe sich indes zu einer Verbindung der Verfahren bei dem
  • Antragstellers haben die Staatsanwaltschaften Berlin und Rottweil bisher noch keine übereinstimmenden

Großer Erfolg für Anleger des Immobilienfonds Tegel Center KG

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 09.10.2020
Inhalt
  • Klage auf Rückzahlung der Ausschüttungen wird vom Landgericht Berlin abgewiesen M
  • hat mit Urteil des Landgericht Berlin vom 1.10.2020 die Abweisung der Klage der AJCS Vermö
  • Kanzlei CLLB Rechtsanwälte geführten Verfahren hat das Landgericht Berlin nun die Klage
  • abgewiesen. Das Landgericht Berlin begründet die Klageabweisung damit, dass die AJCS gar nicht
  • ;nchen und  Berlin raten allen betroffenen Anlegern anwaltlichen Rat von einem auf Bank- und

CLLB Rechtsanwälte informieren zu Darlehenswiderruf: Widerrufsbelehrung der DKB Bank bereits mehrfach als nicht ordnungsgemäß beurteilt – weitere Klage eingereicht

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 02.12.2015
Inhalt
  • mehrfach Gegenstand von Gerichtsverfahren. Neben dem Landgericht Berlin hat auch das Kammergericht Berlin
  • Kammergericht Berlin führte in diesem Urteil aus, dass die von der DKB verwandte Widerrufsbelehrung den
  • Landgericht Berlin eingereicht. Grundsätzlich gilt, dass im Falle einer nicht ordnungsgemäßen
  • , der in der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München und Berlin Hunderte dieser Fälle

Landgericht Berlin spricht einer Anlegerin der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG Schadensersatz zu

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 29.04.2015
Inhalt
  • ~~Berlin/München, 27.04.2015 – Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB
  • Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin sowie Standort Zürich meldet, hat das Landgericht Berlin mit
  • Berlin kam vorliegend zu dem Ergebnis, dass die Geldanlage in erster Linie der Altersvorsorge der
  • Rechtsanwälte, Dircksenstr. 47, 10178 Berlin, Tel.: +49-030-288 78 96 0, Fax.:+49-030-288 78 96 20, mail: linz@cllb.de web: http://www.cllb.de

Evangelischer Referent muss Kirchenmitglied sein – Diskriminierungsklage abgelehnt

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.06.2014
Inhalt
  • Diskriminierung, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg in Berlin ein einem am Dienstag
  • war das Evangelische Werk für Diakonie und Entwicklung in Berlin. Es war 2012 aus der Fusion der
  • Gründen unzulässig diskriminiert worden. Das Arbeitsgericht Berlin war dem noch gefolgt und hatte der
  • Antirassismus nicht der Fall (Urteil vom 18.12.2013, AZ: 54 Ca 6322/13). Das LAG Berlin hob dieses

Fristlose Kündigung eines Pflegedienstes nach Wallraff-Enthüllungen durch Sozialsenator wirksam

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 21.08.2014
Inhalt
  • Nach Aufdeckung von betrügerischen Praktiken eines Pflegedienstes aus Berlin-Schöneberg in der RTL
  • zulasten des Landes Berlin in erheblichem Umfang und zumindest grobfahrlässig nicht erbrachte Leistungen
  • 2014 an das Sozialgericht Berlin. Bei der Kündigung handele es sich um eine Überraschungsentscheidung
  • Beschluss vom 8. Juli 2014 hat die Vorsitzende der 212. Kammer des Sozialgerichts Berlin den Antrag
  • Ermittlungen abzuwarten.Sozialgericht Berlin, 08.07.2014, Az. S 212 SO 1647/14 ER - PM vom 11.07.2014

§ 17 BerlinFG

Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von Baumaßnahmen
Inhalt
  • Berlin (West) verwendet werden, 2.in den Fällen des Absatzes 2 unverzüglich und unmittelbara
  • oder der Instandsetzung von Gebäuden in Berlin (West) verwendet werden oder b)von einem
  • Ersterwerber zur Finanzierung des Erwerbs von Kaufeigenheimen oder Kaufeigentumswohnungen in Berlin (West
  • Darlehen entsprechend anzuwenden, die der Wohnungsbau-Kreditanstalt Berlin oder der Berliner Pfandbrief
  • -Bank vor dem 1. Januar 1992 gewährt werden. Die Wohnungsbau-Kreditanstalt Berlin und die