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Zolltarif: Modul für die Videoaufzeichnung ist kein Videogerät

martina heck vom 27.04.2018
Inhalt
  • Das Finanzgericht Düsseldorf hat sich in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil, in dem es um

Klagen im Zollrecht und Steuerrecht lohnen sich!

martina heck vom 23.01.2018
Inhalt
  • Finanzgericht Düsseldorf hat sich da aktuell deutlich positioniert: In 45 % aller Klageverfahren

Erschöpfungsgrundsatz: Zur Erschöpfung des Ausschließlichkeitsrechts aus einem Erzeugnispatent

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2016
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf (4a O 149/14) hat die Rechtsprechung zur Erschöpfung eines

Verletzung eines Patents durch Ausstellung auf Messen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2016
Inhalt
  • Beim Landgericht Düsseldorf (4a O 90/15) finden sich Ausführungen dazu, wann beim reinen Ausstellen

Patentrecht: Verletzer im Sinne des Patentgesetzes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2016
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf (4a O 90/15) hat klar gestellt, wann man Verletzer im Sinne des

Wettbewerbsrecht: Verstoss gegen Produktsicherheitsgesetz ist Wettbewerbsverstoss

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.05.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-15 U 38/15) hat entschieden, dass es sich bei § 3 Abs. 2 S. 1

Eigenmächtiger Urlaubsantritt: Keine fristlose Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.03.2016
Inhalt
  • Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat heute entschieden, dass ein eigenmächtiger Antritt von zwei

Card-Sharing ist strafbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.11.2020
Inhalt
  • Card-Sharing: Nach dem Landgericht Düsseldorf hat auch das Oberlandesgericht Celle (2 Ss 93/16

Zur Störerhaftung eines Bewertungsportals

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-16 U 2/15) hat sich zur Störerhaftung eines Bewertungsportals

Strafprozess: Wiedererkennen des Angeklagten in der Hauptverhandlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2016
Inhalt
  • Oberlandesgericht Düsseldorf (III-3 RVs 9/16) äussern – es geht um die von Gerichten nur allzu oft nicht

Ausgleichszahlung bei verpasstem Anschlussflug

Malte Winter vom 18.09.2013
Inhalt
  • beklagten Iberia S.A. eine Flugreise von Miami über Madrid nach Düsseldorf. Der Abflug von Miami nach

Gewerbeauskunft-Zentrale – GWE Wirtschaftsinformations GmbH

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 22.10.2014
Inhalt
  • betreibt die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH, Hauptstraße 34, 40597 Düsseldorf, unter diesem Namen ein

Muss ein rechtswidrig aufgestelltes Verkehrsschild beachtet werden?

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 07.12.2012
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.08.2012 – 14 K 2727/12) hatte sich jüngst mit der Read moreRechtsanwalt für Verkehrsrecht

LSG Nordrhein-Westfalen - L 14 RA 27/97

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.08.1998
Inhalt
  • Düsseldorf, S 26 An 71/96 Nachinstanz: Bundessozialgericht, B 4 RA 53/98 R Sachgebiet: Rentenversicherung
  • Düsseldorf vom 13. März 1997 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird
  • Sozialgericht Düsseldorf verpflichtete sich die jetzige Beklagte (dort als Beigeladene) in der
  • dem Bescheid vom 08.07.1992 der vor dem Sozialgericht Düsseldorf geschlossene Vergleich ausgeführt
  • Düsseldorf vom 13.03.1997 abzuändern und den Bescheid der Beklagten vom 09.08.1995 in der Gestalt

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 C 408/09

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.01.2010
Inhalt
  • Antragstellerin ¬gegen den Be-schluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 7. Dezember 2009 wird
  • der Heinrich- Heine-Universität Düsseldorf, an der sie einen entsprechenden Studienplatz erlangen
  • Düsseldorf angewiesen ist. Die von der Antragstellerin vorgetragene Gegenüberstellung der
  • Priorität" (hier: Düsseldorf) zusammenfassbare Vorbringen der Antragstellerin keine Entscheidung zu ihren
  • . Insoweit tangiert ihre geltend gemachte Berechtigung auf einen Studienplatz an der Universität Düsseldorf