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BGH ermöglicht Eintragung bestehender GbR in das Grundbuch

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 19.05.2011
Inhalt
  • beseitigt und klargestellt, dass eine bestehende Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Grundeigentum

Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2011

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 19.05.2011

Arztbesuch des Inhaftierten, kein Fragerecht der JVA

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 18.05.2011
Inhalt
  • rechtmäßig erachtet und deshalb Wiederholungsgefahr besteht (§ 115 Abs.3 StVollzG). Zu Recht hat die
  • gegenüber der Anstaltsleitung offenbart oder allgemein zugänglich gemacht werden (§ 182 Abs.2
  • StVollzG). Erst recht kann nicht verlangt werden, dass solche Angaben gegenüber nicht zur
  • hat der Antragssteller auch in der vorliegenden Fallgestaltung nicht auf sein Recht auf
  • verwiesen werden kann. Allgemeine Vollzugsbeamte können auch trotz Angaben des Gefangenen nicht

Grundwissen Verwaltungsakt

Pascal Kokken vom 15.05.2011
Inhalt
  • Der Verwaltungsakt ist die klassische Handlungsform im öffentlichen Recht. Normiert ist der
  • Rechtmäßigkeit Ist die Ermächtigungsgrundlage mit höherrangigem Recht vereinbar? Erfüllt sie die
  • Verwaltungsakt ist begünstigend, wenn er ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder
  • außerhalb der Behörde eintreten. Rechtsquellen ohne Außenwirkung sind Satzungen, allgemeine
  • Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist. In der Klausur wird

13.942 strafrechtliche Haftbefehle in Berlin im Jahr 2010 verkündet

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 14.05.2011

AGG: Keine Benachteiligung wegen falscher Anrede im Ablehnungsschreiben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2011
Inhalt
  • ist noch einmal festzuhalten: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz erfordert vom potentiellen
  • Ablehnungsschreiben enthaltene falsche männliche Anrede ist, reicht das nicht, so das Arbeitsgericht Düsseldorf

AGG: Keine Benachteiligung wegen falscher Anrede im Ablehnungsschreiben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2011
Inhalt
  • ist noch einmal festzuhalten: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz erfordert vom potentiellen
  • Ablehnungsschreiben enthaltene falsche männliche Anrede ist, reicht das nicht, so das Arbeitsgericht Düsseldorf

IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“)

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.05.2011
Inhalt
  • Ausschüttungen einstellen, weil die Immobilienpreise in London allgemein gesunken waren und deshalb die in
  • , dass überhaupt eine Einigung erzielt werden konnte. Die Banken hätten ohne eine Einigung das Recht

RuleML2011@BRF – Call for Papers

Rechtsanwalt hans lecker vom 11.05.2011

Anspruch gegen die Krankentagegeldversicherung auch bei Mobbing

Rechtsanwältin Cornelia Klüting vom 10.05.2011

ICAL 2011 – Early Registration

Rechtsanwalt hans lecker vom 09.05.2011

Der dornige Weg zum Notaramt

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 07.05.2011

BVerfG: Nachträgliche Sicherungsverwahrung verstößt gegen das Grundgesetz

Rechtsanwältin Cornelia Klüting vom 04.05.2011