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OLG Köln: Der Hinweis auf eine Rücknahme von Kosmetikartikel nur im unbenutzten Zustand im Rahmen einer fernabsatzrechtlichen Widerrufsbelehrung ist wettbewerbswidrig

Dr. Sven Mühlberger vom 23.09.2010
Titel
  • OLG Köln: Der Hinweis auf eine Rücknahme von Kosmetikartikel nur im unbenutzten Zustand im Rahmen
Inhalt
  • Dies stellte das OLG Köln in seinem Beschluss vom 27.04.2010 fest. Die Ausnahmevorschrift des

Seminar auf dem Hockenheimring

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 20.09.2010
Inhalt
  • . Am Samstag trug dann Herr Dr. Jan Luckey, Richter am LG Köln, Fachautor und inzwischen zum Doppel

Wertminderung bei älteren Fahrzeugen

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 13.09.2010
Inhalt
  • Eine der großen Verkehrs- und Versicherungsrechtskanzleien aus Köln schreibt zum Thema

KG: Voraussetzungen eines provozierten Verkehrsunfalls

Rechtsanwalt Thomas Kümmerle vom 17.08.2010
Inhalt
  • , 339 = VersR 1978, 242 = NJW 1978, 2154; OLG Köln, r + s 1994, 212; VRS 95, 335; DAR 2000, 68; Senat
  • . Entscheidend ist die Gesamtschau, nicht die isolierte Würdigung der einzelnen Umstände (OLG Köln

BGH: Sommer unseres Lebens

Sebastian Ehrhardt vom 15.08.2010
Inhalt
  • , der geltend macht, eine andere Person habe die Rechtsverletzung begangen (vgl. OLG Köln MMR 2010, 44

OLG Köln: Kein vollständiger Ausschluss des Widerrufsrechts bei kosmetischen Artikeln

Tobias Boltze vom 06.08.2010
Titel
  • OLG Köln: Kein vollständiger Ausschluss des Widerrufsrechts bei kosmetischen Artikeln
Inhalt
  • Wie das OLG Köln kürzlich entschieden hat, lässt sich das Widerrufsrecht bei geöffneten

Pflichtverteidiger – suchen und finden

Rechtsanwalt Axel Stöckel vom 05.08.2010
Inhalt
  • gern einen Verteidiger aus seinem Heimatort, aus Köln, Berlin oder München benennen. Er sieht davon

Reden ist silber, Schweigen ist Gold - Diskriminierung eines Geschäftsführers

Rechtsanwalt Dan Fehlberg vom 02.08.2010
Inhalt
  • Schadensersatzansprüchen führen (OLG Köln vom 29.07.2010 -18 U 196/09).Einem Geschäftsführer eines Klinikums wurde der
  • gesetzliche Rentenalter erreicht hätte. Dem OLG Köln reichte diese Presseaussage als Indiz für eine
  • des OLG Köln zu Schadensersatz verpflichtet ist.Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Fachanwalt

Loveparade 2010 – [Update] Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 26.07.2010
Inhalt
  • , wurden die Ermittlungen “aus Gründen der Neutralität” auf das Polizeipräsidium Köln

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – Mai 2010

Sebastian Ehrhardt vom 31.05.2010
Inhalt
  • Oberlandesgericht Hamburg von einer Haftung des Filehosters ausgeht, nahm das OLG Köln andererseits

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – April 2010

Sebastian Ehrhardt vom 30.04.2010
Inhalt
  • eindeutigen Bezug nach Deutschland aufweist.Hier weiterlesen… LG Köln: 550 Musikstücke können 2.200
  • Landgericht Köln beispielsweise hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, welche Höhe an Abmahnkosten

BEAM! ME! UP! SCOTTY!

Rechtsanwalt Sanjay Bakshi vom 22.04.2010
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht Köln nimmt Sie mit den Leitsätzen zu seiner Entscheidung vom 10.02.2010, Az.: 5 Ta 408

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – März 2010

Sebastian Ehrhardt vom 31.03.2010
Inhalt
  • eines prominenten Beispiels: Das LG Köln verneinte die Frage, ob StudiVZ die Seite von Facebook
  • betriebliche Herkunft getäuscht wird. Hier weiterlesen… OLG Köln – Foto-Einstellung bei Facebook stellt
  • dann das jeweilige Suchergebnis ergänzen. Wie das OLG Köln in einer vor kurzem veröffentlichten

„Einer von uns verlässt den Hof heute tot“

Rechtsanwalt Sanjay Bakshi vom 30.03.2010
Inhalt
  • Zeugnisverweigerung berechtigt sein.“ Leitsätze des LAG Köln, Urteil vom 25.11.2009 – 9 Sa 826/09 Der
  • Tenor einer Entscheidung beeinflussen. Das LAG Köln (a.a.O.) meint ja: „Nach der Rechtsprechung des

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – Januar 2010

Sebastian Ehrhardt vom 31.01.2010
Inhalt
  • ausdrücklich über das Opt-in-Verfahren zugestimmt hat. Hier weiterlesen… OLG Köln: Kommerzielles
  • Geschäftsmodelle haben sich zum kabellosen Internet entwickelt. Das Oberlandesgericht Köln hatte in einer