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Den Begriff „Sozietät“ können auch getrennte Kanzleien verwenden – Rechtsprechungsänderung des BGH

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 10.09.2012
Inhalt
  • BGH ebenfalls nicht, den allgemein gehaltenen Begriff "Zusammenschluss" auch in den Fällen zu
  • Sozietät in der Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts bilden, ist keine unzulässige Irreführung
  • bürgerlichen Rechts geführten Anwaltssozietät gibt. Zum anderen habe er unberücksichtigt gelassen, dass
  • allgemeinen Sprachgebrauch noch aus rechtlicher Sicht mit einer (als Gesellschaft des bürgerlichen Rechts
  • Rechts besteht, die Beauftragung von zusammengeschlossenen Rechtsanwälten dem Rechtsverkehr aber im

Datenschutz: Vorratsdatenspeicherung durch Domain-Name-Registrare?

Dr. Sebastian Kraska vom 04.09.2012
Inhalt
  • , der momentan ganz allgemein die Vereinbarkeit der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung mit der EU
  • Recht vorbei zu einer Vorratsdatenspeicherung für hoheitliche Strafverfolgungszwecke verpflichten
  • Speicherpflicht Die „Data Retention Specification“ sieht für die Registrare eine recht umfangreicher
  • deutschen Recht widerspreche und wies dabei insbesondere auf die unzulässige Speicherpflicht durch
  • des „Registration Accreditation Agreement“ (RAA) werden, welches die Rechte und Pflichten bei der

Oppenhoff & Partner wählt LEXolution.KMS von STP

Rechtsanwalt hans lecker vom 02.09.2012

Auskunftsklage Scorewert

Rechtsanwalt John Miehler vom 28.08.2012
Inhalt
  • . Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger einzelfallbezogen und nachvollziehbar in allgemein
  • nachvollziehbar in allgemein verständlicher Form Auskunft darüber zu erteilen, wie es zu dem schlechten
  • -nen Angaben erschöpft, erst recht nicht. Der Anspruch des Klägers ist damit nicht durch Erfüllung
  • 2011 enthält keine ausreichende Information, das Schreiben vom 19. Oktober 2010, das sich in allgemei

Arbeitsrecht: Mündliche Abrede zu Überstunden ist AGB – aber nicht überraschend!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.08.2012
Inhalt
  • verbreitet. Zum anderen ist der Ausdruck “ist mit drin” allgemein verständlich und auch vom Ergebnis her nicht überraschend.
  • als Allgemeine Geschäftsbedingung entgegen steht! Das ergibt sich auch aus dem Gesetz, das im §305 I
  • . Tatsächlich reicht es etwa aus, wenn eine Formulierung “im Kopf vorhanden ist” und die Absicht besteht

Urlaubsgeld für den Fussballprofi?

Max Rand vom 22.08.2012

Ist Erbrecht Teil des Zivilrechts?

Rechtsanwältin Petra Hildebrand-Blume vom 21.08.2012

Keine Erwerbsminderungsrente wegen zusätzlichem Analphabetismus

martina heck vom 21.08.2012
Inhalt
  • dem 01.04.2012: § 138 Abs. 5 SGB III) und übertrug sie später auf das Recht der Renten wegen
  • Tätigkeiten, für die es faktisch “Angebot” und “Nachfrage” gibt. Das Adjektiv “allgemein” grenzt den
  • für die Ausübung einer Verweisungstätigkeit allgemein vorausgesetzten Mindestanforderungen an
  • Voraussetzung erfüllt ist, hat das Bundessozialgericht bereits zum Parallelproblem im Recht der Renten
  • (quantitatives) Leistungsvermögen uneingeschränkt erhalten ist. Zu Recht hat das Landessozialgericht

Neue Rubrik: Seminar- und Diplomarbeiten

Max Rand vom 16.08.2012
Inhalt
  • Thema Fussball und Recht zu tun haben. Wenn jemand seine Arbeit hier veröffentlichen möchte oder

Der Karnevalsorden vor dem Finanzgericht

martina heck vom 16.08.2012
Inhalt
  • hinausgehenden Tätigkeit und hinsichtlich der Erzielung von Einnahmen zu Recht unstreitig und bedarf
  • allgemeine Grenze unbedeutender wirtschaftlicher Tätigkeit von weniger als 10% für steuerunschädlich

GVGA Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 15.08.2012

Abstellungspflicht bei Olympia?

Max Rand vom 13.08.2012
Inhalt
  • seinem Verein ein Recht zur Leistungsverweigerung unter Fortzahlung der Vergütung zustehen, wenn er in

Das Internet – kein rechtsfreier Raum

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.08.2012
Inhalt
  • 84, 1104). Mit den Worten des Bundesgerichtshofes sei festgestellt, dass „das Recht des Einzelnen
  • , Urteil vom 12. 7. 2000 – XII ZR 159/98). Auskunft Den (Mobbing-)Opfen steht weiterhin der allgemeine
  • in sozialen Netzwerken oder in einem Blog als rechtswidriger Eingriff in das allgemeine