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10-jährige Verjährung bei Filesharing nach BGH-Urteil?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.07.2015
Inhalt
  • bei Filesharing!“ Solche oder so ähnliche Schlagzeilen machen die Runde, seit der Bundesgerichtshof sein Urteil vom [...]

Gegen den Technikwahn!

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 28.03.2015
Inhalt
  • -Mails auf dem Smartphone und mit Tablett zu Gericht. Kleinigkeiten die den Alltag leichter machen [...]

Mietrecht: Verspätete Betriebskostenabrechnung – Was nun?

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.01.2017
Inhalt
  • Abrechnungsjahr 2015 gegenüber den Mietern geltend zu machen. Was konkret bedeutet dies aber [...]

Schadenersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 22.06.2015
Inhalt
  • muss man nicht unbedingt im Wege einer Klage geltend machen. Alternativ dazu bieten sich auch mehr...

Haftung des Betreuers gegenüber Dritten

Sönke Nippel vom 02.06.2015
Inhalt
  • dem Betreuten geltend machen können. Ausnahmsweise ... Haftung des Betreuers gegenüber dem... (...)

Neuigkeiten von der GWE – Zahlungsanspruch durch LG Düsseldorf anerkannt

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 04.09.2013
Inhalt
  • Die GWE GmbH, bekannt für die Vielzahl an Streitigkeiten in Sachen “Gewerbeauskunft-Zentrale”, kann

Zeugnis muss im Betrieb abgeholt werden!

Malte Winter vom 02.09.2013
Inhalt
  • besondere Umstände dieses unzumutbar machen. Wer ohne Abholversuch ein Zeugnis ...

Vertragsarzt ist weder Amtsträger noch Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen

Rechtsanwalt Jan Willkomm vom 03.12.2012
Inhalt
  • Ärzte sich der Bestechlichkeit strafbar machen können. Ein niedergelassener Vertragsarzt handelt [...]

BFH - VIII R 10/99

Bundesfinanzhof vom 22.12.1999
Inhalt
  • keine AfA als Eigentümerin geltend machen. Denn der Kläger hat das betreffenden Grundstück im Wege der
  • davon zu überzeugen, dass die Klägerin eigene Sachen mit dem Grundstück des Klägers im Sinne dieser
  • Arbeitseinkünften erworbenen Sachen, Vermögensrechte und Ersparnisse beiden Ehegatten gemeinsam. Jedoch
  • ihm zur Berufsausübung genutzten Sachen, soweit nicht ihr Wert gemessen am gemeinschaftlichen
  • dem Gesichtspunkt geltend machen, dass sie die Herstellungskosten für die Gebäude im eigenen

Hessischer Datenschutzbeauftragter: Datenschutz ist relativ

Dr. Sebastian Kraska vom 23.03.2017
Inhalt
  • .“ In Sachen „Fintech“ sei seine Behörde „im Gang“, sagt Ronellenfitsch und kündigt an: „Wir haben eine
  • machen in Hessen einen Großteil der Arbeit aus, gefolgt von Eingaben rund um Wohnen und Elektronische
  • GEZ zusammengearbeitet habe. In Sachen Safe Harbor sagt Ronellenfitsch: „Da haben die Länder, die am
  • zu machen. Entsprechend gehöre es zur Vorsorge klar zu machen, wie wichtig es ist, mit den eigenen

OLG Köln - 2 Wx 44/00

Oberlandesgericht Köln vom 11.09.2000
Inhalt
  • : 2. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 2 Wx 44/00 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 3
  • 3. Zivilkammer des Landgerichts Aachen vom 19.07.2000 - 3 T 162/00 - wird zurückgewiesen. Die Kosten
  • . Mit Schreiben vom 16.04.1999 an das Amtsgericht Aachen regte das Krankenhaus für die Beteiligte zu 1
  • . Beiakte Amtsgericht Aachen - H XVII 620). 4Die Beteiligte zu 1) meint, zur Zahlung der vom
  • Aachen die Beschwerde der Beteiligten zu 1) zurückgewiesen und zugleich die weitere Beschwerde

BGH zur Schuldminderung bei Lernbehinderten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2011
Inhalt
  • : “Sonderschulen”). Alleine in der Stadt Aachen gibt es vier Stück mit insgesamt etwa 1000 Schülern – selbst die Stadt Alsdorf hält eine solche Förderschule bereit.

NRW: Neue Fristen - Kündigungsbeschränkung bei Wohnungsumwandlung

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 15.02.2012
Inhalt
  • beträgt die Frist in den kreisfreien Städten Bottrop, Dortmund, Leverkusenund der Stadt Aachen

Stille Nacht – in diesem Jahr wörtlich zu nehmen?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 26.11.2010
Inhalt
  • Weihnachtslieder drastisch erhöht. So haben sich die Kosten für den Weihnachtsmarkt in Aachen zum Beispiel

Nutzungsausfall bei Nachbesserung ?

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 27.09.2011
Inhalt
  • Der Kollege Ferner aus Alsdorf bespricht in diesem Beitrag ein Urteil des AG Aachen vom 14.9.2011