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Was ist „kommerzielle“ oder „gewerbliche“ Nutzung bei Fotos? Was gilt in Social Media?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 31.07.2018
Inhalt
  • : Gibt es keinen Lizenzvertrag, dann bestimmt sich das Recht zur Nutzung nach der
  • zwar nun eine allgemeine Definition von „Gewerbe“, aber damit sind wir der „gewerblichen Nutzung
  • die Rechte überträgt, die nötig sind, um den von beiden Vertragsparteien gewünschten Zweck zu
  • Fotograf der Zeitung auch die Rechte übertragen hat, die sie braucht, um den Zweck erfüllen zu
  • geregelt sein. Dementsprechend gilt aber im Zweifel: Nur die Rechte wurden übertragen, die unbedingt

Was ist gewerbliche Nutzung bei Fotos? Was gilt in Social Media?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 31.07.2018
Inhalt
  • : Gibt es keinen Lizenzvertrag, dann bestimmt sich das Recht zur Nutzung nach der
  • zwar nun eine allgemeine Definition von „Gewerbe“, aber damit sind wir der „gewerblichen Nutzung“ nur
  • Rechte überträgt, die nötig sind, um den von beiden Vertragsparteien gewünschten Zweck zu erreichen
  • Fotograf der Zeitung auch die Rechte übertragen hat, die sie braucht, um den Zweck erfüllen zu können
  • geregelt sein. Dementsprechend gilt aber im Zweifel: Nur die Rechte wurden übertragen, die unbedingt

Mit Bitcoins ins Steuerparadies | Fußangeln des Auswanderns

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 30.07.2018
Inhalt
  • ) ↩ Zimmermann/Könemann in S/K/K, § 2 AStG Rz. 142, April 2015. ↩ HELLINGER.legal - Steuern | Recht | Cryptos

OLG Düsseldorf - Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.07.2018
Inhalt
  • bisherigen Rechtsprechung zu Recht als Unterlassungsantrag formuliert hatte, ist gemäß § 97 Abs. 1 UrhG
  • Recht auf unternehmerische Freiheit auf Seiten des Diensteanbieters (Art. 16 der Charta) und das
  • Recht auf Informationsfreiheit auf Seiten des Empfängers (Art. 11 der Charta). Es obliege daher den
  • hingegen geeignet, sowohl das Recht des Anbieters, den Zugang zu einem Kommunikationsnetz zu vermitteln
  • , als auch das Recht des Empfängers auf Informationsfreiheit einzuschränken, ohne in den

Bitte lächeln!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.07.2018
Inhalt
  • Jahren massiv geändert, sondern auch das Recht. Am 25.05.2018 trat die Datenschutzgrundverordnung in
  • Kraft. Richtete sich die Veröffentlichg von (TV-)Bildern im alten Recht nach dem Kunsturhebergesetz
  • OLG Köln, dass mit seinem Beschluss vom 18.06.2018 (AZ: 15 W 27/18) dies allgemein für
  • , den Schutz personenbezogener Daten mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung und
  • das Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten mit der Freiheit der Meinungsäußerung und der

TIV Trendinvest Umweltfonds 2 und 3: Absolute Verjährung droht!

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 17.07.2018

Payment difficulties at Cointed.com

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.07.2018

Der Betrug mit der Zahlungskarte (Debitkarte) und die Ansprüche des betroffenen Bankkunden

Rechtsanwältin Olivia Holik vom 06.07.2018
Inhalt
  • sprechenden „Anscheinsbeweis“ nicht macht- und wehrlos:1. Allgemein Wissenswertes zur
  • grob fahrlässig gehandelt habe. Zur Begründung wird allgemein mitgeteilt, dass der
  • Banken oder Sparkassen bis vor einigen Jahren auch recht gut durch. Grund hierfür war, dass der BGH

