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BVerfG - zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Familien

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.04.2019
Titel
  • BVerfG - zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Familien
Inhalt
  • Durchsetzung ihrer Rechte in Filesharing-Verfahren regelmäßig keine Möglichkeit haben, zu Umständen aus dem
  • . Aus Art.  6 Abs. 1 GG ergibt sich danach zwar ein Recht, Familienmitglieder nicht zu belasten, nicht
  • Klägerin als Rechteinhaberin berufen kann, kommt in Abwägung der widerstreitenden Grundrechtsgüter im
  • Beschwerdeführer geltend machen, es gebe bessere und im Verhältnis zu der Zivilrechtsprechung in ähnlich
  • nichts anderes. Insbesondere steht das Recht der Europäischen Union nicht schon der Anwendbarkeit

Tätigkeitsbericht Datenschutz-Aufsicht Bayern

Dr. Sebastian Kraska vom 02.04.2019
Inhalt
  • gewaltigen Arbeitsvorrat in das Jahr 2019 mitgenommen haben.“ Im Ergebnis wird man daher das
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter
  • Unternehmen in Bayern) hat aktuell seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2017 und 2018
  • veröffentlicht. Der Bericht beschreibt in anschaulicher Weise den stark gestiegenen Arbeitsaufwand bei der
  • abzuschließen als neue eingehen. Im Ergebnis bedeutet dies, dass wir zum Ende des Berichtszeitraums einen

Abmahnung Torsten Fürstenberg

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.04.2019
Inhalt
  • gewerblich im Internet mit Legowaren. Diese vertreibe er auf seinem Ebayshop unter dem Verkäufernamen
  • Kanzlei Hoesmann Rechtsanwälte vor.Nach Angaben in der Abmahnung handelt Torsten Fürstenberg

OLG Dresden: Keine übersteigerten Anforderungen an die Darlegung des Berufsbilds

Rechtsexperte Christian Luber vom 01.04.2019
Inhalt
  • ;bersteigerten Anforderungen gestellt werden. Vielmehr genügt eine nachvollziehbare Darstellung in
  • ;rfen. Vielmehr genügt eine nachvollziehbare Darstellung in Stichworten. Hierauf weist die
  • wir ab.Unser Credo liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit unseren Mandanten. Dabei kö
  • älte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt Rechtsanwälte Christian Luber
  • Schlagworten oder Stichworten.Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 09.10.2018, Az. 4 U 448/18, erneut

Verhandlungstermin in Sachen I ZR 126/18 (Zulässigkeit der vom Deutschen Wetterdienst angebotenen DWD Warnwetter-App) am 18. Juli 2019, 10.00 Uhr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.04.2019
Titel
  • Verhandlungstermin in Sachen I ZR 126/18 (Zulässigkeit der vom Deutschen Wetterdienst angebotenen DWD Warnwetter-App) am 18. Juli 2019, 10.00 Uhr
Inhalt
  • Endgeräte an. Die App der Klägerin ist in der Standard-Version kostenlos und werbefinanziert und in
  • Linie auf wettbewerbsrechtliche Vorschriften, hilfsweise auf das öffentliche Recht gestützt. Die
  • Regelungen in § 6 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 2a DWD als Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG und
  • )die in Bezug zu drohenden Wetter- und Witterungsereignissen mit hohem Schadenspotenzial stehen
  • , die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln, und der

Aufklärungspflicht bei Zweitabmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.04.2019
Inhalt
  • den Inhalt der Unterlassungserklärung einschließlich der Vertragsstrafenhöhe informieren.Was ist bei

Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 01.04.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2019)
Inhalt
  • Datenschutz zu wenig Gewicht >>> Implodierende Aufsichtsbehörden >>> Mark Zuckerberg geht in
  • die EU in einem Bericht. Im schlimmsten Fall droht der Ausschluss aus dem Schengen-System
  •   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein
  • -Themen dieser Woche (>>> Wieso Quantencomputer uns zum Umdenken zwingen >>> Apple
  • stellt neuen Streamingdienst vor >>> Moral-Kodex für intelligente Maschinen >>> EU

Holen Sie sich Hilfe bei Asbestose

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 30.03.2019
Inhalt
  • Recht, das alle Menschen haben. Und weil es ein Recht ist, wenn es verletzt wird, braucht und
  • Gesundheit ist Reichtum, sagt man. Die Notwendigkeit, eine gute Gesundheit zu erreichen, ist ein
  • verdient es einen Streit vor den Gerichten. An wen wendet man sich, wenn man in den Gerichten [...]

Schadenersatz wegen illegalem Live-Streamings

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.03.2019
Inhalt
  • bereitstelle. Somit habe das Pay-TV-Unternehmen auch das ausschließliche Recht, die Funksendungen
  • seien Sendungen im Sinne des Urheberrechts, sofern das Sendeunternehmen selbst die Dekodierungsmittel

Mietwagenkosten und Verkehrsunfall – Weit entfernter Mietwagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2019
Inhalt
  • Unfallschaden: Ist der nächste Vermieter 50 km entfernt, darf bei Werkstatt angemietet werden
  • – Lebt der Geschädigte in so ländlicher Gegend, dass es außer bei seiner Kfz-Werkstatt weit und breit
  • Fahrzeug anmieten. Vergleichsangebote, die der Versicherer in etwa 50 km Entfernung...

Verkehrsunfall: Fahrtkosten des Gutachters bei fahrfähigem Unfallfahrzeug

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2019
Inhalt
  • Sachverständigen zu vermeiden, wenn sein Fahrzeug fahrfähig und verkehrssicher ist. So entschied das Amtsgericht

Unfall: Vom Versicherer bestelltes Gutachten und Wertminderung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2019
Inhalt
  • vom Versicherer beauftragte Sachverständige zu dem Ergebnis, es sei eine Wertminderung in Höhe von

Unfallschaden: Bergeschaden beim Abschleppen nach Unfall muss Erstschädiger zahlen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2019
Inhalt
  • Fahrzeug ist dem Erstschädiger zuzurechnen: So entschied es das Landgericht Stuttgart (LG Stuttgart

Ordnungswidrigkeit – Was ist Lieferverkehr in der Fußgängerzone

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2019
Titel
  • Ordnungswidrigkeit – Was ist Lieferverkehr in der Fußgängerzone
Inhalt
  • bei der Postfiliale in der Fußgängerzone vorgefahren, um dort sein Postfach mit Anwaltspost zu...
  • Holt ein Rechtsanwalt seine Post bei der Filiale in der Fußgängerzone, handelt es sich nicht um
  • Lieferverkehr: Das hat das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln 2.5.2018, III-1 RBs 113/18) in dem
  • Rechtsbeschwerdeverfahren eines Leverkusener Anwalts entschieden. Der Anwalt war mit seinem Mercedes-Benz

Haftung bei Auffahrunfall in der Waschstraße

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2019
Titel
  • Haftung bei Auffahrunfall in der Waschstraße
Inhalt
  • Der Betreiber einer Waschstraße hat die Pflicht, seine Kunden in geeigneter und ihm zumutbarer