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Liebe am Arbeitsplatz

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 09.11.2014
Inhalt
  • müsste erst einmal eine Abmahnung erfolgen.Einsortiert unter:Arbeitsrecht, was Recht ist... Tagged: Abmahnung, […]
  • darf. in der Regel ist dies nur möglich, wenn die Liebesbeziehung sich auf die Arbeit auswirkt. Dann
  • kommen. Die Zeit befasst sich hier in ihrer Arbeitsrechtskolumne wann der Arbeitgeber eingreifen

Immer mehr Studierende erklagen sich einen Studienplatz

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 25.10.2013
Inhalt
  • – schwaebische.de. Einsortiert unter:Verwaltungsrecht, was Recht ist... Tagged: Studierende
  • Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat eine neue Statistik vorgelegt. Demnach steigen die Zahlen in
  • den Verfahren, in denen Studierende um einen Studienplatz kämpfen müssen. Mehr dazu auf den Seiten

USA: Bundesrecht bricht Staatsrecht

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 09.04.2013
Inhalt
  • Bundesrecht das Recht der einzelnen Staaten bricht, ist eher die Ausnahme. In der Serie Bundesrecht bricht
  • Die Ausnahme bestätigt die Regel CK - Washington.   In den USA ist alles anders, und dass

OVG Niedersachsen - 5 LA 284/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 18.03.2013
Inhalt
  • Atemwegserkrankung zu erleiden, für einen Beamten, der an einem Büroarbeitsplatz mit Laserdrucker tätig ist, in
  • verneint. Dass dies in anderen Fällen - beispielsweise bei einem Vervielfältiger im Kopierraum mit
  • ausgestatteten Büroarbeitsplatz tätig ist und diesen in bürotypischem Umfang nutzt, ist nach der
  • im Finanzamt mit einem Laserdrucker ausgestattet. Seit dem Jahr 20...litt der Kläger zunehmend unter
  • Maßstäben ist es dem Kläger nicht gelungen, das Urteil des Verwaltungsgerichts ernstlich in Zweifel zu

OVG Nordrhein-Westfalen - 11 A 3657/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 29.04.2009
Inhalt
  • unbegründet. 20Das Verwaltungsgericht hat der Klage im Ergebnis zu Recht stattgegeben. 21Die angefochtene
  • Straßen im Sinne des Gesetzes auch diejenigen Straßen, 22 Wege und Plätze, welche nach bisherigem Recht
  • Entscheidungen des Kreises Viersen im Zusammenhang mit der Ablehnung der Eintragung von Baulasten zieht, ist
  • Südwesten zur K. - G. - Straße verschwenkt, in die er zwischen den Häusern Nr. 9 und 11 einmündet. Im
  • nachkämen, ein Zwangsgeld in Höhe von 500,00 Euro an. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus: Der

LAG Rheinland-Pfalz - 10 Ta 101/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 07.07.2006
Inhalt
  • das Rechtsmittel jedoch keinen Erfolg. Das Arbeitsgericht hat vielmehr zu Recht die der Klägerin von
  • Rechtsmittel nur vorsorglich eingelegt wird, ist weder im Gesetz ausdrücklich vorgesehen, noch lässt sich
  • . Dies kann im Regelfall, so lange das Rechtsmittel nicht wieder zurückgenommen ist, nicht verneint
  • Situation tatsächlich etwas zu veranlassen ist, kann in diesem Zusammenhang nicht allein den
  • im vorliegenden Fall nicht geschlossen worden, so dass es auf die in diesem Falle geltenden

Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 20.12.2015
Inhalt
  • . Dezember 2015 Nichts bleibt, wie es ist – Politiker, IT-Unternehmer und Netzaktivisten sehen in der
  • und das EU-Parlament haben sich im Grundsatz auf eine umfassende Reform des Datenschutz-Rechts
  • Auskunftsansprüche. Es beginnt meist mit einem harmlos scheinenden Schreiben und kann doch in langwierigen
  • innerhalb der EU durch die gerade beschlossene EU-Datenschutzgrundverordnung. it-times.de… Ausgesucht
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir

LSG Hessen - L 14 Kr 69/94

Hessisches Landessozialgericht vom 23.03.1995
Inhalt
  • Beklagte, diesen bewilligt habe. Insoweit gelte im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung der
  • Krankenkasse ist.” In dem Schreiben heißt es außerdem: "Sofern Krankenschutz bei ihrer Kasse besteht, melden
  • Leistungen. Herr P. ist seit dem 22.07.1991 bei der Firma F. beschäftigt.” Mit weiterem Schreiben vom 27
  • zu Recht die gemäß § 54 Abs. 5 SGG echte Leistungsklage für zulässig angesehen. Da es sich um einen
  • , SGG, 5. Aufl., § 54 Rdnr. 41). Das Sozialgericht hat zu Recht der Klage stattgegeben und die Beklagte

§ 17 AnfG 1999

Unterbrechung des Verfahrens
Inhalt
  • (1) Ist das Verfahren über den Anfechtungsanspruch im Zeitpunkt der Eröffnung des
  • . Durch die Ablehnung der Aufnahme wird das Recht des Insolvenzverwalters, nach den Vorschriften der

§ 567a BGB

Veräußerung oder Belastung vor der Überlassung des Wohnraums
Inhalt
  • einen Dritten veräußert oder mit einem Recht belastet, durch dessen Ausübung der
  • wie in den Fällen des § 566 Abs. 1 und des § 567, wenn der Erwerber dem Vermieter gegen

Art 112 BGBEG

Inhalt
  • ;ber die Liquidation zum Zwecke der Befriedigung der Gläubiger, denen ein Recht auf abgesonderte Befriedigung aus den Bestandteilen der Bahneinheit zusteht.
  • Bahneinheit oder ihrer Bestandteile, insbesondere die Belastung im Falle der Ausstellung von

§ 93 BBergG

Hinterlegung
Inhalt
  • befriedigen sind, sind unter Verzicht auf das Recht der Rücknahme zu hinterlegen, soweit mehrere
  • Hinterlegung ist bei dem Amtsgericht vorzunehmen, in dessen Bezirk das von der Grundabtretung
  • Personen auf sie Anspruch haben und eine Einigung über die Auszahlung nicht nachgewiesen ist. Die
  • Zwangsverwaltung gilt entsprechend.(2) Andere Vorschriften, nach denen die Hinterlegung geboten oder statthaft ist, bleiben unberührt.

§ 285 BGB

Herausgabe des Ersatzes
Inhalt
  • , so mindert sich dieser, wenn er von dem in Absatz 1 bestimmten Recht Gebrauch macht, um den Wert des erlangten Ersatzes oder Ersatzanspruchs.

§ 864 BGB

Erlöschen der Besitzansprüche
Inhalt
  • Recht an der Sache zusteht, vermöge dessen er die Herstellung eines seiner Handlungsweise entsprechenden Besitzstands verlangen kann.
  • (1) Ein nach den §§ 861, 862 begründeter Anspruch erlischt mit dem Ablauf eines
  • Jahres nach der Verübung der verbotenen Eigenmacht, wenn nicht vorher der Anspruch im Wege der

§ 27 BNDG

Führung gemeinsamer Dateien durch den Bundesnachrichtendienst
Inhalt
  • jeweils anwendbare nationale Recht der ausländischen öffentlichen Stelle, die die entsprechenden Daten eingegeben hat.
  • , muss sich diese auf Informationen und Erkenntnisse zur Erkennung und Begegnung von Gefahren im Sinne