LG Hamburg - Unterlassungsanspruch nach Veröffentlichung privater Aufnahmen im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • Zurschaustellung privater Aufnahmen im Internet einem auf das Recht am eigenen Bild gestützten
  • im Internet steht einem auf das Recht am eigenen Bild gestützten Unterlassungsanspruch nicht
  • betroffen sind, jeweils ihr Recht am eigenen Bild. Jedenfalls im Rahmen einer Interessenabwägung sei
  • ihr Recht am eigenen Bild. Es fehle an der erforderlichen Einwilligung i.S.d. § 22 S. 1 KUG, die
  • Berichterstattungen das jeweilige Recht der Kläger am eigenen Bild nicht verletzt werde, da das

LG Frankfurt a.M. - Löschungsanspruch bei Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • Zeitpunkt betreffen, als die Klägerin noch minderjährig war. Das Recht auf Achtung der Privat- und
  • Intimsphäre umfasse auch das Recht, selbst darüber entscheiden zu können, ob, in welcher Form und wem
  • , 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK gewährleisten das Recht auf Achtung der Privatsphäre, das jedermann
  • unter Ausschluss anderer entwickeln und wahrnehmen kann. Hierzu gehört auch das Recht, für sich zu sein
  • .). Hier ist das Schutzinteresse aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG mit dem Recht auf Meinungsfreiheit

BGH: Arztbewertungsportal Jameda muss Daten und Bewertung von Arzt löschen da kein neutraler Informationsmittler - Premium-Kunden werden bessergestellt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • allgemeine Persönlichkeitsrecht zwar auch im Bereich der Sozialsphäre das Recht auf Selbstbestimmung
  • § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BDSG. Zwar wurden die sogenannten "Basisdaten" unstreitig allgemein
  • Abwägung zwischen dem Recht der Klägerin auf informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 Abs. 1 i.V.m
  • . Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK auf der einen Seite und dem Recht der Beklagten sowie der
  • Bewertungsportal berührt zuvörderst sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das die Befugnis

BGH - Zur Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von Fotos eines Ex-Bundespräsidenten im privaten Bereich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers in seiner Ausprägung als Recht am
  • nicht nur Vorgänge von historisch-politischer Bedeutung, sondern ganz allgemein das Geschehen der
  • haben das Recht, Art und Ausrichtung, Inhalt und Form eines Publikationsorgans frei zu bestimmen
  • , 361, 390).    cc) Stets abwägungsrelevant ist die Intensität des Eingriffs in das allgemeine

OLG Frankfurt a.M. - Unwirksamkeit des Verkaufs von Adressdaten bei fehlender Einwilligung der Adressinhaber

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • abgetretenem Recht geltend.  Die Klägerin ist eine Gesellschaft, die unter anderem auf dem Gebiet des
  • Begründung führt es aus, der Klägerin stehe gegenüber dem Beklagten aus abgetretenem Recht des
  • Sinne des § 87a UrhG ohne ein entsprechendes Recht nach §§ 16 ff. UrhG genutzt und hierdurch einen
  • Klägerin steht aus abgetretenem Recht ihres Geschäftsführers weder der geltend gemachte Zahlungsanspruch
  • keinem rechtlichen Gesichtspunkt Zahlung von 11.900,00 € aus abgetretenem Recht verlangen

Fußball-WM 2018 Russland: Die Spieler Prämien der WM-Teilnehmer

Max Rand vom 26.06.2018

OLG Frankfurt a.M. - Betreiber eines Internet-Forums haftet erst ab positiver Kenntnis der Rechtsverstöße

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • Recht gewährt das allgemeine Persönlichkeitsrecht grundsätzlich kein "Recht auf Vergessen". Die
  • EuGH meint die Klägerin, ihr stehe ein "Recht zum Vergessen" zu. Hinzu komme ein solches Recht, wenn
  • , § 823 Abs. 1 BGB im Ergebnis zu Recht verneint. Das gilt auch für den in der Berufungsinstanz mit dem
  • stellt nur allgemein seine Homepage für Beiträge zur Verfügung, ohne diese vorher zu kennen
  • , denn sie erfordert auch eine Abwägung zwischen dem Recht des Betroffenen auf Schutz seiner