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OLG Düsseldorf - I-26 W 3/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 18.02.2009
Inhalt
  • Oberlandesgericht Düsseldorf, I-26 W 3/08 (AktE) Datum: 18.02.2009 Gericht: Oberlandesgericht
  • Düsseldorf Spruchkörper: 26. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: I-26 W 3/08 (AktE
  • ) Vorinstanz: Landgericht Düsseldorf, 39 O 204/07 Tenor: Auf die sofortige Beschwerde der Antragsteller
  • der 9. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf vom 25. Januar 2008 aufgehoben. Das
  • Düsseldorf zurückverwiesen, das die Anträge der Antragsteller unter Beachtung der Rechtsauffassung des

Html-Tags für Bilder können Markenrechte verletzten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.12.2011
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung die Verwendung einer Marke als “Alt”-Attribute in der html-Programmierung einer [...]

Keine halbe Sachen möglich – Fahrverbot von nur 1/2 Monat geht nicht

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr vom 18.01.2011
Inhalt
  • so heißt es in der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 27.12.2010. Dieses hatte über eine Rechtsbeschwerde der [...]

Keine halben Sachen möglich – Fahrverbot von nur 1/2 Monat geht nicht

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr vom 18.01.2011
Inhalt
  • so heißt es in der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 27.12.2010. Dieses hatte über eine Rechtsbeschwerde der [...]

VK Rheinland zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 25.08.2016
Inhalt
  • Die Vergabekammer Rheinland, Spruchkörper Düsseldorf, sieht sich für Nachprüfungsanträge unter

Versendet die Gewerbeauskunft-Zentrale bald Schreiben aus dem Knast?

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 06.10.2013
Inhalt
  • vergangenen Donnerstag Polizei und Staatsanwaltschaft Düsseldorf 16 Unternehmen in Köln [...]

Die dreibeinige Kaya darf nicht mehr ins Büro

Thorsten Blaufelder vom 05.09.2013
Inhalt
  • Nun hat das Arbeitsgericht Düsseldorf (AZ: 8 Ca 7883/12) entschieden: Kaya muss daheim bleiben! In
  • Arbeitsgericht Düsseldorf anhängigen Verfahren um das vom Arbeitgeber gegenüber einer Arbeitnehmerin

Werberecht: “Made in Germany” nur, wenn auch in Deutschland hergestellt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.05.2011
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf (I-20 U 110/10 – im Nachgang zu LG Düsseldorf, 2a O 12/10) hat sich mit der

BGH - III ZR 139/05

Bundesgerichtshof vom 26.01.2006
Inhalt
  • Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 8
  • Wuppertal, Entscheidung vom 25.03.2004 - 12 O 96/01 - OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.06.2005 - I-15 U 72/04 -

AG Erkelenz: Restwert regional

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 18.07.2018
Inhalt
  • interessieren könnten: AG Düsseldorf: Eigener Gutachter zulässig, Restwert regional Das Amtsgericht
  • Düsseldorf, Az. 40 C 35/17, hat mit Urteil... LG Aachen: Restwert beim Streitwert der

893.000 EUR Schmerzensgeld wegen Mobbing?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.01.2013
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf (AZ: 17 Sa 602/12) gehen. Aus der Pressemitteilung des LAG Düsseldorf

Elektronische Gesundheitskarte: Weiteres Urteil sieht keine Probleme mit dem Datenschutz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.11.2012
Inhalt
  • Das Sozialgericht Düsseldorf (S 9 KR 111/09) hatte sich mit der elektronischen Gesundheitskarte
  • (siehe die aktuelle Rechtsprechung zum Zensus bzw. Volkszählung), gehe ich davon aus, dass diese Linie aus Düsseldorf so übernommen werden wird.

Kondom mehrfach verwenden?!?

Thorsten Blaufelder vom 27.11.2015
Inhalt
  • könnten mehrmals verwendet werden, urteilte am Donnerstag, 26.11.2015, das Landgericht Düsseldorf (AZ
  • Händler Berufung zum Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen. Bildnachweis: © urubank – Fotolia.com

Vorsicht! Gewinnspiel-Anrufe vom Diensttelefon können zur Kündigung führen

Thorsten Blaufelder vom 22.09.2015
Inhalt
  • , 16.09.2015, das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf (AZ: 12 Sa 630/15). Bei Verstößen ist danach
  • in dem Streit nun das LAG Düsseldorf betont, hat die Bürokauffrau klar gegen ihre Pflichten

Abmahnung Online-Trendshop Ltd. - salingbox - durch DOPATKA Rechtsanwälte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2012
Inhalt
  • , 40599 Düsseldorf, diese vertreten durch die Kanzlei der DOPATKA Rechtsanwälte, Köln, vor.Mit ihrer
  • Abmahnung lässt die Firma Online-Trendshop Limited, Düsseldorf, zunächst ausführen, dass sie